…untersuchen soll, »einschließlich systematischer Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund der nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Identität«. Geschaffen hat der UN-Menschenrechtsrat damit ein Gremium, das nicht nur anlassbezogen und zeitlich begrenzt, sondern…
…Israel ist das einzige Land der Welt, für das ein eigener Tagesordnungspunkt im UN-Menschenrechtsrat existiert: Tagesordnungspunkt 7 der Agenda schreibt vor, dass der UN-Menschenrechtsrat bei jeder Sitzung ein Gespräch über…
…Doch ohne unsere Papiere ist das nicht möglich. Aus diesem Grund wandten wir uns an das Arbeitsgericht, aber nichts passierte.“ Lob für Katar im UN-Menschenrechtsrat Der UN-Meschenrechtsrat Trotz seiner schrecklichen…
…und damit untragbar erklärt würden. Aber der UN-Menschenrechtsrat ist eben eine alles andere als »normale« Institution, wenn es um Israel geht: Die Voreingenommenheit, die jemanden sonst disqualifizieren würde, gilt hier…
…International Commission of Inquiry (COI) genannten Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats veröffentlicht wurde. In dem Bericht wird die Ursache des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern auf die »Besetzung palästinensischer Gebiete und…
…in das Exekutivkomitee der Weltgesundheitsorganisation WHO. Eine vom UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingesetzte Sonderberichterstatterin für den negativen Einfluss unilateraler Zwangsmaßnahmen – auch so ein Amt gibt es bei der UNO – reiste nach…
…verstärkt. Die Sonderberichterstatterin soll als unabhängige Expertin agieren, die vom UN-Menschenrechtsrat ernannt wird und die Aufgabe hat, die Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten zu untersuchen. Nach den Bestimmungen der Vereinten…
…UNHCR [das ist das UN-Flüchtlingshilfswerk – vielleicht ist der UN-Menschenrechtsrat UNHRC gemeint?; Anm. S. F.] zu kooperieren und UNHCR-Mandatsträgern Zugang zu gewähren. Deutschland ist tief besorgt über die Verteidiger von…
…UNESCO Unbehagen verursachten. Der Vorsitzende des Exekutivrats der UNESCO entschuldigte sich dafür und sagte hinsichtlich der jüdischen Verbindung zu Jerusalem, dass er „sich derer durchaus bewusst“ sei „und sie persönlich…
Von Alex Feuerherdt Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier…
…Begründungen dafür sind fadenscheinig und fragwürdig. Großbritannien, Dänemark und Australien dagegen zeigen derzeit im UN-Menschenrechtsrat, dass es auch anders geht. 408 Nein-Stimmen, 155 Ja-Stimmen und 63 Enthaltungen – mit diesem…
22 Länder haben gerade beim UN-Menschenrechtsrat mit einer gemeinsamen Stellungnahme ihrer Besorgnis über die Menschrechtssituation im chinesischen Sinkiang Ausdruck verliehen. Dort sitzen über eine Million muslimischer Uiguren in Internierungslagern und…
…der Generalversammlung, in der UNESCO, in der Frauenrechtskommission, in der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Arbeitsorganisation bleibt die ständige Diskriminierung Israels seit Jahrzehnten unverändert. Im Menschenrechtsrat wird sie sogar noch schlimmer:…
…Menschenrechte selbst herabwürdigt. Laut dem UN-Menschenrechtsrat gibt es praktisch keinen Unterschied zwischen Massenmord und dem Verkauf von Lebensmitteln: beide rufen „besondere Sorgen um die Menschenrechte“ hervor. Kein Mensch mit auch…
…im Westjordanland und Gazastreifen vorbehalten ist. ‚Auch wir meinen, dass der Tagesordnungspunkt 7, der sich ausschließlich mit Israel und den besetzten Palästinensergebieten beschäftigt, unverhältnismäßig ist und dem Friedensprozess schadet. Sollte…
…Aufgaben des Sonderberichterstatters festgeschrieben: (a) die Untersuchung israelischer Verletzungen internationalen und humanitären Rechts, zu deren Zwecke der Sonderberichterstatter (b) Zeugen anhören und Belege sammeln und seine Schlüsse und Empfehlungen (c)…
Von Florian Markl Was macht eigentlich der UN-Menschenrechtsrat, während die syrisch-iranisch-russische Allianz die Überreste von Ost-Aleppo in Schutt und Asche legt und der der dort gefangenen Bevölkerung ausrichtet, sie solle…
…Länder wie Syrien und der Iran befinden? Richard Malka (RM): Nein, Frankreich wurde nicht „verurteilt“. Nur ein Gericht kann verurteilten und der Menschenrechtsrat ist kein solches Gericht. Im Gegensatz zu…
…die Straßen gehen und „Israel Terrorist“ skandieren. Die UNO würde tagen, Untersuchungskommissionen einsetzen und Israel im Menschenrechtsrat verurteilen. Die Zeitungen würden überquellen vor Schlagzeilen, die dieses unverhältnismäßige Vorgehen anprangern. Das…
Wenn der UN-Menschenrechtsrat nicht gerade Israel an den Pranger stellt, beschäftigt er sich bevorzugt damit, den schlimmsten Regimen der Welt Persilscheine in Sachen Menschenrechte auszustellen. Gerade war der Iran dran….
…den USA war, den UN-Menschenrechtsrat zu verlassen“, sagte sie. Agnes Callamard, die UN-Sonderberichterstatterin für extralegale, summarische und willkürliche Hinrichtungen, kam am Dienstag zu dem Schluss, dass die Tötung Soleimanis im…
Der UN-Menschenrechtsrat verstößt gegen seine eigenen Unparteilichkeitsregeln, indem er eine neue Untersuchungsbeauftragte für palästinensische Menschenrechte ernannt hat, die Israel einen »Apartheid«-Staat nennt und die palästinensische Situation mit dem Holocaust der…
Der UN-Menschenrechtsrat hat wieder einen anti-israelischen Bericht veröffentlicht. Doch dieses Mal stößt er auf Widerspruch. Mena-Watch dokumentiert eine Erklärung, die von der amerikanischen Botschafterin Michèle Taylor beim UN-Menschenrechtsrat in Genf…
…einer, der mit höheren Weihen geadelt ist: Er ist eines von drei Mitgliedern der im vergangenen Herbst vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten ständigen, konsequent gegen Israel gerichteten Untersuchungskommission. In jedem normalen Fall…
…unbefristete Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats (COI) zu Israel hat vergangenen Woche ihren ersten Bericht an die Generalversammlung veröffentlich und bezeichnet darin die israelische Präsenz in der Westbank als völkerrechtswidrig. Der Bericht behauptet,…
…sie als »unwürdig für die UNO«. Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) in Genf hat die dreiköpfige Kommission im vergangenen Jahr nach dem elftägigen Konflikt zwischen Israel und terroristischen Gruppen in Gaza eingesetzt….
…und unterstütze eine Untersuchung dieser Angelegenheit. Die Kritik am UNO-Frauenrechtsgremium erreichte ihren Höhepunkt im November, als die stellvertretende Exekutivdirektorin von UN Women nicht direkt auf die von CNN gestellte Frage…
…Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ von Alex Feuerherdt und Florian Markl systematisch untersucht. Der UN-Menschenrechtsausschuss wird fälschlicherweise oft mit dem Menschenrechtsrat verwechselt, einer Einrichtung, die sich in der Vergangenheit vor…
Der UN-Menschenrechtsrat hat den kanadischen Juristen William Schabas zum Vorsitzenden des Komitees bestellt, das dem Verdacht auf israelische Kriegsverbrechen im jüngsten Gaza-Krieg nachgehen soll. Schon der Beschluss zur Einsetzung des…
…überschlagen. Der Angriff auf eine UN-Einrichtung wäre mit Sicherheit als „Kriegsverbrechen“ skandalisiert worden und die Chancen wären nicht schlecht gestanden, dass der UN-Menschenrechtsrat eine Sonderkommission eingesetzt hätte, um den israelischen…
In der medialen Berichterstattung über den Krieg zwischen der Hamas und Israel wird allzu oft der Unterschied zwischen den Verbrechen einer Terrororganisation und der legitimen Selbstverteidigung des von ihr attackierten…
…keine wütenden Demonstrationen in europäischen Hauptstädten zur Folge, der UN-Menschenrechtsrat beklagt wegen ziviler Opfer keine „Kriegsverbrechen“ und entsendet keine Untersuchungskommission, kein europäisches Parlament kommt auf die Idee, dass eine Anerkennung…
…Erdogan nicht die UNO zum Einschreiten aufgefordert hat, der UN-Menschenrechtsrat noch keine „unabhängige“ internationale Untersuchung eingeleitet hat und Amnesty International nicht schon mindestens 35 Pressemitteilungen zur Anklage der „rücksichtslosen Gewaltanwendung“…
…vorgegangen wäre, hätte es von der UN-Generalversammlungen über den UN-Menschenrechtsrat bis zu EU-Außenvertreterin Catherine Ashton Proteste über die unverantwortbare „humanitäre Katastrophe” gehagelt; Menschenrechtsorganisationen hätten Israels „illegale Blockade” des Gazastreifens als…
…der Sklaverei bezeichnet werden können. Umso haarsträubender mutet deshalb ein Bericht der NGO UN Watch darüber an, dass im UN-Menschenrechtsrat gerade eben erst 80 Länder voll des Lobes für die…
…Regime für die Bluttat verantwortlich. (Standard, 29. Mai 2012) Auf einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates forderte die Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen den Sicherheitsrat auf, die Verantwortlichen für das Massaker vor den…
