„Jerusalem genießt zurzeit seine engen Beziehungen zu Washington. Unterdessen wurde am Dienstag bekannt, dass ein hochrangiger Vertreter der EU Israel kürzlich gewarnt haben soll, es möge Europa nicht ‚geringschätzen‘. Das…
„Die schwere Krise, die sich da abzeichnet, kommt freilich nicht überraschend: Seit Jahren warnen Analysten davor, dass das vermeintliche Wirtschaftswunder der Türkei auf massiver Auslandsverschuldung beruht und dass diese Blase…
„Können Sie sich den internationalen Aufschrei und das Gewicht der weltweiten Meinung vorstellen, wenn Israelis herumlaufen und wahllos palästinensische Araber niederstechen würden? Und können Sie sich vorstellen, dass der Premierminister…
„Konkret schlägt der ‚Aktionsplan [zum verbesserten Schutz öffentlicher Räume]‘ vor, dass sich Behörden und Betreiber von Einkaufszentren und Sportstätten miteinander vernetzen; dass Züge als ‚Hochrisikoziel‘ besser geschützt werden; dass man…
„Kürzlich beendete Martina Anderson, irische Abgeordnete im Europäischen Parlament und daselbst Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Palästina (DPLC), eine Visite in Ramallah und Umgebung. Im Rahmen einer Pressekonferenz…
Von Florian Markl Noch ist nicht bekannt, ob US-Präsident Donald Trump bis zum Ablauf der Frist am 15. Oktober das Wiener Abkommen im Atomstreit mit dem Iran erneut bestätigen wird….
„Im iranischen Machtgefüge existieren seit 40 Jahren unterschiedliche Fraktionen. Doch diese streiten weitgehend nicht darüber, was die Ziele der Islamischen Republik sind, sondern darüber, wie diese Ziele am effektivsten erreicht…
Von Florian Markl In seiner gestrigen Rede vor dem EU-Parlament verbreitete Mahmud Abbas, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, die alte Hass-Propagandalüge vom Brunnen vergiftenden Juden. Die Abgeordneten hatten daran offenbar…
Kopenhagen. Quelle: Pudelek/Wikimedia Commons. „Große Teile Dänemarks wurden Ende September durch eine Polizeiaktion lahmgelegt. Jetzt ist der Grund dafür bekannt: Der iranische Geheimdienst plante angeblich ein Attentat. Der Chef des…
Von Florian Markl Wenn man die antisemitische Vertreterin einer palästinensischen Terrorgruppe einlädt, bekommt man zu hören, was antisemitische Vertreter palästinensischer Terrorgruppen eben von sich geben: Die Gleichsetzung von Israel mit…
„Viel ist in den vergangenen Tagen über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte [EMGR] berichtet worden, dass die Bezeichnung des Propheten Mohammed als ‚pädophil‘ im Rahmen eines 2009 gehaltenen…
„Die Anstrengungen, die Europa unternimmt, um das Nuklearabkommen von 2015 mit dem Iran aufrechtzuerhalten, können durchaus als schamlos bezeichnet werden. Es mag beunruhigend wirken, aber es weckt deutliche Erinnerungen daran,…
„Ein führender Berater für juristisches Management sagte im Dezember, dass CEOs mittelständischer Unternehmen nicht in die USA reisen sollten, da sie einem ähnlichen Schicksal ausgesetzt sein könnten wie Meng Wanzhou,…
EU-Außenbeauftragte Mogherini macht Hassan Rohani die Aufwartung. „Die ungeschickten Methoden der USA in jüngster Zeit haben weitgehend Kritik in den europäischen Medien geerntet. Dennoch: Wenn es um den Iran geht,…
Von Thomas von der Osten-Sacken „Vor allem die italienische und die deutsche Politik insistierten in jüngster Zeit auf europäischen Gipfeln besonders auf der Idee, die EU solle ‚Auffanglager‘ für Flüchtlinge…
Von Florian Markl Willy Claes, Karl de Gucht, Louis Michel, Marc Otte, Frank Vandenbroucke, Guy Verhofstadt – als politisch interessierter Mensch haben Sie vielleicht den einen oder anderen dieser Namen…
„Tatsächlich fielen Abbas‘ Äußerungen alles andere als versöhnlich aus. ‚Wir preisen jeden Tropfen Blut, der für Jerusalem geflossen ist‘, sagte Abbas im Oktober 2015. Einen Tag zuvor hatten junge Männer…
Europäische Länder, darunter Dänemark, Irland und Schweden, finanzieren wissentlich Petitionen an den Internationalen Strafgerichtshof, mit denen palästinensische NGOs einen Rechtskrieg gegen Israel führen. Europäische Regierungen schicken Geld an palästinensische Nichtregierungsorganisationen…
Statt der vorgesehenen Kürzungen nahm das Europäische Parlament sogar eine Entschließung an, in der die Notwendigkeit einer Aufstockung der Mittel unterstrichen wird. Michael Thaidigsmann, Jüdische Allgemeine Das Europäische Parlament hat…
Kurz nachdem die EU den Iran zur Einhaltung des Atomdeals aufgefordert hatte, lud sie alle Vertreter und die USA zu Gesprächen ein. Das US-Außenministerium nahm die Einladung an. Julian Borger,…
In einem Brief an den Präsidenten des Europarats fordern vierzig Abgeordnete eine Änderung der europäischen Iranpolitik, weil das Regime seine Bevölkerung unterdrückt und Terror exportiert. Iran International Vierzig Mitglieder der…
…in jedem afrikanischen Krisenland. Wir wollen ihm für seine klaren Worte danken, aber wir fragen uns: Wie kommt es, dass wir nach drei Monaten und so vielen Millionen von Regierungsspenden…
Der Abgeordnete der Europäischen Volkspartei verglich den iranischen Außenminister Zarif dabei mit jenem Mann, der dem nationalsozialistischen Deutschland von 1938-1945 als Außenminister diente. Ismaeel Naar, Al Arabiya Der ehemalige polnische…
Bislang ist in der EU nur der „militärische“, nicht aber der „politische Flügel“ der libanesische Terrororganisation verboten – eine Trennung, die substanzlos ist. Christoph Schult / Wolf Wiedmann-Schmidt, Spiegel Online…
Neun Mitglieder des Europaparlaments, darunter der Österreicher Lukas Mandel (ÖVP), kritisieren in einem offenen Brief die Haltung der EU zum Iran. Lazar Bermann, The Times of Isreael Neun Mitglieder des…
…Doch in erster Linie muss der afrikanische Kontinent sich selbst ermächtigen. Afrika ist nicht arm, es wird armregiert, die afrikanischen Regierungen gehören in die Pflicht genommen. Dass Europa dazu fähig…
…sorgt in den Kliniken nicht nur für Wasser, sondern auch für Strom für die Medikamenten-Kühlschränke. Mit israelischem Knowhow lernen afrikanische Staaten, weniger Wasser zu verbrauchen. Auch die Elfenbeinküste, Gabun und…
…for the Support of Minorities, gegenüber Al-Monitor, dass afrikanische und dunkelhäutige tunesische Studenten jeden Tag unter Rassismus leiden, der sich in Worten und andere verletzenden Verhaltensweisen äußere. Eines der größten…
Auf einer kurzen Reise besuchte US-Außenminister Anthony Blinken mehrere afrikanische Länder. Der Besuch stand nicht nur im Zusammenhang mit den internen Konflikten und Krisen, die den Kontinent erschüttern, sondern auch…
…afrikanische Länder wie etwa Kenia bereits unterstützt, solle es noch engere Kooperation geben. „Der Schatten des Terrorismus ist überwältigend“, sagte er; die westafrikanischen und afrikanischen Regierungen müssten diesen mit Israel…
…einer Vielzahl von Aktivitäten für einen Boykott und die Delegitimierung Israels beteiligt sind und teilweise sogar terroristische Organisationen unterstützen. Das Dokument sollte der Europäischen Union peinlich sein, doch ob es…
…jüdischen Staates bestrebt seien, den neuen Beobachterstatus des Landes bei der Afrikanischen Union rückgängig zu machen. Als Israel im Juli Beobachter der Afrikanischen Union wurde, sprachen sich mehrere afrikanische Länder,…
…Afrikanische Union beteiligten, führten zu keiner Lösung in diesem klassischen Nullsummenspiel. Die Wassermenge des Nils ist festgelegt – sie nimmt sogar ab –, während die Anrainerbevölkerung und ihr Bedarf an…
…Angelegenheit „völlig bewusst“ und habe ja schon am 19. Mai die Parteien „gedrängt“, „alle bestehenden Differenzen friedlich zu lösen“. Dazu sollten sich Ägypten, Äthiopien und der Sudan an die Afrikanische…
…um die Europäische Union davon zu überzeugen, ihre Entscheidung über das Verbot von Geldhilfen für Organisationen und Institutionen rückgängig zu machen, die der Palästinensischen Autonomiebehörde angeschlossen sind, aber nicht alle…
…ein Fehlverhalten seitens der Europäischen Union bezüglich des EU-Türkei-Deals zu befürchten, besteht darin, dass das EU-Parlament gerade dafür stimmte, Türkisch zu einer offiziellen Sprache der Europäischen Union zu machen. Anscheinend…
