…Beisein des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton die sogenannte Prinzipienerklärung (Declaration of Principles). Der Jahrestag der heute allgemein als »Oslo-Abkommen« bekannten Deklaration, die einst mit Begeisterung aufgenommen und mit so viel…
…offenkundig gewordene Scheitern des ‚Friedensprozesses‘ mit den Palästinensern und die damit zusammenhängende Diskreditierung der israelischen Linken. Als 1993 das „legendäre Oslo-Friedensabkommen“ (Rath) geschlossen wurde, waren die Hoffnungen groß, den bereits…
…Gebiete A und B sind auf Grund der Oslo-Vereinbarungen im Prinzip der palästinensischen Selbstverwaltung unterstellt, Gebiet C steht unter israelischer Verwaltung. Das war der Kompromiss, den man in den Oslo-Abkommen…
…legal action after photographing EU flags flying above buildings on land placed under Israeli jurisdiction by the Oslo Accords, to which the EU is a signatory. EU bureaucrats are avoiding…
…Ramallah.“ (Uri Heitner: „Rabin’s murder didn’t kill peace“) Mehr zum Thema auf Mena Watch: Wer den Oslo-Friedensprozess zum Scheitern gebracht hat Arafat: „Nutze Oslo, um Juden aus Palästina zu vertreiben“…
…zurück. Benjamin Netanjahu, dessen Rückhalt eingebrochen ist, versucht als Oslo-Gegner und Verhinderer eines palästinensischen Staats zu punkten und damit eine Debatte über seine Rolle bei der katarischen Unterstützung der Hamas…
…Anträgen zum Beitritt zu 15 internationalen Abkommen (wieder einmal) gegen ihre in den Oslo-Verträgen festgehaltenen Verpflichtungen verstieß, behauptete Ashwari: „Wir haben die Verhandlungen nicht verlassen. Israel hat die Gespräche abgebrochen.“…
…„völkerrechtswidrig“ – kritisiert. Nachdem Judäa und Samaria laut den Oslo Verträgen von 1995 in drei Zonen, mit unterschiedlichen Sicherheits- und Verwaltungszuständigkeiten, eingeteilt wurde, geriet der größte Teil davon an die…
…gefragt, woran der Oslo-Friedensprozess gescheitert sei, hat Rath einen Hauptverantwortlichen auf Lager: „Nicht nur, aber zum großen Teil ist daran Israel mit seiner fortgesetzten Siedlungspolitik in den Palästinenser-Gebieten schuld.“ So…
Während Israel seinen Verpflichtungen aus dem Osloer Wasserabkommen von 1995 immer nachgekommen ist, haben die Palästinenser das Abkommen kontinuierlich gebrochen, indem sie ungenehmigte Brunnen anlegen und Wasserleitungen illegal anzapfen. Bassam…
…1964 auch Teil der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), gewissermaßen dem Dach der PA. Als Jassir Arafat 1993 und 1995 die beiden Abkommen von Oslo unterzeichnete, erklärte er sich bereit, terroristische Gruppen…
…und im Westjordanland hat das freilich wenig zu tun: Hier gibt es ein mehr oder minder gut funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem – und für dieses ist nicht Israel verantwortlich. Die Oslo-Abkommen…
…die Palästinenser nach den Oslo-Abkommen für ihre Gesundheit selbst verantwortlich sind, findet sie „absurd“: Israel kontrolliere die Bewegungsfreiheit, das Wasser und das Land der Palästinenser, also ihr Leben, dann müsse…
…sei inkorrekt, behauptet die FAZ: »Die Bereitschaft zum Kompromiss entlang der 1967er Linien ist spätestens seit 1988 offizielle Linie der PLO, belegt unter anderem durch die Oslo-Verträge der Neunzigerjahre.« Die Praxis…
Dass es ein den Sicherheitsbehörden bekannter Islamist war, der vergangene Woche in Oslo zwei Menschen getötet und 21 verletzt hat, hat nicht sonderlich große Aufmerksamkeit erregt. Oslo, die Nacht von…
Sehr geehrte Presse-Redaktion, in ihrem Beitrag über den „gescheiterte(n) Frieden” lässt Susanne Knaul keine Gelegenheit aus, um Israel für das Scheitern des Oslo-Friedensprozesses verantwortlich zu machen. Bemerkenswerterweise findet sich in…
…illegalen Bauvorhaben in der Zone C einzustellen«, hieß es unter Bezug auf jene Gebiete der Westbank, die gemäß den Vereinbarungen von Oslo unter israelischer Zivil- und Sicherheitsadministration stehen. Die Palästinensische Autonomiebehörde…
…was ich vorher gesagt hab’! Dass man sich in Oslo drauf geeinigt hat, wir verhandeln ’ne Regelung auf Basis der Grenzen von Siebenundsechzig. TJ: Hmmh. MA: Ähm. Gemeinsames Konfliktmanagement. Das ist eigentlich…
…mit fliessendem Wasser erhöhte sich von vier auf 309. Osloer Abkommen: Israel liefert zusätzliche Wassermengen Das erste Osloer Abkommen 1994 sah vor, dass Israel die Kontrolle über die palästinensische Wasserversorgung…
…und die israelische Tageszeitung Haaretz. Laut der zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ausgehandelten Interimsvereinbarung über die Westbank und den Gazastreifen (Oslo-II-Abkommen) steht dieses Gebiet unter voller israelischer Kontrolle,…
…der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens natürlich die Palästinenser meinte. Nicht erwähnt wird in Freys Erzählung, dass Said, von Kritikern in den USA als »Professor of Terror» eingestuft, noch radikaler war als…
…von der PA kontrollierten Gebieten leben – anders als vor hundert oder 2.000 Jahren – seit den Oslo-Abkommen keine Juden mehr. PA-Präsident Mahmud Abbas versprach 2013, dass es auch in…
…die Linke hat seit der Unterzeichnung des Osloer Abkommens durch Yitzhak Rabin im Jahr 1993, mit dem die Zwei-Staaten-Lösung für den arabisch-israelischen Konflikt auf den Weg gebracht wurde, keinen wirklichen…
…haben die Palästinenser als von anderen Arabern zu unterscheidendes Kollektivsubjekt praktisch nicht existiert; erst im Zuge des Oslo-Friedensprozesses der 1990er Jahre haben sie zum ersten Mal eine autonome Selbstverwaltung in…
…der Osloer Abkommen im Jahr 1993 hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eine Kampagne gegen Israel geführt, mit der sie wiederholt, systematisch und absichtlich gegen ihre Verpflichtungen aus diesen Abkommen verstoßen…
…20 Jahre nach dem Phasenplan, in der Oslo-Ära der 1990er Jahre, hatte Arafat sein Denken nicht geändert. 1994, als er gerade so tat, als würde er Frieden mit Israel anstreben,…
…unter Beteiligung linker Parteien nicht zu unterstützen zu wollen. Er erinnert damit an das Verhalten des von Rabin 1995 gewonnen Abgeordneten Goldfarb, der für die Unterstützung des Oslo-II-Abkommens, das mit…
…Hamas auf keinen Fall erlaubt werden dürfe, die Herrschaft über den Gazastreifen zu übernehmen. »Oslo war die Mutter aller Sünden. Der Unterschied zwischen der Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde besteht nur…
…auch. Die Frage ist nur, warum sagt Blinken das den Israelis? Seit dem sogenannte Oslo-II-Abkommen im Jahr 1995 ist die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) für „Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Demokratie“ der…
…z.B. dem 22. Juli Zentrum in Oslo, haben die Zuständigen damit begonnen, Objekte und Dokumente zu identifizieren, die ausgestellt werden könnten, wie z.B. Textnachrichten von Opfern, versiegelte Gerichtsakten und Gedichte…
…Russland das Problem selbst in die Hand nehmen. Tatsächlich hätte dies den Oslo-Vereinbarungen entsprochen.“ Erst nachdem die Autonomiebehörde bei der Impfstoffbeschaffung erfolglos geblieben sei, habe sie Israel in gewohnter Form…
…nur Israel als »Besatzer« Gazas – und dies auch, wenn es schon lange nicht mehr im Küstenstreifen präsent ist. Damit werden die Oslo-Abkommen ad absurdum geführt, denn selbst wenn Israel…
…der Zone A des Westjordanlands zu regieren, die gemäß den Vereinbarungen von Oslo unter israelischer Zivil- und Sicherheitsadministration stehen und sich die palästinensischen Städte befinden. Die kommenden Tage werden entscheidend dafür sein, wie…
…Oslo-Abkommens zwischen Israel und der PLO im Jahr 1993 haben die Palästinenser Milliarden von Dollar an internationaler Hilfe erhalten, auch von den USA und vielen anderen westlichen Geberstaaten. Hat das…
…Posener, Welt Viertens treten Staaten, die das Statut von Rom unterzeichnen, bestimmte strafrechtliche Zuständigkeiten ab: Werden diese Staaten nicht gemäß ihren Zuständigkeiten aktiv, kann das IStGH eingreifen. Gemäß den Oslo-Abkommen…
…unhinterfragt aufgetischt hat: Israel ist nicht für Corona-Impfungen im Gazastreifen und im Westjordanland zuständig, weil das Gesundheitswesen dort gemäß den Oslo-Abkommen alleinige Sache palästinensischer Behörden ist und diese bis dahin…
