…von neun Jahren vergewaltigt und sexuell versklavt. Jungen wurden gefoltert, zur militärischen Ausbildung gezwungen und angewiesen, öffentlich Morde zu begehen. Kinder wurden von Scharfschützen angegriffen und als Verhandlungsmasse zur Erpressung…
…von Fördergeldern vorzubeugen und jeden Missbrauch auszuschließen. Im Rahmen unserer Prüfungen stehen wir kontinuierlich und eng mit unseren EU-Partnern im Austausch. Die Achtung von Menschenrechten und von Grundfreiheiten sind für…
…unbefristete Untersuchungskommission, die nach der Eskalation der Gewalt im Mai 2021 eingesetzt wurde, tief besorgt sind. Mit der Resolution S-30/1 wurde eine Commission of Inquiry (COI) mit unbefristetem Mandat ohne…
…sie als »unwürdig für die UNO«. Der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) in Genf hat die dreiköpfige Kommission im vergangenen Jahr nach dem elftägigen Konflikt zwischen Israel und terroristischen Gruppen in Gaza eingesetzt….
…sozialer Medien und die Untersuchung der Aktivitäten bestimmter Menschenrechtsorganisationen und zivilgesellschaftlicher Organisationen einsetzen«, um deren Arbeit zu sabotieren und diskreditieren. Sie würden »effektiv umsetzen und fördern«, was das Dokument die…
…gelegentlich zwar auch unfreundliche Worte über die Hamas verliert, mögliche Kriegsverbrechen aber nur auf israelischer Seite zu verorten vermochte, erklärte bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC), dass Israel nicht alles…
…Israelfeindlichkeit des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen liegen, dass Abbas sich bei seiner Rede vor diesem UN-Gremium unter Freunden wähnte, und deshalb Worte wählte, die normalerweise nicht Teil seiner auf westliches…
…Monitor einen Bericht vorgelegt, der sich mit der Finanzierung und der politischen Unterstützung fundamental antiisraelischer Vereinigungen aus Israel und den palästinensischen Gebieten durch staatliche und staatlich geförderte deutsche Einrichtungen und…
…amerikanisches Geld, amerikanische Ressourcen und amerikanische Unterstützung hernimmt und für eine Kampagne nutzt, die die Zerstörung des jüdischen Staats unterstützt. Wenn der Menschenrechtsrat der UN auch weiterhin von demokratischen Ländern…
„Der Vater des Terroristen Baha Aliyan, der 2015 drei Israelis in der Ostjerusalemer Nachbarschaft Talpiot ermordete, nahm am Montag an einem Treffen des UNO-Menschenrechtsrats teil. Er gehörte einer palästinensischen Delegation…
…den folgenden Jahren immer wieder auf die Tagesordnung der UN-Generalversammlung und der Menschenrechtskommission bzw. des Menschenrechtsrats (UNHRC) gesetzt und verabschiedet. 2011 etwa wurde vom Menschenrechtsrat auf Drängen der OIC die…
…Fälle’, erklärte Mardini AFP gegenüber. ‚Wir rechnen nun mit schlimmstenfalls 850.000 Fällen bis Jahresende’, fügte er hinzu und betonte, die Epidemie sei ‚nicht unter Kontrolle. Wir haben sie nicht im…
…Regierungsministern und sonstigen Würdenträgern aus der ganzen Welt, die bei der Eröffnungssitzung der jährlichen Hauptversammlung des UNO-Menschenrechtsrats sprechen sollen. Brüssel und Bern haben Sanktionen gegen ihn verhängt, da er als…
…„Ich lobe den Beitrag dieses Gremiums“, hatte Guterres nach der Wahl gesagt – und dabei die Wahl von Assads Vertreter unkommentiert gelassen. UN Watch rief Guterres, die amerikanische UN-Botschafterin Nikki…
…Konvention. Dabei stellte er fest: ‚Die Konvention untersagt viele der unmenschlichen Praktiken der Nazis und der Sowjetunion während und im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs, insbesondere den massenhaften Transfer von Menschen…
…diese Art und Weise ausgesondert wird? Dazu kommen noch die unzähligen vom Rat einberufenen Sondersitzungen, die ernannten Sonderberichterstatter und die eingesetzten „unabhängigen Untersuchungen“, die alle nur einem einzigen Zweck dienen:…
…meisten Fällen ohne Nahrung und mit wenig Wasser“. Auch wer ein Visum oder eine Bescheinigung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR habe, werde nicht verschont: „Sie haben uns gesagt: ‚Ihr seid alle illegal…
…Länder wie Syrien und der Iran befinden? Richard Malka (RM): Nein, Frankreich wurde nicht „verurteilt“. Nur ein Gericht kann verurteilten und der Menschenrechtsrat ist kein solches Gericht. Im Gegensatz zu…
…Opfer von Zwangsehen (oft im Kindesalter), Vergewaltigung in der Ehe, weiblicher Genitalverstümmelung oder Steinigung werden können und durchweg juristisch und gesellschaftlich stark benachteiligt sind – zum Mitglied der UN-Agentur UN…
…letzten Monat wegen zweier Tweets ihr Ende, die er veröffentlichte, nachdem sich Somalia bei der Abstimmung zu einer Resolution des UN-Menschenrechtsrats über die Besetzung der Golanhöhen durch Israel unerwartet enthalten…
…unterstützen“. Deutschland stimmte 16 von 21 antiisraelischen UN-Resolutionen zu Man reibt sich verwundert die Augen: Es besorgt die Bundesregierung also, dass Israel bei und von der UNO in unangemessener Form…
…Monat dokumentieren, sie scheinen in den Hallen des Menschenrechtsrats am schönen Genfer See keine Rolle zu spielen. Stattdessen wurde dieses Regime ausdrücklich gelobt, nämlich z. B. für „seine Bemühungen und…
…UN-Menschenrechtsrats für außergerichtliche Hinrichtungen, twitterte ebenfalls über einen ‚Dritten Weltkrieg‘ in einem Tweet, in dem sie UN-Generalsekretär Antonio Guterres aufforderte, ‚rechtliche Mittel‘ gegen die Vereinigten Staaten einzusetzen. (…) Wie der…
…eine beispiellose Schwarze Liste von Unternehmen, die Geschäfte mit Israelis machen, die im jüdischen Viertel in der Altstadt von Jerusalem und anderen Gebieten jenseits Grünen Linie von 1949 leben und…
Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC), die Unternehmen an den Pranger stellt, die in den Siedlungen arbeiten, wurde mit Hilfe von Organisationen erstellt, die mit terroristischen Gruppen in Verbindung stehen….
Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats, die Unternehmen beinhaltet, die in den Siedlungen arbeiten, könnte Israel daran hindern, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Lahav Harkov, Jersualem Post Bei der Analyse der Schwarzen…
Die sechs Länder, die die Resolution des Menschenrechtsrats ablehnten, waren: Österreich, Brasilien, Bulgarien, Kamerun, Malawi und Togo. Deutschland stimmte dafür. Lahav Harkov, Jerusalem Post Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC)…
…die UNRWA immer wieder damit Schlagzeilen, dass von ihr angestellte Lehrer im Internet Antisemitismus verbreiten, Hitler loben oder Gewalt gegen Juden legitimieren. Vergangenen Freitag stoppte die Präsidentin des UN-Menschenrechtsrats (UNHRC),…
…Bei den Genfer Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats ist Al-Haq regelmäßig anwesend und konferiert mit europäischen Diplomaten und UN-Beamten, die an den Texten der israelfeindlichen Resolutionen und Erklärungen arbeiten. Mindestens zehn Mitarbeiter…
…Europäische Union, weil diese das Recht Israels unterstützen, sich gegen den unaufhörlichen Raketen- und Mörserbeschuss der Hamas auf Zivilisten zu verteidigen. »Amerika und Europa, die einen von der jüdischen Lobby, die…
…UNHCR [das ist das UN-Flüchtlingshilfswerk – vielleicht ist der UN-Menschenrechtsrat UNHRC gemeint?; Anm. S. F.] zu kooperieren und UNHCR-Mandatsträgern Zugang zu gewähren. Deutschland ist tief besorgt über die Verteidiger von…
…1947 unter Missachtung des UN-Teilungsbeschlusses Israel den Krieg erklärt hatten?“ Näher dran, aber auch daneben: Schuld an der aktuellen Gewalt ist, dass viele Araber – und mit Sicherheit antisemitische Mörderbanden…
…habe die israelische Armee nichts anderes im Sinn gehabt, als im Gazastreifen Menschen zu bombardieren und gezielt deren Unterkünfte zu zerstören, ist eine geradezu böswillige Verzerrung. Suleiman empört sich über…
…keine wütenden Demonstrationen in europäischen Hauptstädten zur Folge, der UN-Menschenrechtsrat beklagt wegen ziviler Opfer keine „Kriegsverbrechen“ und entsendet keine Untersuchungskommission, kein europäisches Parlament kommt auf die Idee, dass eine Anerkennung…
…den Lagern Schaden zuzufügen.“ Und wie steht es um die Verantwortung Sharons, von der jetzt so oft die Rede ist? Die israelische Untersuchungskommission kam zu dem Ergebnis, dass sich eine…
…gab Rosenfeld unter gleichnamigen Titeln 2013 und 2015 bei Indiana University Press heraus. Ein dritter Band wird die Erträge der diesjährigen Konferenz veröffentlichen. Aus Österreich nahmen an ihr Alexandra Preitschopf,…
