…der Knesset einen Brief herausgaben, in dem sie die Initiative von Staatspräsident Herzog unterstützten und dringend dazu rieten, einen Dialog in Sachen Justizreform zu suchen. Brain drain und ausländische Investitionen Immer…
Er wirkt stets besonnen, spricht überlegt, und hält sich, ob seiner Position, in politischen Angelegenheiten betont bedeckt. Umso überraschender war der jüngste Auftritt von Jitzchak Herzog. Am vergangenen Sonntagabend wandte…
…hier optisch-sinngemäß vermittelt, wären geschlossen gegen die Justizreform. Im Parlament sah man das ganz anders. Auf der Tagesordnung stand die Verabschiedung von Teilen der Justizreform in erster Lesung – und…
…angetreten und hat mit der Ankündigung einer grundlegenden Justizreform viel Staub aufgebwirbelt. Wozu eine Justizreform? Der Wunsch nach einer Überholung des Rechtswesens besteht schon seit Längerem. Der oberste Gerichtshof des…
…laut Medienberichten die Regierung davor, die Armee könne bald gezwungen sein, ihre Tätigkeiten zu reduzieren, weil eine wachsende Zahl an Reservisten aus Protest gegen die von der Regierung forcierte Justizreform…
Der Großteil der israelischen Bevölkerung wünscht sich einen Konsens, damit in Israel wieder politische Ruhe einkehren kann, doch die Proteste finden kein Ende. Zwei der prominentesten Kritiker der israelischen Justizreform…
Die Verabschiedung des Gesetzes zur Einschränkung der sogenannten Vernunftklausel gilt als erster Schritt der landesweit umstrittenen Justizreform. Wie es mit dieser weitergehen wird, wird sich spätestens nach der Sommerpause herausstellen….
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Justizminister Yariv Levin haben sich laut jüngsten Meldungen darauf geeinigt, das Justizreformprogramm ihrer Regierung für zwölf Monate einzufrieren. Wie Israel Hayom am Dienstag unter Berufung…
Der Versuch, so große Veränderungen wie die Justizreform ohne breiten Konsens herbeizuführen, kann nur zu Kontroversen, Polarisierung und letztlich zu anhaltenden Unruhen führen. Benjamin Kerstein Vor Kurzem habe ich über den…
…für seine im Namen von Präsident Biden getätigten Ausführungen deutlich gemacht, ebenso wie für das US-Engagement für Israels Sicherheit, auch im Namen von Präsidenten Herzog. Unser Gespräch konzentrierte sich in…
…Auseinandersetzung um die Justizreform in Israel geht es vordergründig um drei konkrete Punkte: Den Bestellmodus der Höchstrichter, den Modus der Knesset, sich über Entscheidung des Höchstgerichtes hinwegzusetzen (»Beharrungsbeschluss«) und die Abschaffung…
Die Justizreform – das ist seit schon seit fast neun Monaten ein Reizwort in Israel: es steht für ein Dauerthema und für eine Dauerkrise. Über den Sommer hat sich die…
…Premierminister geworden wäre, bevor er Präsident wurde. Herzog ist in vielerlei Hinsicht in die Fußstapfen seines Vaters Chaim Herzog getreten, Israels sechstem Präsidenten. Chaim Herzog war der wichtigste Sprecher Israels…
…einer zweitägigen Reise, die ihn am Montag auch in die Vereinigten Arabischen Emirate führte, war Isaac Herzog am Sonntag das erste israelische Staatsoberhaupt, das Bahrain einen offiziellen Besuch abstattete. Bahrain…
…den Gazastreifen gelangen. Präsident Isaac Herzog erklärte am Donnerstag, die Vereinten Nationen könnten mit der Menge an von Israel kontrollieren Hilfslieferungen nicht mithalten, sodass auch nach Israels Öffnung seines Übergangs Kerem Shalom, die…
In Israel wird nach wie vor gegen die geplante Justizreform protestiert. Und während beim Likud Bewegung zu beobachten ist, glaubt Präsident Herzog, mit einer Lösung aufwarten zu können. Am neunten…
Der seit Wochen anhaltende Streit über die Justizreform hat sich dramatisch zugespitzt. Tage wie diese hat Israel noch nie zuvor erlebt. Schon seit Wochen war klar, dass Israel auf eine…
…Als Vorsitzender des Justizausschusses stößt Rothman bezüglich der Justizreform ins gleiche Horn wie Justizminister Levin, teilweise schlägt er sogar noch schärfere Töne an. Netanjahu hat in Sachen Justizreform also nicht…
…der Grundlage eines gemeinsam ermittelten »öffentlichen Konsenses« umgesetzt werden sollten. Am Vorabend der ersten Lesung zur Justizreform fiel dann auch Israels Staatspräsident Jitzhak Herzog mit einer für ein Staatsoberhaupt ungewöhnlichen Stellungnahme in…
…Israels Staatspräsident Jitzhak Herzog Regierung und Opposition aufgerufen, sich bezüglich der Justizreform zu einem Dialog zusammenfinden. Eine der Konditionen, die er zur Aufnahme eines solchen kompromissermittelnden Dialogs stellte, war das…
Auf dem Weg zu seinem Staatsbesuch in Abu Dhabi flog Isaac Herzog über Saudi-Arabien, was er als »wirklich bewegenden Moment« beschrieb. Am Wochenende besuchte Isaac Herzog als erster israelischer Präsident…
Dieser Tage traf der israelische Staatspräsident Yitzchak Herzog auf Einladung des türkischen Präsidenten in Ankara zu einem offiziellen Staatsbesuch ein. Alles scheint darauf hinzudeuten, dass die Türkei ihre Beziehungen zu…
Das Aussetzen der Justizreform soll den Protesten gegen Israels Regierung den Wind aus den Segeln nehmen. Ob das aufgeht, ist mehr als fraglich. Israels Premier Benjamin Netanjahu scheint auf bestem…
…der Opposition abhebenden Initiative auf. Er bat Staatspräsident Isaac Herzog, sich in Sachen Justizreform vermittelnd einzuschalten. Herzog warnte vor einigen Wochen zwar vor einer »historischen Konstitutionskrise«, riet darüber hinaus aber…
…der Justizreform verletzt werden. Zum damaligen Zeitpunkt hatten einige Dutzend Piloten im aktiven Reservedienst ein Fernbleiben angekündigt. Da nachfolgend ein Dialog zwischen parlamentarischer Regierungskoalition und Opposition unter der Schirmherrschaft von Staatspräsident Yitzhak Herzog anlief,…
Bei seiner Visite betonte Isaac Herzog die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Israel und Jordanien »zum Wohl der Sicherheit unserer beiden Nationen«. Der israelische Präsident Isaac Herzog traf am Mittwoch auf…
…momentan in Israel alles um die umstrittene Justizreform zu drehen scheint, die die Karten des Obersten Gerichtshof neu mischen soll, so war es diese juristische Institution, die das Netanjahu’sche Regierungskartenblatt auseinanderpflückte. Zehn…
…Mitglied des Squad ist. »Isaac Herzog kandidierte als Vorsitzender der Arbeitspartei gegen Bibi und hätte ihn beinahe auch geschlagen. Jetzt versucht er, den Likud dazu zu bringen, die Justizreform abzumildern«, schrieb…
Schon seit Wochen wird gemunkelt, dass die Entzweiung der Gesellschaft aufgrund der Justizreform in die Reihen der Armee sickern könnte. Das ist nun eingetreten und versetzt das Land in noch…
Anlässlich des Feiertags Sigd sagte Isaac Herzog, dass viele derjenigen die immer noch auf Einwanderung warten, bedroht sind und sich in einer beunruhigenden Situation befinden. Times of Israel Israels Staatspräsident…
…Juden zu hassen – sieben Menschen ermordet: drei Soldaten, einen jüdischen Lehrer und drei jüdische Kinder. An der Gedenkveranstaltung nahmen außer Isaac Herzog und seiner Ehefrau Michal Herzog auch Brigitte…
Israels Präsident Isaac Herzog bezeichnet Angriffe auf christliche Einrichtungen und Christen als inakzeptabel und verspricht rücksichtslose Aufklärung und Bekämpfung dieser Taten. Etgar Lefkovits Am Mittwoch verurteilte der israelische Staatspräsident Isaac…
…Präsident Emmanuel Macron war einer der Ersten, der Israels Premier Vorhaltungen machte. Nachfolgend bemängelten auch andere die Justizreform-Pläne als Angriff auf die Gewaltenteilung der israelischen Demokratie, darunter Deutschland und die USA, beides…
Der – nach eigenen Angaben – »führende Journalist und Kommentator« Eric Frey lag mit seinen Prognosen in der Vergangenheit so oft falsch, dass man in Sachen Justizreform in Israel das Beste…
…als »Akademiker, Geistliche und andere öffentliche Personen aus Israel/Palästina und dem Ausland«. Vorgeblich tun sie so, als würden sie die israelische Protestbewegung gegen die Justizreform unterstützen. Gleichzeitig erheben sie extreme…
…der umstrittenen Justizreform durch eine Vereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und dem oppositionellen Politiker Benny Gantz. Dessen Mitte-Rechts-Partei Nationale Einheit wäre im Moment laut Meinungsumfragen stärkste Partei bei Wahlen und würde…
