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EU-Außenbeauftragter Josep Borrell ist in Israel nicht willkommen

Israel will EU-Außenpolitikchef nicht treffen

Josep Borrell setzte palästinensische Terroranschläge mit Anti-Terror-Operationen der israelischen Verteidigungsstreitkräfte gleich. Als Reaktion darauf, dass Josep Borrell palästinensische Terroranschläge mit Operationen der israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) gleichgesetzt hatte, werden israelische Beamte…

Israel präsentiert Hamas-Tunnel unter dem Rantisi-Spital in Gaza

Israel präsentiert Hamas-Tunnel unter Krankenhaus in Gaza

…Israeli hostages against their… pic.twitter.com/Nx4lVrvSXH — Israel Defense Forces (@IDF) November 13, 2023 EU verurteilt Hamas-Missbrauch Währenddessen hat Josep Borrell, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik,…

Neuer EU-„Außenminister“ – Mit der Vernichtung Israels leben?

…Amt des EU-Außenbeauftragten sicher mit mehr Leben füllen als die bisherige Amtsinhaberin“, erwartet der spanische Politologe Fernando Vallespín und nennt Borrell einen „Überzeugungstäter“. Was man angesichts der bisherigen Äußerungen Borrells

Außenpolitischer Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter und Partei-Chefin Beate Meinl Reisinger

Neos: “Ein einiges Europa für ein sicheres Israel”

…wie Netanjahu über guter Außenpolitik. Das Borrell-Problem Eine von der ÖVP gerne genutzte Nebelgranate ist der EU-„Außenminister“ Josep Borrell. Es stimmt, dass Borrell eine problematische Historie aus seiner Zeit als…

Die EU finanziert indirekt palästinensischen Terror gegen Israel

Terrorismus-Financier Europäische Union

…Bislang wurden diese wenigen Stimmen von den Vertretern der EU-Führungsebenen jedoch geflissentlich ignoriert. Erst im Mai wies EU-Außenbeauftragter Josep Borrell empört die Forderungen einiger EU-Abgeordneter zurück, die Zahlungen einzustellen. Immerhin…

Ein Foto von der Angelobung des neuen iranischen Präsidenten sagt mehr als tausend Wort: In der ersten Reihe saßen u.a. Ismail Haniyeh (li.), Chef der islamistischen Terrorganisation Hamas, und Naim Qassem, Stellvertretender Vorsitzender der islamistischen Terrororganisation Hisbollah (2. von links). Der Vertreter der EU, Enrique Mora musste in der Reihe dahinter Platz nehmen (2. von rechts, mit roter Krawatte). (© imago images/ZUMA Wire)

Die EU und der Iran: Einer scherte aus

…auf die Probleme, die mit Raisi auf die Europäer zukommen, lieferte der kurz aufgeflammte Streit zwischen dem slowenischen Premierminister Janez Janša und dem EU-Außenbeauftragten Josef Borrell. Er wurde seitens der…

Ort des Attentats vom Freitag in Tel Aviv. Geht es nach Albanese, darf man in Israel vielleicht um Terroropfer trauern. Wehren dürfe sich das Land gegen den Terror aber nicht. (© imago images/NurPhoto)

UN-Vertreterin: Israel darf sich nicht gegen Terror wehren

Der EU-Außenbeauftragte betont Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen Terror. Eine UN-Vertreterin widerspricht. In einem am Samstag veröffentlichten Statement äußerte sich Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und…

Josep Borrell und Federica Mogherini: Wieso findet die EU immer nur anti-israelische Außenkommissarinnen?

Israels falsche Freunde

…der Erklärung Borrells, die der neu gebildeten israelischen Regierung noch vor deren Angelobung mit einer Verschlechterung der Beziehungen gedroht hat. Worauf gründet sich diese Gewissheit? Was ist der track record…

Solidaritätskundgebung mit den Protesten im Iran

Proteste im Iran: Das Regime schlägt zurück

…gleichmütig hingenommen wie von der iranischen Regierung selbst, steigert sich seit dem Wochenende die politische Aufregung im Westen von Tag zu Tag. Namens der Europäischen Union verurteilte Josep Borrell, Leiter…

Libanons Ex-Innenminister Marwan Charbel droht der EU mit syrischen Flüchtlingen

Libanon »warnt« EU vor syrischen Flüchtlingen 

…On veröffentlichten Video warnt der ehemalige libanesische Innenminister Marwan Charbel den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, dass der Libanon, sollte die Europäische Union weiterhin Druck auf das Land ausüben, seine Grenzen öffnen…

Khartum, die Hauptstadt des Sudan, am Tag des Putsches. (© imago images/Xinhua)

Putsch im Sudan: Drohen jetzt Chaos und Kollaps?

…zu beenden.“ Unterdessen äußerte sich Josep Borrell, der Außenbeauftragte der Europäischen Union, tief besorgt über die Entwicklungen im Sudan. „Die Europäische Union ruft alle Beteiligten und regionalen Partner auf, den…

Die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien

USA: Iran lehnte »startklares« Atomabkommen ab

…und der EU-Spitzendiplomat Josep Borrell, die sich beide mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian und seinem Stellvertreter Ali Bagheri trafen, der das iranische Verhandlungsteam bei den Atomgesprächen leitet. Amir-Abdollahian sagte…

Zwei-Staaten-Lösung mit einem demilitarisierten »Palästina«: Die Biden-Doktrin bringt Israel in Gefahr

Israel und die Palästinenser: Die Zwei-Staaten-Illusion

…Der EU-Außenminister Josep Borrell erklärte kürzlich: »Ich denke, wir sollten nicht mehr über den Nahost-Friedensprozess sprechen. Wir sollten konkret über den Prozess zur Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung sprechen.« Was aber, wenn…

Irans Präsident Ebrahim Raisi empfängt im Mai 2022 den Emir von Katar Tamim bin Hamad Al Thani

Iran und USA vor indirekten Atom-Gesprächen in Katar

…von Trumps Erbe verabschieden und Borrells Botschaften zur Wirklichkeit verhelfen« werden. Bei seinem Iran-Besuch letzte Woche gab der außenpolitische Chef der Europäischen Union Josep Borrell am Samstag bekannt, der Iran…

Eine der Gasbohrschiffe der Türkei im östlichen Mittelmeer. (imago images/Xinhua)

EU fordert Stopp türkischer Gasbohrungen vor Zypern

…nach Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer „unverzüglich“ einzustellen. Die Haltung der Türkei untergrabe „Bemühungen um die Wiederaufnahme des Dialogs und der Verhandlungen“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. „Ich fordere die türkischen…

EU-Außenbeauftragter Joseph Borrell mit Mahmud Abbas

EU droht Palästinensern mit Aussetzung der Hilfszahlungen

…Westjordanland beinhaltete, hat Abbas seine Entscheidung noch nicht rückgängig gemacht. Der Beauftragte für die EU-Außenpolitik, Josef Borrell, rief Abbas letzte Woche an und sagte ihm, dass die Europäische Union der…

Heiko Maas auf dem Außenministertreffen der EU am 25. Januar 2020 in Brüssel

Biden, Berlin und die iranische Bombe (Teil 2)

…könnten „die diplomatischen Bemühungen … untergraben, eine Rückkehr der Vereinigten Staaten [zum Atomabkommen] zu ermöglichen“, hieß es in der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell unterzeichneten Einladung zu diesem Treffen. [1] Bei…

Der von der neuen iranischer Regieurng zum Atomverhandler ernannte Ali Bagheri Kani

Iran will Atomwaffen, Washingtons Optionen werden immer weniger

…der Europäischen Union, Josep Borrell. Abdullahian erklärte, dass „seine Regierung die Bilanz der im Juni Jahres vertagten Atomverhandlungen ernsthaft prüft“. Seine Äußerungen deuten darauf hin, dass Teheran Verhandlungen aufnehmen würde,…

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

…Türkei  lehnt ihn als „Totgeburt“ ab. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sieht ihn in einer ersten Stellungnahme als „Gelegenheit, die dringend nötigen Verhandlungen für eine lebensfähige Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts“ anzustoßen….

Im UN-Sicherheitsrat stieß der türkische Botschafter Drohungen gegen Syrien aus. Laut Erdogan hat die Türkei in Syrien eine Chemiewaffenfabrik zerstört. (imago images/Xinhua)

Erdogan: “Haben Chemiewaffenfabrik in Syrien zerstört”

…Syrien sowie dessen Schutzmacht Russland. Die EU hatte ein sofortiges Ende der Eskalation gefordert. Es gebe das Risiko einer „größeren, offenen internationalen militärischen Konfrontation“, schrieb der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am…

Flüchtlingspolitik: Meloni und von der Leyen auf einer Pressekonferenz im italienischen Lampedusa

EU-Flüchtlingspolitik: Zeit für das Eingeständnis des Scheiterns

…wenig überhastet mit dem autokratischen Präsidenten des nordafrikanischen Landes ausverhandelt wurde, kam nun nicht etwa nur von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, sondern ausgerechnet von Joseph Borrell, dem Außenbeauftragten der EU. In…

Könnten sich kaum weniger für den Friendesprozess interessieren: Heiko Maas und Angela Merkel

Stell dir vor, es ist Frieden, und keiner geht hin

…Abwesenheit, auch Glückwünsche blieben weitgehend aus. Schmallippig begrüßt Alexander Borrell „die angekündigte Aufnahme diplomatischer Beziehungen“ und hält kühl fest: „Die EU erkennt die Rolle der Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht…