Die Flexibilität des Irans in der Atomfrage beruht auf der Tatsache, dass das Land nach dem zwölftägigen Krieg mit Israel und den USA im vergangenen Jahr über kein funktionierendes Atomprogramm mehr verfügt.
»Die Chancen, dass diese Gespräche zu einem Ergebnis führen, sind gering«, meinten hochrangige amerikanische und israelische Beamte in den letzten Tagen gegenüber Mena-Watch auf die Frage, ob die am Freitag in Katar gestarteten Verhandlungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten zu Ergebnissen führen könnten.
Die Kluft zwischen den beiden Ländern zeigte sich bereits, als der mögliche Inhalt der Gespräche zur Diskussion stand. Als Teheran und Washington entscheiden mussten, worauf sich die Gespräche konzentrieren sollten, machte die Islamische Republik deutlich, dass sie nur bereit sei, über die Atomfrage zu sprechen. Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hingegen signalisierte, über alles sprechen zu wollen: das Atomprogramm, ballistische Raketen, die Unterstützung des Irans für seine regionalen Stellvertreter im Nahen Osten und über die Behandlung iranischer Demonstranten.
Am Ende einigten sich die Seiten auf eine bewusst vage Formulierung: Zunächst würden sie über die Atomfrage sprechen, und erst nachdem sie sich in diesem Punkt geeinigt hätten, zu anderen Themen übergehen.
»Ich glaube, dass die iranischen Verhandlungsführer nur in der Atomfrage Spielraum für Flexibilität haben«, vermutet der Leiter des Iran and the Shiite Axis Program am Institute for National Security Studies (INSS) und einer der führenden Iran-Experten Israels, Raz Zimmt, gegenüber Mena-Watch. »Ich sehe keinerlei Flexibilität in Bezug auf ballistische Raketen oder die Frage der Stellvertreter. Ich wäre sehr überrascht, wäre der Oberste Führer Khamenei bereit, in diesen Fragen Zugeständnisse zu machen.«
Welche Zugeständnisse?
Tatsächlich rührt die Flexibilität des Irans in der Atomfrage daher, dass das Land nach dem zwölftägigen Krieg mit Israel und den Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr über kein funktionierendes Atomprogramm mehr verfügt. Amerikanische und israelische Streitkräfte bombardierten wichtige Nuklearstandorte, Anreicherungsanlagen wurden zerstört, und selbst wenn es den Iranern gelungen sein sollte, vierhundert Kilogramm bereits angereichertes Uran in Sicherheit zu bringen, fehlt ihnen derzeit die tatsächliche Fähigkeit, daraus eine Bombe herzustellen. Darüber hinaus überwachen israelische und amerikanische Satelliten den Iran rund um die Uhr, um selbst die kleinsten nuklearbezogenen Aktivitäten zu erkennen – Aktivitäten, die laut Donald Trump einen Angriff auf den Iran auslösen würde.
Zugeständnisse in Bezug auf ballistische Raketen sind jedoch eine ganz andere Sache. »Raketen sind das einzige [Waffen-]System, das dem Iran noch ein gewisses Maß an Abschreckung bietet«, sagte Zimmt. Seiner Meinung nach habe Teheran keine wirkliche Möglichkeit, in dieser Frage Kompromisse einzugehen, schon gar nicht in Bezug auf die Forderung, die Reichweite der Raketen zu begrenzen, damit sie Israel nicht erreichen können. »Wie sollen sie ohne Raketen Israel abschrecken, wenn ihre Luftwaffe nicht einmal abheben kann?«
Es gibt auch noch eine weitere Frage, die niemand offen anspricht: Was wird der Iran als Gegenleistung für Zugeständnisse in der Atomfrage verlangen? In den letzten Wochen haben hochrangige iranische Funktionäre erklärt, als Teil eines Abkommens auf der Aufhebung aller Sanktionen zu bestehen. In den letzten Jahren wurde der Iran mit strengen und weitreichenden Sanktionen belegt. Jüngster Schritt der USA und Europas war die Aktivierung des Snapback-Mechanismus, mit dem alle Sanktionen, die im Rahmen des Atomabkommens aufgehoben worden waren, wieder in Kraft gesetzt wurden.
Wenn es Washingtons Ziel ist, das Regime in Teheran zu schwächen, wäre die Aufhebung der Sanktionen kontraproduktiv, da dies die wirtschaftliche Lage des Landes verbessern und das Regime der Ajatollahs erheblich stärken – sowohl unmittelbar finanziell als auch indirekt durch eine teilweise Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürger, was zu weniger Protesten führen könnte. »Die Frage bei diesen Gesprächen ist nicht nur, was der Iran zu geben bereit ist, sondern auch, was die Amerikaner im Gegenzug zu geben bereit sind. Ist Trump bereit, Milliarden von Dollar an Khamenei freizugeben? Ich hoffe sehr, dass dies nicht der Fall ist«, sagte Zimmt diesbezüglich.
Baldige Entscheidung
Währenddessen schickt Amerikas Präsident weitere Truppen in die Region. Mehrere Diplomaten schätzen, dass er nicht beabsichtigt, sie dort lange zu stationieren. »Höchstens ein paar Wochen«, sagten sie Mena-Watch, was bedeutet, dass die Entscheidung zwischen einem Abkommen und einem Militärschlag sehr bald getroffen werden wird. Angesichts von Berichten und Gesprächen, die der Autor geführt hat, ist nicht klar, ob Trump bereits entschieden hat, welche Ziele im Iran angegriffen werden soll, sollte das US-Militär zum Handeln gezwungen sein. Vorerst ist es die Aufgabe des US-Zentralkommandos (CENTCOM), Washington alle verfügbaren Optionen vorzulegen.
In Israel geht man davon aus, dass es letztendlich zu einem amerikanischen Angriff kommen wird. Der Stabschef der israelischen Streitkräfte Eyal Zamir sagte diese Woche zu Trumps Gesandtem Steve Witkoff: »Wenn die Iraner Israel Schaden zufügen, hat Israel einige ›Überraschungen‹ und neue Ziele in petto, die es angreifen wird.« Zamir präsentierte Witkoff auch einen Sicherheits- und Geheimdienstbericht, in dem betont wird, dass ballistische Raketen nicht nur für Israel, sondern für die gesamte Region eine Bedrohung darstellen. Witkoff seinerseits versuchte, den Stabschef, Premierminister Benjamin Netanjahu und andere hochrangige Beamte zu beruhigen, indem er versicherte: »Wir sind nicht naiv. Wir wissen, wer die Iraner sind.«
Und doch gibt es in Israel immer die Sorge, dass einige begrenzte Zugeständnisse der Iraner Präsident Trump dazu veranlassen könnten, zu erklären: »Wir haben gewonnen.«
