Zwischenabkommen im Atomstreit mit dem Iran?

Irans neuer UN-Botschafter Saeid Iravani. (© imago images/Sipa USA)
Irans neuer UN-Botschafter Saeid Iravani. (© imago images/Sipa USA)

In direkten Gesprächen sollen sich die USA und das iranische Regime auf die Kernpunkte eines Zwischenabkommens geeinigt haben.

Mehreren Medienberichten zufolge haben die USA und der Iran in direkten Gesprächen in den vergangenen Tagen weitgehende Einigkeit über ein Zwischenabkommen im Streit um das iranische Atomprogramm erzielt. Der Iran soll sich demnach verpflichten, die Urananreicherung auf 60 Prozent oder mehr einzustellen und seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Überwachung und Überprüfung seines Atomprogramms fortzusetzen. Im Gegenzug soll er Öl von bis zu einer Million Fass am Tag exportieren dürfen und Zugang zu eingefrorenen Geldern im Ausland erhalten. Die israelische Tageszeitung Haaretz spricht von Geldern in der Höhe von zwanzig Milliarden Dollar.

Stattgefunden haben die Gespräche, die auf amerikanischer Seite vom Sondergesandten für den Iran, Robert Malley, und seitens des Irans vom neuen UN-Botschafter Saeid Iravani geleitet worden sein sollen, angeblich in den USA, was ein bemerkenswertes Novum im langjährigen Atomstreit darstellen würde.

Keine offizielle Bestätigung

Weder die USA noch das iranische Regime wollten die Meldungen über ein bevorstehendes Zwischenabkommen bestätigen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte dazu in einer Pressekonferenz am Mittwoch, er werde »sicherlich nicht auf Gerüchte oder Leaks diplomatischer Gespräche reagieren, die meist dazu neigen, falsch und irreführend zu sein«. Tags darauf hieß es aus dem Nationalen Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten, die Berichte über eine Vereinbarung seien »falsch und irreführend«. Vertreter des Irans sprachen gegenüber Reuters von »Fortschritten«, Vorschläge und Botschaften seien ausgetauscht worden, aber es gebe viele Details, die noch besprochen werden müssen, sodass eine Einigung nicht unmittelbar bevorstünde.

Am Rande eines Gesprächs zwischen Benjamin Netanjahu und dem amerikanischen Außenminister Antony Blinken unterstrich der israelische Premierminister am Donnerstag, dass Israel sich nicht an einen möglichen Deal mit dem Iran gebunden fühle und alles Nötige tun werde, um sich zu verteidigen.

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