Thomas von der Osten-Sacken im Mena-Watch-Talk über den Schwebezustand zwischen Krieg und Frieden im Iran.
In einem weiteren Gespräch diskutierten Florian Markl und Thomas von der Osten-Sacken die aktuelle Lage im Konflikt zwischen den USA und Israel einerseits und dem iranischen Regime andererseits. Dieser sei, so führt Osten-Sacken aus, in einen diffusen Schwebezustand eingetreten, der irgendwo zwischen Krieg und Waffenstillstand angesiedelt sei. Weder eine neuerliche militärische Eskalation noch Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran seien dazu angetan, die zugrundeliegenden Probleme zu lösen. Derweilen gerate die unmögliche Lebenssituation der iranischen Bevölkerung immer mehr aus dem Blick der internationalen Aufmerksamkeit.
Ein Krieg ohne klares Ziel
Drei Monate nach Beginn des Krieges gegen den Iran sei noch immer unklar, welches strategische Ziel die beteiligten Akteure, allen voran die USA unter Donald Trump, eigentlich verfolgen. Zwar gebe es Waffenstillstandsphasen und Verhandlungen, doch echte Fortschritte seien nicht erkennbar. Osten-Sacken beschreibt die Situation als »Krieg ohne Strategie« – ein Zustand, in dem sowohl militärische Aktionen als auch diplomatische Gespräche zum Selbstzweck würden.
Der Iran nutze diese Lage geschickt aus. Verhandlungen dienten aus Sicht Teherans ausschließlich dazu, eine Lösung des Atomkonflikts auf die lange Bank zu schieben, Zeit zu gewinnen und, wenn möglich, die Sanktionen zu lockern, unter denen das Land leide.
Aber die Situation habe sich im Vergleich zur Zeit vor dem Krieg deutlich geändert: Bisher waren militärische Drohungen ein Mittel, um Teheran an den Verhandlungstisch zu zwingen und Zugeständnisse zu erwirken. Dieses Druckmittel habe jetzt viel von seiner Wirkung verloren, weil das Regime gesehen hat, dass es selbst wochenlange, intensive Angriffe überleben kann.
Die absurde Ahmadinedschad-Debatte
Besonders irritierend ist für beide Gesprächspartner ein Bericht der New York Times, wonach amerikanische und israelische Kreise angeblich erwogen hätten, den ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad als alternative Führungsfigur für einen Regimewechsel aufzubauen. Markl bezeichnete die Vorstellung als grotesk: Dass Israel ernsthaft in Betracht gezogen haben soll, ausgerechnet den radikalen Antisemiten und kompromisslosen Verfechter des iranischen Atomprogramms Ahmadinedschad an die Macht zu hieven, hält er für wenig glaubwürdig.
Osten-Sacken hält den Bericht zwar ebenfalls für absurd, verweist aber darauf, dass er zumindest einzelne interessante Details enthalte, die Fragen aufwürfen. Entscheidend ist für ihn aber weniger die Plausibilität des Berichts als vielmehr die Tatsache, dass eine solche Diskussion überhaupt geführt werde. Das zeige, wie chaotisch und orientierungslos die gesamte Situation geworden sei.
Sündenbock Kurden
Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war Donald Trumps Umgang mit den Kurden. Als klar wurde, dass seine Iran-Politik nicht so läuft, wie er sich das vorgestellt hat, hat Trump – wie üblich – einen Sündenbock für das eigene Scheitern verantwortlich gemacht: Kurdische Gruppen hätten, so seine Behauptung, Waffenlieferungen erhalten, aber dann nicht an die Menschen im Iran weitergegeben. Damit hätten sie einen Aufstand gegen das iranische Regime sabotiert.
Osten-Sacken widerspricht dieser Darstellung scharf: Es habe, wie auch amerikanische Militärs gegenüber kurdischen Medien bestätigen, weder entsprechende Waffenlieferungen noch einen realistischen Plan gegeben, iranische Zivilisten zu bewaffnen. Letzteres sei ohnehin eine im wahrsten Sinne des Wortes verrückte Idee: Untrainierte Zivilisten mit Waffen auszustatten und sie in den Kampf gegen ein bis an die Zähne bewaffnetes und zu jedem Blutvergießen bereites Regime zu schicken, könne gar nicht anders als in einem fürchterlichen Massaker enden.
Die Folgen von dieser Lüge Trumps seien aber gravierend. Kurdische Parteien im Irak und in Syrien hätten das Vertrauen in die USA weiter verloren, während gleichzeitig ihre Stellungen im Nordirak verstärkt Ziel iranischer Angriffe würden. Das untergrabe die Position der USA in der auch für militärische Operationen gegen das iranische Regime wichtigen Region nachhaltig.
Die vergessene Bevölkerung im Iran
Besonders eindringlich schilderte Osten-Sacken die dramatische Lage innerhalb des Iran. Das Regime habe eine Art »Internet-Apartheid« geschaffen: Normale Bürger seien weitgehend vom freien Internet abgeschnitten, während regimefreundliche Kreise über spezielle SIM-Karten weiterhin Zugang hätten. Diese digitale Kontrolle diene nicht nur der Zensur, sondern auch der gezielten Überwachung der Bevölkerung.
Die wirtschaftliche Situation verschlechtere sich gleichzeitig dramatisch. Der Rial habe massiv an Wert verloren, viele Menschen könnten von ihrem Einkommen nur noch wenige Tage leben. Hinzu komme die völlige Unsicherheit über die Zukunft: Viele Iraner hätten gehofft, der Krieg würde rasch zum Sturz des Regimes führen. Stattdessen herrschten nun Resignation und Angst. Und viele würden angesichts der aussichtslosen Situation daran denken, das Land zu verlassen.
Markl ergänzt, dass die verschärfte Repression – inklusive neuer Hinrichtungen von Regimegegnern – durch die Informationsblockade zusätzlich verstärkt werde. Jeder wisse, dass Hinrichtungen stattfinden, aber gesicherte Informationen darüber gebe es kaum. Das Regime schaffe damit bewusst ein Klima diffuser Angst.
Das eigentliche Problem: das Regime selbst
Beide Gesprächspartner kritisieren, dass in der internationalen Debatte die grundlegende Natur des iranischen Regimes zunehmend aus dem Blick gerate. Nach der blutigen Niederschlagung der Anti-Regime-Demonstrationen im Januar schien sich auch international die längst überfällige Erkenntnis durchzusetzen, dass dieses Regime keine Zukunft mehr haben dürfte.
Dieser kurze Moment politischer und moralischer Klarheit scheint aber schon wieder vorüber zu sein. Markl erwähnt in diesem Zusammenhang einen Artikel in der renommierten Zeitschrift Foreign Affairs, in dem behauptet wird, jetzt sei der Moment für einen »Reformer« aus den Reihen des Regimes, hinter dem sich die Bevölkerung vereinen könne – so, als habe nicht jeder im Iran verstanden, dass »Hardliner« und »Reformer« nur die zwei Seiten der Medaille ein und desselben Regimes seien.
Osten-Sacken stimmt zu, das eigentliche Problem sei nicht Uran oder das Raketenprogramm, sondern die Islamische Republik selbst – ihr Islamismus, ihre Unterstützung terroristischer Gruppen und ihre weltweiten Aktivitäten. Es sei geradezu tragisch, dass durch die Inkompetenz und strategische Ziellosigkeit Trumps inzwischen selbst die westlichen Appeasement-Strategien, die Jahrzehnte lang dem Regime den Rücken gestärkt hätten, rückblickend als vergleichsweise vernünftiger erscheinen würden.
Wie steht es um das Atomprogramm?
Beim Thema Atomprogramm zeigen sich leichte Differenzen zwischen den Gesprächspartnern. Markl verweist auf Analysen des Institute for Science and International Security, wonach zentrale iranische Einrichtungen des Atomwaffenprogramms des Landes zerstört worden seien oder zumindest schwere Schäden erlitten hätten. Beispielsweise verfüge das Regime gegenwärtig über keine Anlagen zur Urananreicherung mehr, womit der autochthone iranische Weg zur Bombe auf mindestens mehrere Jahre blockiert sei. Zudem hätten die israelischen Angriffe offenbar unverzichtbare Wissenschaftler eliminiert, wodurch unbezahlbares Know-how verloren gegangen sei, das in einem hochgradig klandestinen Unterfangen wie dem iranischen Atomwaffenprogramm nicht einfach ersetzt werden könnte.
Osten-Sacken hofft, dass diese Einschätzungen zutreffen, betont aber, solange das Regime existiere und der politische Wille zur Entwicklung von Atomwaffen fortbestehe, bleibe die Gefahr bestehen, dass der Iran langfristig sein Atomprogramm neu aufbauen könnte.
Eine Welt permanenter Zwischenzustände
Zum Abschluss diskutieren beide die Perspektiven der kommenden Monate. Weder Markl noch Osten-Sacken erwarten kurzfristig eine Lösung. Statt eines Krieges oder eines Endes des Konflikts entstehe ein dauerhafter Zwischenzustand: eine Art »Low Intensity Warfare«, geprägt von einem offiziell existierenden Waffenstillstand, der praktisch aber immer wieder gebrochen werde.
Osten-Sacken sieht darin ein generelles Merkmal moderner asymmetrischer Konflikte – von Syrien über Gaza bis zum Iran. Waffenstillstände würden heute oft nicht mehr zur Vorbereitung eines Friedens dienen, sondern lediglich neue Phasen eines andauernden Konflikts markieren. Die Ursachen der Auseinandersetzungen blieben ungelöst, während internationale Akteure vor allem kurzfristige »Deals« präsentierten, die sich freilich allzu oft binnen kurzer Zeit als heiße Luft erwiesen.
Keiner der beiden Gesprächspartner würde sich momentan trauen, Wetten auf die zukünftige Entwicklung abzuschließen. Für glaubwürdige Prognosen sei die amerikanische Politik zu erratisch und ohne erkennbare Strategie, und das iranische Regime könne einstweilen mit dem jetzigen Zustand irgendwo zwischen Krieg und Frieden leben. Unter die Räder gerate dabei – wieder einmal – die Bevölkerung des Iran, für die sich keiner der beteiligten Akteure interessiere.
