Unter einem US-Präsidenten Biden droht die Rückkehr zu der gescheiterten Politik, Gewalt der Palästinenser mit Druck auf Israel zu belohnen.
Jonathan S. Tobin
Die Welt des Herbstes 2000 scheint mehr als 20 Jahre her zu sein. Es war vor COVID-19, vor der Idee eines Präsidenten Donald Trump oder Barack Obama, vor Facebook und Twitter, vor einer großen Rezession sowie vor 9/11 und den Kriegen in Afghanistan und im Irak. Die turbulenten ersten beiden Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts waren von mehr scheinbar alles verändernden Ereignissen geprägt als man normal im Laufe eines ganzen Lebens mitbekommt.
Zu den folgenreichsten Ereignissen dieser zwanzig Jahre gehörte – zumindest was den Nahen Osten und die internationale Diplomatie betrifft – die im September 2000 begonnene zweite Intifada. Sie begann in den letzten Tagen des Monats und dauerte bis Anfang 2005. Doch obwohl sie die Art und Weise veränderte, wie die meisten Israelis über den Friedensprozess denken, scheinen ihre Lehren weder auf die meisten amerikanischen Juden noch auf das außenpolitische Establishment Amerikas und auch nicht auf das internationale Medienwesen großen Eindruck gemacht zu haben – die alle weitgehend noch an der Denkweise der Zeit vor der Intifada festhalten. Falls sie jemals wirklich die Bedeutung dessen verstanden haben, was geschehen ist, haben sie das mittlerweile weitgehend wieder vergessen.
Dieses Versagen sowohl des Gedächtnisses als auch des Verstehens ist nicht nur deshalb wichtig, weil es der Verfälschung der Geschichte Vorschub leistet. Vielmehr ist es von Bedeutung, wenn die Prognosen für die US-Präsidentschaftswahl zutreffend sind – denn dann wird es sich bei den Leuten, die die US-Außenpolitik der nächsten vier Jahre als Teil einer Biden-Administration betreiben werden, um diejenigen handeln, bei denen die zweite Intifada einer Orwellschen Erinnerungslücke zum Opfer gefallen ist.
Die Wahrheit über die Intifida
Die Intifada, ein terroristischer Zermürbungskrieg, der von der Palästinensischen Autonomiebehörde und ihrem damaligen Führer Jassir Arafat ausgelöst wurde, kostete mehr als 1.000 Israelis und ein Vielfaches mehr Palästinenser das Leben. Die Serie terroristischer Angriffe auf israelische Zivilisten und Soldaten wurde einerseits von PA-Personal und von Gruppen durchgeführt, die zu Arafats regierender Fatah-Partei gehörten, und andererseits von der Terrorgruppe Hamas forciert – die rivalisierenden Gruppierung wetteiferten darum, wer von ihnen das meiste jüdische Blut vergießen konnte.
Das Problem bei der Erörterung der Intifada besteht darin, dass trotz der Fakten um ihren Ausbruch, die nicht wirklich in Frage stehen, viele der Berichte über diese Ereignisse, die sich in den großen Medien finden, unzuverlässig und oft völlig verfälschend sind. Wie eine von der Medienbeobachtungsgruppe CAMERA veröffentlichte Studie zeigt, verbreiten große Medien wie die Associated Press weiterhin Desinformationen über die Geschehnisse.
Die Berichte über die Anfänge der Intifada weisen meist zwei gravierende Fehler auf.
Der erste davon ist, dass die Ereignisse, die dem Gewaltausbruch unmittelbar vorausgegangen waren, meist auslassen oder verzerrt dargestellt werden. Zwei Monate vorher war sich der damalige israelische Premierminister Ehud Barak in Camp David mit Arafat und Präsident Bill Clinton zusammengetroffen und hatte den Palästinensern einen unabhängigen Staat in Gaza, fast dem gesamten Westjordanland und einem Teil von Jerusalem angeboten. Zum Schock von Barak und Clinton hatte Arafat „nein“ gesagt.
Doch diese Tatsache wird vergessen oder auf perverse Weise verdreht, um den palästinensischen Zorn irgendwie zu rechtfertigen. Arafats Apologeten, darunter einige Amerikaner wie Robert Malley, der zu den außenpolitischen Mitarbeitern Clintons und Obamas gehörte, bestehen darauf, dass die Palästinenser zu Recht ein Angebot abgelehnt hatten, das ihnen (von wenigen Änderungen abgesehen) genau das gegeben hätte, was sie sich angeblich gewünscht hatten. Clinton hat Arafat nie verziehen, ihn um den Ruhm als Friedensstifter gebracht zu haben.
Die andere Lüge über die Intifada ist, dass sie irgendwie eine Reaktion darauf gewesen sei, dass der damalige israelische Premierminister Ariel Scharon auf dem Tempelberg spazieren ging, was im Nachhinein als schreckliche Provokation behandelt wurde. Dies ist aus einer Reihe von Gründen falsch.
Die Intifada war weit von einer spontanen Reaktion auf ein weitreichendes Friedensangebot oder eine israelische Geste entfernt, sondern war von Arafat geplant worden. Die AP berichtete im März 2001, dass ein palästinensischer Kabinettsbeamter zugegeben habe, dass sich der palästinensische Führer im Juli 2000 an die Vorbereitung einer terroristischen Offensive gemacht hatte, nachdem er die israelische und amerikanische Friedensinitiative zurückgewiesen hatte.
Arafat hatte den Terrorismus während der ganzen sieben Jahre seit der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens geschürt, geplant und bezahlt, das die Palästinenser eigentlich verpflichtet hatte, auf Gewalt zu verzichten und ihren langen Krieg gegen die Existenz Israels zu beenden. Tatsächlich täuschten die Palästinenser den damaligen Premier Jitzchak Rabin, der bis zu seiner tragischen Ermordung 1995 glaubte, die PA würde den Frieden sichern und Terroristen bekämpfen, statt sie zu unterstützen und zu befehligen.
Was auf Arafats Entscheidung folgte, war eine Kampagne von Selbstmordattentaten und Schussattentaten, die die israelische Gesellschaft bis ins Mark erschütterte. Die berüchtigsten Beispiele des Horrors, wie der Bombenanschlag auf die Diskothek Dolphinarium am Strand von Tel Aviv im Juni 2001, der Anschlag auf die Pizzeria Sbarro in Jerusalem im August 2001 und das Pessach-Massaker im Park-Hotel in Netanya im März 2002, sind in die Erinnerung der Israelis eingebrannt. Ebenso wie die ständige Angst vor einem Busbombenanschlag, die das tägliche Leben für eine Bevölkerung, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist, extrem schwierig machte.
Das Wichtige, woran man sich 20 Jahre nach dem Beginn der Intifada erinnern muss, ist nicht so sehr das Trauma, das die Israelis erlebten. Entscheidend war vielmehr, dass Arafats Beantwortung von Friedensouvertüren mit Krieg zeigte, dass es keinen Partner für den Frieden gab. Diese Erkenntnis zerstörte die israelische Linke – in der Knesset finden sich heute nur mehr einige wenige Verfechter der Oslo-Politik, während selbst die Opposition im Hinblick auf die Palästinenser der Politik von Premier Netanjahu nicht substanziell widerspricht.
Wäre es den Palästinensern wirklich um eine Zwei-Staaten-Lösung gegangen, die ihnen die Unabhängigkeit an der Seite Israels verschafft hätte, so hätten sie diese bereits im Sommer 2000 haben können – oder Anfang 2001, als Barak sein Angebot wiederholte, oder 2008, als Ehud Olmert dem Nachfolger Arafats, Mahmud Abbas, einen für die Palästinenser noch verlockenderen Vorschlag machte.
Für ausländische Beobachter sind diese Erinnerungen nur eine Geschichte, die lange her ist, oder unbequeme Fakten, die im Namen der Suche nach Frieden vergessen werden müssen. Aber die Israelis, von denen die meisten Oslo als eine Chance begrüßt hatten, den Konflikt zu beenden, auch wenn dies schmerzhafte territoriale Zugeständnisse bedeutete, verstanden, warum dies wichtig war. Sie wurden zu der unausweichlichen Schlussfolgerung gezwungen, dass Arafat niemals Frieden gewollt hatte. Sie sahen das Blutvergießen und den notwendigen Bau eines Sicherheitszauns, der die Bedrohung durch Selbstmordattentate weitgehend beendete, als schlüssigen Beweis dafür, dass die Palästinenser – sowohl die so genannten Gemäßigten der Fatah als auch die Radikalen der Hamas – immer noch für die Zerstörung Israels eintraten.
Man kann hoffen, dass nach den Ereignissen der vergangenen vier Jahre – der Initiative der Trump-Administration zu Jerusalem und der Vermittlung von Frieden zwischen Israel und zwei wichtigen Golfstaaten – sich die Denkweise aus der Zeit vor der zweiten Intifada erübrigt hat. Aber möglicherweise ist das nicht der Fall.
Während ihrer achtjährigen Regierungszeit versuchte die Obama-Administration, die Israelis davon zu überzeugen, die Lehren aus der Intifada zu ignorieren, obwohl Abbas weiterhin Frieden oder ernsthafte Verhandlungen ablehnte. Eine Biden-Administration wird wahrscheinlich diesem Beispiel folgend eine Politik verfolgen, die “mehr Tageslicht” in das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Israel bringen soll, und die Vorstellung wiederbeleben, dass mehr Druck auf den jüdischen Staat, nicht aber auf die Palästinenser, der alleinige Weg zum Frieden sei.
Zwanzig Jahre später haben viele Amerikaner immer noch Mühe zu verstehen, was die Intifada den Israelis über die Absichten und Ziele der Palästinenser beigebracht hat. Es wäre ein Skandal, wenn diese vorsätzliche Ignoranz zu einem Politikwechsel führt, der die Palästinenser erneut dazu ermutigt, Gewalt anzuwenden, um weiter ihrer Phantasie von einer Welt ohne Israel anzuhängen.
(Der Artikel „The intifada changed everything. Will the next administration care?“ ist beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Florian Markl.)
