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Wird sich Deutschland an Schutzmission am Golf beteiligen?

Wird sich Deutschland an Schutzmission am Golf beteiligen?
Satellitenaufnahme des Persischen/Arabischen Golfs (CC BY-NC 2.0/Wikimedia Commons)

„Die USA haben Deutschland gebeten, sich an der Sicherung des Handelsverkehrs durch die Straße von Hormus zu beteiligen. Auch die neu formierte britische Regierung setzt nicht mehr auf eine rein europäische Militärmission. In der Berliner Regierungskoalition gibt es hingegen starke Vorbehalte – vor allem bei der SPD.

‚Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen‘, teilte eine Sprecherin der US-Botschaft in Berlin mit. ‚Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?‘ (…)

Die neu formierte britische Regierung unter Boris Johnson setzt nicht mehr nur auf eine rein europäische Militärmission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus. Ein ‚europäisch geführter Ansatz unterstützt von den USA‘ sei der beste Weg, erklärte das Außenministerium in London.

In der Berliner Regierungskoalition gibt es starke Vorbehalte – vor allem bei den Sozialdemokraten. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hat den Kurswechsel der Briten bedauert, die USA bei einer europäischen Militärmission in der Straße von Hormus mit einbinden zu wollen.

Er empfiehlt, die förmliche Anfrage der USA nach einer deutschen Beteiligung an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus abzulehnen. (…) Die Europäer sollten ausdrücklich Abstand nehmen von der US-Politik ‚des maximalen Drucks auf den Iran, um eine Eskalation zu vermeiden und das Atomabkommen zu retten‘, so Schmid.“ („USA bitten Deutschland förmlich um Beteiligung an Hormus-Mission“)

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