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Warum Israel sechs palästinensische NGOs verboten hat

Aufmarsch von PFLP-Kämpfern. Die verbotenen palästinensischen NGOs sollen die "Lebensader" der Terrororganisation gewesen sein. (© imago images/Pacific Press Agency)
Aufmarsch von PFLP-Kämpfern. Die verbotenen palästinensischen NGOs sollen die "Lebensader" der Terrororganisation gewesen sein. (© imago images/Pacific Press Agency)

Die verbotenen palästinensischen NGOs sollen die finanzielle Lebensader der terroristischen PLFP gewesen sein. Das Geld kam hauptsächlich aus Europa.

Sharon Wrobel, The Algemeiner

Das israelische Außenministerium hat am Montag weitere Einzelheiten darüber bekannt gegeben, warum das Land sechs palästinensische Nichtregierungsorganisationen als terroristische Gruppen bezeichnet und ihnen Verbindungen zu einer der extremsten und gewalttätigsten Fraktionen der PLO vorwirft.

Der Schritt erfolgte, nachdem Verteidigungsminister Benny Gantz am Freitag eine Durchführungsverordnung unterzeichnet hatte, um gegen sechs palästinensische Organisationen – Addameer, Al Haq, Bisan Center, Defense of Children International-Palestine, Samidoun und die Union of Agricultural Work Committees (UAWC) – vorzugehen, denen Verbindungen zur Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) nachgesagt werden.

„Die PFLP, die von den USA und der EU als terroristische Vereinigung eingestuft wird, unterhält einen organisatorischen und militärischen Apparat, einschließlich eines Netzes ziviler Einrichtungen, deren Ziel es ist, Spenden aus dem Ausland zu akquirieren und grundlegende Erfordernisse der Gruppe zu finanzieren“, erklärte das israelische Außenministerium. „Die Einrichtungen der PFLP arbeiten unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe und werden hauptsächlich aus Europa finanziert. Diese Institutionen dienen als Hauptquelle für die Finanzierung der Aktivitäten der PFLP auf allen Ebenen.“ (…)

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Am Montag verwies das Ministerium auf die Ergebnisse einer Untersuchung der israelischen Sicherheitskräfte vom Mai 2021, die umfangreiche Informationen darüber lieferte, wie Millionen von Euros an Hilfsgeldern über ein Netzwerk von Institutionen, hauptsächlich über so genannte „Health Work Committees“, an die PFLP geflossen sind und wie diese Gelder für die Terrorakte der Gruppe, einschließlich solcher gegen israelische Zivilisten, verwendet wurden. (…)

„Diese Woche wurde öffentlich gemacht, dass sechs palästinensische zivilgesellschaftliche Gruppen Gelder aus Europa an die PFLP weitergeleitet haben.“ Nach israelischen Angaben handelt es sich bei zwei Vertretern dieser Einrichtungen um PFLP-Aktivisten, die für den Bombenanschlag im Jahr 2019 verantwortlich waren, bei dem die 17-jährige Israelin Rina Schnerb getötet wurde.

Eine der im Rahmen der Ermittlungen Anfang des Jahres verhörten Personen sagte, dass die „mit der PFLP verbundenen Institutionen miteinander verflochten sind und die wirtschaftliche und organisatorische Lebensader der Organisation im Hinblick auf die Geldwäsche und die Finanzierung der PFLP darstellen“.

Die sechs NGOs bieten Arbeitsplätze für PFLP-Kader, darunter auch Kämpfer, die dadurch ein regelmäßiges Gehalt erhalten, und ihre Büros dienen als Quartier für die Missionen und Aktivitäten der terroristischen Organisation, so das Ministerium. Gleichzeitig würden die von den palästinensischen Menschenrechtsgruppen geförderten Projekte dazu genutzt, die Unterstützung und den Einfluss der PFLP in der palästinensischen Bevölkerung zu erhöhen, indem neue Mitglieder unter den Hilfeempfängern angelockt und ihre Botschaften verbreitet würden.

Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass die palästinensischen NGOs Berichte über fiktive Projekte, falsche Dokumente und gefälschte Bankgenehmigungen erstellten, um die Sache der PFLP zu unterstützen.

(Aus dem Artikel „Israeli Foreign Ministry Argues Banned Palestinian Groups Are ‘Main Source’ of PFLP Funds“, der vom Algemeiner veröffentlicht wurde. Übersetzung von Florian Markl.)

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