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Wahlen im Libanon: Hisbollah-Block dürfte Verluste eingefahren haben

Parlamentswahlen im Libanon
Parlamentswahlen im Libanon (© Imago Images / NurPhroto)

Im Libanon besteht das politische Machtgefüge aus einem komplizierten Quotensystem, um einen halbwegs stabilen Frieden zwischen den zahlreichen Religionsgemeinschaften aufrechtzuerhalten. Tatsächlich hat genau dieses System das Land korrumpiert und in den wirtschaftlichen Abgrund gerissen.

Ersten Ergebnissen zufolge mussten die libanesische Terrorgruppe Hisbollah und ihre Verbündeten bei den Parlamentswahlen Verluste hinnehmen. Trotz der Rückschläge – einige der Hisbollah nahestehenden Gruppierungen dürften es gar nicht mehr ins Parlament schaffen – werden die vom Iran unterstützte Terrororganisation und ihr wichtigster schiitischer Verbündeter, die Amal-Partei von Parlamentssprecher Nabih Berri, weiterhin jene 27 Sitze halten, die der schiitischen Konfession zugeteilt sind.

Die inoffiziellen Ergebnisse deuten darauf hin, dass unabhängige Gruppen, darunter Vertreter der Protestbewegung von 2019, die die herrschende politische Klasse für eine jahrzehntelange Misswirtschaft und Korruption verantwortlich machen, Gewinne erzielen und langjährig im Parlament vertretene Politiker ablösen könnten.

So soll ein Hisbollah-Verbündeter im Südlibanon seinen Sitz an einen Unabhängigen verloren haben, was Mark Daou, der als Unabhängiger in der Region Mount Libanon kandidierte, zu der in YNetNews zitierten Aussage veranlasste, die Unabhängigen »gehen einem großen Sieg entgegen«. Docht trotz dieser Achtungserfolge werden die Hauptgewinner dennoch alteingesessene Parteien aus dem politischen Mainstream sein.

Die Wahlen am Sonntag waren die ersten, seitdem die schwere Wirtschaftskrise den Libanon im Griff hat, die von der Weltbank als die schlimmste seit den 1850er Jahren beschrieben wird. Auch war es die erste Wahl nach der verhängnisvollen Explosion im Beiruter Hafen, die im August 2020 Teile der libanesischen Hauptstadt zerstörte und eine bis heute umkämpfte Untersuchung nach sich zog.

Die von Saudi-Arabien unterstützte christliche Partei der Libanesischen Kräfte, einer der schärfsten Kritikern der Hisbollah, erklärte nach der Wahl, sie habe zwanzig Sitze und damit fünf mehr als bei den Wahlen von 2018 erreicht. Damit würde sie die Freie Patriotische Bewegung von Präsident Michel Aoun überholen, die seit 2006 mit der Hisbollah verbündet ist, und zum größten christlichen Block im Parlament werden.

Schon im Herbst kommt es zur nächsten wichtigen Wahl, wenn das Parlament über den neuen Staatspräsidenten abstimmen wird, da die Amtszeit von Michel Aoun am 31. Oktober zu Ende geht.

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