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Waffenstillstand im Jemen ohne Verlängerung

Militärparade der mit dem Iran verbündeten Huhti-Milizen im Jemen
Militärparade der mit dem Iran verbündeten Huhti-Milizen im Jemen (© Imago Images / Xinhua)

Die Waffenruhe hielt nur ein halbes Jahr lang an. Nun läuft die Vereinbarung ohne Prolongierung aus. Wie es weitergehen wird, ist momentan nicht vorauszusehen.

Ein sechs Monate alter, von den Vereinten Nationen vermittelter Waffenstillstand zwischen den vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen und einer von Saudi-Arabien angeführten Koalition endete am Sonntag, ohne dass sich die Kontrahenten dazu äußerten, ob er verlängert werden soll oder nicht. Der im Jahr 2014 begonnene Konflikt im Jemen hat Hunderttausende Tote gefordert und die schlimmste humanitäre Krise der Welt ausgelöst.

Der Waffenstillstand wurde seit dem 2. April zweimal verlängert, aber weder das UN-Büro in der von den Rebellen gehaltenen Hauptstadt Sanaa noch die Kriegsparteien gaben bekannt, ob die Gespräche noch andauern.

Die Kontrahenten sahen sich im Vorfeld mit internationalen Aufrufen zur Verlängerung der Maßnahme konfrontiert, unter anderem von UN-Generalsekretär Antonio Guterres, doch auch die Vereinigten Staaten und Russland haben sich im UN-Sicherheitsrat gemeinsam für die Waffenruhe ausgesprochen. UN-Sonderbeauftragter Hans Grundberg pendelte zwischen Sanaa und dem Oman, der als Vermittler fungierte, um eine Prolongierung zu erreichen. Er traf noch am Sonntag in Riad mit dem Vorsitzenden des jemenitischen Präsidialrats, Rashad al-Alimi, zusammen, wie die jemenitische Nachrichtenagentur SabaNet berichtete. Danach erklärte Grundberg, er bedauere, dass keine Einigung erzielt werden konnte.

Die Waffenruhe hat zwar weitgehend gehalten, doch die Huthis und die Koalition beschuldigen sich gegenseitig, sie gebrochen zu haben. So gab die jemenitische Regierung den Huthis die Schuld, als Außenminister Ahmed Awad Bin Mubarak sagte, sie hätten einen neuen Waffenstillstand verhindert, während »die Regierung viele Zugeständnisse gemacht hat, um eine Verlängerung zu erreichen«.

Huthi-Führer Mehdi Mashat wiederum meinte bei einem politischen Treffen in Sanaa, die UN-Vorschläge entsprächen »nicht den Wünschen des jemenitischen Volkes«, berichtete der Rebellensender Al-Massira TV. Während seine Organisation am Samstag in einer Erklärung öffentlich machte, der Waffenstillstand befinde sich in einer »Sackgasse«, wurden am Sonntag sporadische Zusammenstöße aus dem Südwesten des Jemen gemeldet, wo die Huthis nach Angaben des kurdischen Fernsehsenders Rudaw Verstärkung in die Region geschickt hatten.

»In den vergangenen sechs Monaten haben wir keine ernsthafte Bereitschaft erkennen können, humanitäre Fragen als oberste Priorität zu behandeln«, hieß es in der am Samstag abgegebenen Stellungnahme, in der die Koalition beschuldigt wurde, keine Maßnahmen zur »Linderung des Leidens der jemenitischen Bevölkerung« vereinbart zu haben. Vor Kurzem hielten die Huthis noch eine Militärparade ab, bei der sie ihre Drohnen und andere Waffen vorführten, mit denen sie der Iran, aber auch die Hisbollah und Russland unterstützt haben.

Der Waffenstillstand hat zu einem sechzigprozentigen Rückgang der Opferzahlen geführt, während sich die Treibstoffeinfuhren in den von den Huthis kontrollierten Hafen von Hodeida vervierfacht haben, wie humanitäre Organisationen am Donnerstag mitteilten. Die Bewohner von Sanaa berichteten von einer wesentlichen Verbesserung ihres täglichen Lebens dramatisch. Die Preise sind gesunken, da mehr lebenswichtige Güter in die Stadt gelangen, auch wenn wichtige Straßenzüge weiterhin gesperrt sind. Etwa 23,4 Millionen der dreißig Millionen Einwohner sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Die Landesdirektorin des Norwegischen Flüchtlingsrats im Jemen, Erin Hutchinson, äußerte in einer Erklärung ihre Enttäuschung über das Scheitern der Verlängerung des Waffenstillstands und nannte es eine »verpasste Gelegenheit, Millionen jemenitischer Zivilisten aus dem brutalen Konflikt herauszuhelfen, in den die Kriegsparteien das Land gestürzt haben«. Sie rief die Konfliktparteien auf, »sich zu besinnen, nicht den Abzug zu betätigen, ihre Differenzen beiseite zu legen und den Arm der Diplomatie auszustrecken, wie sie es in den vergangenen sechs Monaten erfolgreich getan haben«. Die beiden letzten zwei Monate hätten gezeigt, dass Lösungen in Sicht sind, wenn die Gegner sich auf eine Einigung und nicht auf die Kämpfe konzentrierten.

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