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»Ali Baba und die vierzig Räuber«: VAE kritisieren Palästinenserführung

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, bei einem Treffen der Arabischen Liga
Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, bei einem Treffen der Arabischen Liga (© Imago Images / UPI Photo)

Sollte die Palästinensische Autonomiebehörde sich weiter weigern, die dringend notwendigen Reformen umzusetzen, sehen die Vereinigten Arabischen Emirate keinen Grund, Ramallah weiterhin zu unterstützen.

Die amerikanische Nachrichtenwebsite Axios berichtete unlängst unter Berufung auf fünf verschiedene Quellen über ein heftiges Wortgefecht während eines Treffens hochrangiger arabischer Politiker am 29. April in der saudischen Hauptstadt Riad. Anwesend waren neben den Außenministern von Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, Katar, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) auch der Spitzendiplomat der Palästinensischen Autonomiebehörde Hussein al-Sheikh sowie Antony Blinken als Vertreter der USA.

Ursprünglich einberufen, um eine gemeinsame Nachkriegsstrategie für den Gazastreifen zu diskutieren, wurde die Konferenz von Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), insofern auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt, als er während seiner Rede die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als »Diebe« bezeichnete. Zuvor soll sich der palästinensische Vertreter darüber beschwert haben, noch immer keine angemessene politische und finanzielle Unterstützung zu erhalten, obwohl Ramallah die von Washington und den arabischen Staaten geforderten Reformen eingeleitet und eine neue Regierung gebildet hätte. Scheich Abdullah wehrte sich gegen diese Vorwürfe und bezichtigte seinerseits die Palästinensische Autonomiebehörde, noch keine nennenswerten Reformen umgesetzt zu haben.

Der emiratische Diplomat bezeichnete die Führung der PA als »Ali Baba und die vierzig Räuber«, deren Beamte in Ramallah so »nutzlos« seien, dass man jeden einzelnen von ihnen ersetzen könnte und niemand etwas davon bemerken würde. Als Scheich Abdullah der Runde die rhetorische Frage stellte, aus welchen Gründen die VAE die Palästinensische Autonomiebehörde ohne echte Reformen unterstützen sollten, explodierte den Quellen zufolge al-Sheikh und schrie den VAE-Diplomaten an, dass niemand der Palästinensischen Autonomiebehörde vorschreiben werde, wie sie Reformen durchzuführen habe.

Nach Angaben von Axios versuchte der saudische Außenminister die beiden Männer zu beruhigen und die Wogen zu glätten; das Treffen war jedoch bereits derart außer Kontrolle geraten, dass Abdullah wütend die Konferenz verließ. Auch der jordanische Außenminister Ayman Safadi entfernte sich kurzfristig, um einige Minuten später mit dem emiratischen Außenminister zurückzukehren, der sich bei Anthony Blinken für die hässlichen Szenen in seiner Anwesenheit entschuldigte.

Refromunwillig

Im März erklärte der neue Premierminister der PA, Mohammad Mustafa, seine Regierung wolle weitreichende Reformen durchführen und auch die ersten Wahlen seit 2006 abhalten, nannte jedoch keinen diesbezüglichen Zeitplan, der, wie er meinte, von den »Realitäten vor Ort« abhänge. Mustafas Vorgänger Mohammad Shtayyeh hatte am 26. Februar den Rücktritt seiner Regierung eingereicht und erklärt, es seien »neue Regelungen erforderlich, um der neuen Realität im Gazastreifen« Rechnung zu tragen.

Geht es nach den Vorstellungen der Vereinigten Staaten, soll Ramallah nach Kriegsende die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen, was Israel wegen der offenen Unterstützung des Terrorismus durch Ramallah vehement ablehnt. Blinken hat darauf bestanden, dass eine »effektive und wiederbelebte« Palästinensische Autonomiebehörde letztendlich Gaza regieren soll.

Während eines Treffens am 10. Januar drängte der amerikanische Außenminister PA-Chef Mahmud Abbas zur Durchsetzung von »Reformen, die dem palästinensischen Volk zugutekämen«. Sky News beschrieb den Austausch als »angespannt«. Als Replik erhielt er von den palästinensischen Beamten die Antwort: »Sie sollten sich selbst und Ihre Politik gegenüber der palästinensischen Frage reformieren.«

Am 1. April übermittelte Blinken Abbas die Bereitschaft der Biden-Administration, mit der neuen PA-Regierung zusammenzuarbeiten, der immer noch mehrere antisemitische Terrorunterstützer angehören – nicht zuletzt Mahmud Abbas selbst. Während ihres Telefonats »bekräftigte Blinken, dass die Vereinigten Staaten sich darauf freuen, mit dem neuen palästinensischen Kabinett zusammenzuarbeiten, um Frieden, Sicherheit und Wohlstand zu fördern, und drängte auf die Umsetzung der notwendigen Reformen«

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