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USA und Iran setzen Atomverhandlungen fort

Iraner in Rom demonstrieren gegen die Atomverhanldungen zwischen Teheran und Washington
Iraner in Rom demonstrieren gegen die Atomverhanldungen zwischen Teheran und Washington (© Imago Images / ZUMA Press Wire)

Während am Rahmen für ein neues mögliches Atomabkommen gearbeitet wird, finden Ende dieser Woche im Oman weitere indirkete Gespräche statt.

Die Vereinigten Staaten und der Iran haben bei der zweiten Runde der Atomverhandlungen am Samstag in Rom Fortschritte erzielt. Wie an den Gesprächen Beteiligte mitteilten, einigten sich beide Seiten darauf, mit der Ausarbeitung eines Rahmens für ein mögliches Abkommen zu beginnen.

Die Konferenz in der omanischen Botschaft, die indirekt unter Vermittlung des omanischen Außenministers Badr bin Hamad al Busaidi zustande gekommen war, dauerte über vier Stunden. US-Sonderbeauftragte Steve Witkoff und der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi leiteten ihre jeweiligen Delegationen. Berichten zufolge verblieben die Verhandlungsführer wie schon in früheren Runden während der gesamten Sitzung in getrennten Räumen.

»Wir konnten einige Fortschritte bei einer Reihe von Grundsätzen und Zielen erarbeiten und letztlich ein besseres Verständnis erreichen«, so Araghchi im iranischen Staatsfernsehen, der bestätigte, dass die Verhandlungen auf technischer Ebene voraussichtlich am Mittwoch in Oman wieder aufgenommen werden, wo Experten die Parameter für ein künftiges Abkommen ausarbeiten werden.

Ein hochrangiger US-Beamter bezeichnete das Ergebnis der Gespräche laut The Washington Post als »sehr guten Fortschritt in unseren direkten und indirekten Gesprächen«.

Israelische Warnungen

Trotz der positiven Signale blieben die iranischen Vertreter vorsichtig. »Wir können nicht mit Sicherheit sagen, dass wir optimistisch sind«, sagte Araghchi, »wir agieren sehr vorsichtig. Es gibt aber auch keinen Grund, übermäßig pessimistisch zu sein«. Laut der Nachrichtenagentur Reuters bekräftigte der Iran seine offizielle Position, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken; die iranischen Konferenzteilnehmer zeigten sich jedoch offen für begrenzte Einschränkungen im Austausch für die Aufhebung der internationalen Sanktionen. Teheran machte jedoch auch deutlich, dass der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA) von 2015 nicht mehr zeitgemäß sei und jedes künftige Abkommen die aktuelle geopolitische Lage widerspiegeln müsse.

Das omanische Außenministerium erklärte, das Endziel bestehe weiterhin im Erarbeiten einer Einigung, die sicherstellt, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt und gleichzeitig sein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie wahrt – eine Formulierung, die in Jerusalem Besorgnis über mögliche Zugeständnisse im Zusammenhang mit der Urananreicherung ausgelöst hat.

Der israelische Minister für strategische Angelegenheiten Ron Dermer und der Direktor des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, sollen sich vor den Gesprächen mit dem amerikanischen Sonderbeauftragten in Paris getroffen haben und waren auch während der Verhandlungen in Rom anwesend. Israel warnt weiterhin vor einem Abkommen, das Teheran den Erhalt bedeutender nuklearer Infrastruktur ermöglichen würde und verweist dabei auf die regionale Aggressions- und nukleare Risikopolitik des Mullah-Regimes.

Die nächste Verhandlungsrunde soll am 26. April nach Abschluss der Expertentreffen in Oman stattfinden.

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