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USA: Iran muss Wunsch nach Atomwaffen aufgeben

Michael Waltz fordert völlige Auflösung des iranischen Atomwaffenprogramms
Michael Waltz fordert völlige Auflösung des iranischen Atomwaffenprogramms (Quelle: JNS)

Der Iran muss sein komplettes Atomprogramm einschließlich des strategischen Raketenprogramms vollständig abbauen, fordert der Nationale Sicherheitsberater der USA.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Mike Waltz, sagte am Sonntag, dass der Iran »in Bezug auf seine eigene nationale Sicherheit so schlecht dasteht wie seit 1979 nicht mehr« und bekräftigte gleichzeitig die Haltung der Regierung von US-Präsident Donald Trump, Teheran müsse sein Atomprogramm abbauen. »Hätten sie Atomwaffen, würde der gesamte Nahe Osten in einem Wettrüsten explodieren. Das ist für unsere nationale Sicherheit völlig inakzeptabel«, stellte Waltz in einem Interview mit CBS News klar.

Der US- Sicherheitsberater führte den prekären Zustand des Irans auf die jüngsten Rückschläge seiner Stellvertreter – das Assad-Regime in Syrien, die Hamas im Gazastreifen und die Hisbollah im Libanon – sowie auf die Zerstörung der iranischen Luftabwehr durch Israel zurück.

Um Details gebeten, antwortete Waltz unmissverständlich: »Vollständige Demontage. Der Iran muss sein Programm so aufgeben, dass die ganze Welt es sehen kann. Wie Präsident [Donald] Trump gesagt hat, spitzt sich die Lage zu. Alle Optionen liegen auf dem Tisch und es ist an der Zeit, dass der Iran seinen Wunsch nach einer Atomwaffe vollständig aufgibt … Wir dürfen nicht zulassen, dass der Iran ein Atomwaffenprogramm hat. Das betrifft die Anreicherung, den Bau eines Sprengkopfs und das strategische Raketenprogramm.«

Waltz wollte nicht offenlegen, ob und wenn ja welche Fortschritte die Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und der Islamischen Republik bisher gebracht haben, betonte jedoch, Washington verlange vom Iran die Aufgabe seines »gesamten« Atomprogramms, »sonst wird es Konsequenzen geben«.

Schweres Sicherheitsleck

Der Nationale Sicherheitsberater erörterte auch die jüngsten Angriffe der Vereinigten Staaten auf die Huthi im Jemen, einem weiteren iranischen terroristischen Stellvertreter. »Wir haben wichtige Führungspersonen der Huthi ausgeschaltet, darunter ihren Chef-Raketenexperten. Wir haben ihr Hauptquartier getroffen. Wir haben Kommunikationsknotenpunkte, Waffenfabriken und sogar einige ihrer Produktionsanlagen für Überwasserdrohnen getroffen. Diese Typen sind wie al-Qaida oder der Islamische Staat, nur mit fortschrittlichen Marschflugkörpern, ballistischen Raketen und einigen der ausgefeiltesten Luftverteidigungssysteme, die alle vom Iran bereitgestellt werden.«

Als der Zerstörer der US-Marine das letzte Mal durch die Meerenge vor dem Jemen fuhr, sei »er 23 Mal angegriffen worden. 75 Prozent unserer unter US-Flagge fahrenden Schiffe müssen jetzt die Südküste Afrikas umfahren, anstatt durch den Suezkanal zu fahren. Die Aufrechterhaltung der Seewege und des Handels ist ein grundlegender Aspekt unserer nationalen Sicherheit. Die letzte Regierung war nicht effektiv. Die Trump-Regierung und Präsident Trump haben beschlossen, etwas viel Schwierigeres, viel Härteres und viel … Sie wissen schon, wir werden sehen, aber ich denke, [das] wird viel effektiver sein«, betonte Waltz.

Gestern wurde bekannt, dass Waltz und andere hochrangige Mitglieder der Administration die amerikanischen Angriffe auf die Huthi in einer Signal-Gruppe koordinierten, zu der unbeabsichtigterweise auch der Atlantic-Chefredakteur Jeffrey Goldberg hinzugefügt worden war, der die Geschichte nun öffentlich machte. Nicht erst die Aufnahme Goldbergs in eine strenger Geheimhaltung unterliegende Diskussionsgruppe, sondern bereits deren Einrichtung in einem Messenger-Dienst abseits der offiziellen Kommunikationskanäle stellt einen schweren Bruch der Sicherheitsrichtlinien für die US-Regierung dar.

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