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14 Anti-Israel-Resolutionen der UNO 2021 – und vier gegen alle anderen Länder zusammen

UNO-Sonderkoordinator für den Nahost-Friedensprozess, Tor Wennesland, spricht vor dem Sicherheitsrat über die Situation in der Westbank
Sonderkoordinator für Nahost-Friedensprozess Wennesland spricht vor Sicherheitsrat über Situation in Westbank (© Imago Images / Xinhua)

Nordkorea, Iran, Myanmar und Russland waren die einzigen anderen Länder, die von der UNO im vergangenen Jahr offiziell verurteilt wurden, währen ein Resolutionsentwurf gegen das syrische Regime wegen seiner Verbrechen gegen die Menschheit sogar zurückgestellt wurde.

Ariel Kahana, Israel Hayom

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beendete am vergangenen Woche ihre Aktivitäten für das Jahr 2021, und auch in diesem Jahr war Israel das Ziel einer Reihe von Verurteilungen und Resolutionen, die weit über die anderen Länder hinausgehen und völlig unverhältnismäßig sind. (…)

Insgesamt verabschiedete die Generalversammlung im Jahr 2021 14 Anti-Israel-Resolutionen, während gegen den Rest der Welt insgesamt vier Resolutionen verabschiedet wurden, in denen Nordkorea, der Iran, Myanmar und die russischen Aktivitäten auf der Krim verurteilt wurden.

Unterdessen wurde ein Resolutionsentwurf gegen das syrische Regime, in dem dessen Verbrechen gegen die Menschheit hervorgehoben werden, zurückgestellt.

UN Watch, eine nichtstaatliche Überwachungsorganisation mit Sitz in Genf, übte scharfe Kritik an den Vereinten Nationen. So sagte der Geschäftsführer der Organisation, Hillel Neuer:

„Der UNO-Angriff auf Israel mit einer Flut von einseitigen Resolutionen ist surreal. Es ist absurd, dass im Jahr 2021 von etwa 20 Resolutionen der UN-Generalversammlung, die spezifische Länder kritisieren, 14 davon – das entspricht 70% – auf ein einziges Land ausgerichtet waren: Israel.

Machen Sie sich keine Illusionen: Der einzige Zweck dieser einseitigen Verurteilungen ist es, den jüdischen Staat zu dämonisieren.“

Neuer machte auch das UN-Establishment und nicht nur die Mitgliedstaaten für die israelfeindliche Haltung verantwortlich und wies darauf hin, dass erst am vergangenen Donnerstag eine Resolution zum „Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung“ mit 168 zu 5 Stimmen bei 10 Enthaltungen angenommen wurde.

Von Hunderten Selbstbestimmungsansprüchen weltweit hat die UN-Generalversammlung einen herausgegriffen – den Anspruch gegen Israel – und dabei den Hinweis auf die Verpflichtung der Palästinenser ausgelassen, vor der Gründung eines Staates die terroristische Infrastruktur zu beseitigen.

„Der unverhältnismäßige Angriff der UNO auf den jüdischen Staat untergräbt die Glaubwürdigkeit eines angeblich unparteiischen internationalen Gremiums. Wenn die Generalversammlung der Politisierung und Parteilichkeit nachgibt, indem sie einseitig Israel diskriminiert, dann verletzt sie die in der UN-Charta garantierte Gleichbehandlung aller Nationen, ob groß oder klein.

Wir stellen fest, dass Frankreich, Deutschland, Schweden und andere EU-Staaten fast alle der 14 Resolutionen unterstützt haben, die während dieser Sitzung der Generalversammlung gegen Israel verabschiedet wurden.

Zugleich haben dieselben europäischen Staaten keine einzige Generalversammlungsresolution zur Menschenrechtslage in China, Venezuela, Saudi-Arabien, Kuba, der Türkei, Pakistan, Vietnam, Algerien oder 170 anderen Ländern eingebracht haben. Wo bleibt da die angebliche Sorge der EU um das Völkerrecht und die Menschenrechte?

Die heutige Farce in der Generalversammlung unterstreicht eine einfache Tatsache: Die Mehrheit der UNO hat kein Interesse daran, den Palästinensern wirklich zu helfen oder die Menschenrechte zu schützen. Das Ziel dieser rituellen, einseitigen Verurteilungen ist es, Israel zum Sündenbock zu machen.“

(Aus dem Artikel UN passes 14 anti-Israel resolutions in 2021, only 4 against all other countries”, der bei Israel Hayom erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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