Die kurdischen Parteien Syriens arbeiten an einem gemeinsamen Abkommen, das darauf abzielt, ihre verschiedenen Positionen zu vereinheitlichen und ihrer Macht gegenüber Damaskus zu stärken.
Die regierenden und oppositionellen Parteien Nordostsyriens, auch Rojava genannt, kamen am Dienstag zum ersten Mal seit Jahren zusammen, um die festgefahrenen Gespräche wieder aufzunehmen und ein Abkommen zu schließen, das darauf abzielt, die kurdische Position in Syrien zu vereinheitlichen und einen gemeinsamen Ausschuss zu bilden, der die Kurden in Gesprächen mit Damaskus vertritt.
Der Oberbefehlshaber der von Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) Mazlum Abdi gab in einer Erklärung bekannt, dass die regierende Partei der Demokratischen Union (PYD) und der oppositionelle Kurdische Nationalrat (KNC/ENKS) in seiner Anwesenheit ein Treffen abgehalten hätten, um »einen gemeinsamen Fahrplan festzulegen und die kurdische Einheit in der aktuellen Phase zu diskutieren«.
Dieser Schritt sei »der erste einer Reihe von Treffen, die mit dem Ziel stattfinden, die Einheit der Kurden zu erreichen. Für die Errichtung eines vielfältigen und demokratischen Syriens, in dem die Rechte aller garantiert sind, arbeiten wir beharrlich daran, diesen Dialog zum Erfolg zu führen.«
Die SDF ist de facto die Armee von Rojava, wobei Mazlum Abdi als wichtiger Vermittler bei den innnerkurdischen Gesprächen fungiert. Er hat sich bereits zweimal mit dem Interimspräsidenten Syriens, Ahmed al-Sharaa, getroffen, seitdem dieser Anfang Dezember das Regime von Baschar al-Assad gestürzt hatte. Am 10. März unterzeichneten Abdi und al-Sharaa eine Vereinbarung zur Integration der SDF und der zivilen Institutionen Rojavas in die neue Regierung in Damaskus. Der Kurdische Nationalrat gab an, für diesen Prozess nicht konsultiert worden zu sein.
Neuer Anlauf
Die Einigungsgespräche zwischen ENKS und PYD sind seit Jahren ins Stocken geraten, aber amerikanische und französische Beamte unternehmen neue Anstrengungen, um eine einheitliche kurdische Haltung im neuen Syrien zu erreichen.
Die beiden Parteien unterzeichneten 2015 in der Provinz Duhok in der Region Kurdistan im benachbarten Irak ein historisches Abkommen, das von Masoud Barzani, dem Vorsitzenden der in Erbil ansässigen Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) vermittelt worden war, um die Spannungen zu beenden und die Macht in Rojava zu teilen. Das Abkommen wurde jedoch nie umgesetzt; jede Seite gab der anderen die Schuld für das Scheitern, verwickelten sich in einen Krieg der Worte und beschuldigten sich gegenseitig des Verrats.
Der Sturz von Assad und die zunehmende Bedrohung der kurdischen Enklave in Syrien haben nun jedoch anscheinend den Weg für eine neue Gesprächsrunde geebnet.
Barzani, der enge Beziehungen zur ENKS unterhält und dessen Meinung von der Dachorganisation hoch geachtet wird, hielt am 16. Januar in Erbil sein erstes öffentliches Treffen mit Abdi ab, um die kurdische Einheit in Syrien zu besprechen. Einige Tage später traf sich Abdi mit Vertretern der ENKS, bei dem die Vereinbarung getroffen wurde, eine gemeinsame kurdische Delegation zu entsenden, um Gespräche mit Damaskus aufzunehmen. Barzani und Abdi führten am Mittwoch auch ein Telefongespräch. Laut einer Erklärung aus Barzanis Büro betonten beide die kurdische Einheit im politischen Prozess in Syrien.
