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Massive Kritik an neuem Israel-Bericht von Amnesty

Tweet des Präsidenten der Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, Oskar Deutsch
Tweet des Präsidenten der Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, Oskar Deutsch (Quelle: Twitter)

Die Menschenrechtsorganisation, die immer wieder durch fragwürdigen Aktionismus auffällt, hält Israel »Apartheid« und Verbrechen gegen die Menschheit vor.

Stein des Anstoßes ist der jüngst veröffentlichte Bericht von Amnesty International (AI) mit dem Titel »Israel’s Apartheid against Palestinians: Cruel System of Domination and Crime against Humanity«. Und allein der Titel sagt schon alles, wohin die polemische Reise der NGO geht, nämlich zur Verurteilung Israels bezüglich seines Umgangs mit arabisch-israelischen Bürgern und den Palästinensern im Allgemeinen. Der Bericht ist auf der Homepage der NGO abrufbar.

Amnesty International wirft laut eigener Aussage Israel »massive Beschlagnahmungen von palästinensischem Land und Eigentum, rechtswidrige Tötungen, Zwangsumsiedlungen, drastische Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und die Verweigerung der Nationalität und der Staatsbürgerschaft für Palästinenser« vor.

Dies alles erfülle den Tatbestand einer Politik der »Apartheid«, womit, so die NGO, Israel wegen »Verbrechen an der Menschheit« (»crime against humanity«) vor der UNO angeklagt werden solle.

Die Organisation beruft sich dabei auf das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs und die darin verankerte Konvention gegen Apartheid, das 1998 beschlossen wurde und seit dem Jahr 2002 in Kraft ist. Mit dieser gesetzlichen Bestimmung sollen Verbrechen gegen die Menschheit geahndet werden.

Agnés Callamard, die internationale Generalsekretärin von AI, begründet die Verurteilung ihrer Organisation folgendermaßen:

»Unser Bericht zeigt das wahre Ausmaß des israelischen Apartheidregimes. … Die Recherchen zeigen eindeutig, dass Israels Politik der Segregation, Enteignung und Ausgrenzung in allen von den israelischen Behörden kontrollierten Territorien der Apartheid gleichkommt.«

Weiters richtet sie sich an jene Staaten, die Israel unterstützend zur Seite stehen:

»Regierungen, die Israel weiterhin mit Waffen beliefern und das Land vor der Rechenschaftspflicht in der UNO schützen, unterstützen ein Apartheidsystem, untergraben die internationale Rechtsordnung und verschlimmern die Menschenrechtsverletzungen am palästinensischen Volk.«

Amnesty International sieht sich zu dem Schluss gekommen, »dass diese Menschenrechtsverletzungen Teil eines systematischen und breit angelegten Angriffs gegen die palästinensische Bevölkerung sind und in der Absicht begangen werden, das System der Unterdrückung und Herrschaft aufrechtzuerhalten«.

Seit der Staatsgründung im Jahr 1948 würden »die israelischen Behörden eine Politik verfolgen, die darauf abzielt, eine jüdische Bevölkerungsmehrheit zu schaffen und zu erhalten und die Kontrolle über Land und Ressourcen zum Nutzen der jüdischen Israelis zu maximieren«.

Der internationale Aufschrei und die weltweite Empörung gegenüber diesen Behauptungen und die verfälschende Widergabe der Historie des Landes Israel ist dementsprechend laut. Österreichische und deutsche jüdische Kultusgemeinden sprechen von »antisemitischer Propaganda«, und auch etliche Politiker in verschiedenen Staaten halten den Bericht für fragwürdig.

Ob sich Amnesty International bewusst ist, in Zeiten des steigenden und immer aggressiver werdenden Antisemitismus vor allem in Europa den jüdischen Mitbürgern keinen Gefallen getan zu haben, sei dahingestellt. Erfreut über diesen Katalog an Vorurteilen kann kein einziger von ihnen sein. Es ist zu befürchten, dass es durch diesen Bericht zu erneuten Angriffen auf Juden kommen wird.

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