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Kehrt Syrien in die Arabische Liga zurück?

2008 war Syriens Diktator Bashar al-Assad bei der Arabischen Liga noch ein gerngesehener Gast. (© imago images/Xinhua)
2008 war Syriens Diktator Bashar al-Assad bei der Arabischen Liga noch ein gerngesehener Gast. (© imago images/Xinhua)

Saudi-Arabien will die Isolation Syriens in der arabischen Welt beenden. Doch aus der Arabischen Liga gibt es Widerspruch.

Im Nahen Osten ist in den vergangenen Wochen einiges in Bewegung gekommen, und vieles dreht sich dabei um das Königreich Saudi-Arabien. Am meisten Aufmerksamkeit erlangt hat die von China vermittelte Wiederannäherung Saudi-Arabiens und des Irans nach sieben Jahren der Eiszeit in den bilateralen Beziehungen. Zuletzt wurde unter anderem die Wiedereröffnung von Botschaften und Konsulaten vereinbart. Im Windschatten dieses diplomatischen Tauwetters reiste zuletzt eine saudi-arabische Delegation in den Jemen, um in direkten Verhandlungen mit den vom Iran unterstützten Huthis einen dauerhaften Waffenstillstand im langjährigen Bürgerkrieg zu erreichen.

Parallel dazu bemüht sich Saudi-Arabien darum, eine Rückkehr Syriens in die Arabische Liga zu erwirken. Syriens Mitgliedschaft in der Organisation wurde im November 2011 suspendiert und Sanktionen wurden gegen das Land verhängt, nachdem Diktator Bashar al-Assad mit zunehmend brutaler Gewalt gegen regimekritische Proteste vorgegangen war. Saudi-Arabien und andere arabische Staaten unterstützten die syrische Opposition und lieferten in weiterer Folge auch Waffen an die Rebellengruppen, die als Reaktion auf das blutige Vorgehen des Assad-Regimes entstanden waren.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters Anfang April berichtete, plante Saudi-Arabien, Assad zum Gipfel der Arabischen Liga einzuladen, der im Mai in Riad stattfinden wird. Nach Staatsbesuchen Assads im Oman und in den Vereinigten Arabischen Emiraten wäre eine volle Reintegration Syriens in die Arabische Liga ein wichtiger symbolischer Schritt in Richtung einer Beendigung der internationalen Isolation des Landes.

Kein Konsens in der Liga

Dieses Vorhaben scheint innerhalb der Arabischen Liga aber auf einigen Widerstand zu stoßen. Laut einem Bericht des Wall Street Journal (WSJ) sprechen sich mindestens fünf Mitglieder, darunter Marokko, Kuwait und Katar, gegen eine Aufhebung der Suspendierung Syriens aus, und auch Ägypten scheint diesbezüglich noch große Vorbehalte zu haben. Diese Länder sollen von Assad fordern, sich auf Verhandlungen mit der syrischen Opposition einzulassen und ernsthaft auf eine politische Lösung der Krise in Syrien hinzuarbeiten. Dem WSJ zufolge verlangen manche Mitglieder der Arabischen Liga von Assad, »arabische Truppen zum Schutz der zurückkehrenden Flüchtlinge zu akzeptieren, gegen den illegalen Drogenschmuggel vorzugehen und ein weiteres Anwachsen des iranischen Einflusses im Land zu verhindern«.

Sosehr Assad an einer Beendigung der Isolation Syriens interessiert ist, so wenig wahrscheinlich ist, dass er sich auf derartige Forderungen einlässt. Selbst in der Zeit höchster Not, als das Überleben des Regimes auf der Kippe stand, hat er sich ernsthaften Verhandlungen und politischen Lösungen widersetzt. Warum also sollte er jetzt kompromissbereiter sein, da die Existenz des Regimes dank iranischer und russischer Hilfe vorerst gesichert scheint?

Saudi-Arabien soll noch für diese Woche die Außenminister des Golfkooperationsrates, Ägyptens, des Irak und Jordaniens eingeladen haben, um das weitere Vorgehen in Sachen Syrien zu besprechen. Es wird nicht erwartet, dass Riad die Reintegration Syriens mit aller Macht vorantreiben wird, solange diese innerhalb der Arabischen Liga noch auf deutlichen Widerspruch stößt.

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