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Israel und die Chemiewaffenkonvention

Sehr geehrte Redaktion der Salzburger Nachrichten,

in einem Interview in der heutigen Ausgabe der SN meint Oliver Meier von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ in Berlin anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen: „Gleichzeitig knüpft sich an diesen Preis die Hoffnung, dass auch noch andere Staaten, die noch nicht beigetreten sind, es jetzt tun. Ich denke da zum Beispiel an Israel und Ägypten.“ Hier ist Herrn Meier ein Irrtum unterlaufen: Im Gegensatz zu Ägypten hat Israel die Chemiewaffenkonvention sehr wohl unterzeichnet, diese aber aus einer Reihe von Gründen bislang nicht ratifiziert, unter anderem, weil Israel aus Abschreckungsgründen gegenüber feindlichen Ländern wie dem Iran oder Syrien, die über chemische Waffen verfügen, eine gewisse Ambiguität hinsichtlich eines möglichen eigenen C-Waffen-Bestands für nützlich hält. Der Nuclear Threat Initiative zufolge soll Israel aktuell allerdings weder ein Chemiewaffenprogramm betreiben, noch über ein C-Waffen-Arsenal verfügen.

Mit freundlichen Grüßen,
Mag. Florian Markl
Medienbeobachtungsstelle Naher Osten (MENA)

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