Der neu eingerichtete Verteidigungsrat ist eine Reaktion auf die schlechte Performance des iranischen Regimes im Krieg gegen Israel.
Das iranische Regime hat am Sonntag die Einrichtung eines neuen Gremiums bekanntgegeben. Der Verteidigungsrat ist unter dem Dach des Obersten Nationalen Sicherheitsrats angesiedelt und soll in Kriegszeiten sowie nationalen Notfallsituationen schnelle, zentralisierte und für die Verteidigung relevante Entscheidungen treffen.
Laut einem Bericht der oppositionellen Webseite Iran International erfolgt die Etablierung des neuen Verteidigungsrats als Konsequenz aus dem zwölftägigen Krieg gegen Israel im vergangenen Juni, der erhebliche Mängel in der Sicherheitsarchitektur des iranischen Regimes offenbart habe. Unter Kriegsbedingungen habe sich der Oberste Nationale Sicherheitsrat, dem Vertreter aus den Bereichen Politik, Militär und Wirtschaft angehören, als nicht funktionsfähig erwiesen, weil er zu langsam agierte, Online-Sitzungen über sichere Verbindungen nicht möglich waren und persönliche Treffen die Gefahr eines gezielten israelischen Anschlags mit sich gebracht hätten.
All diesen Problemen soll nun mit dem weitaus schlankeren Verteidigungsrat begegnet werden. Beabsichtigt ist die Re-Zentralisierung wichtiger Entscheidungen in nationalen Krisensituationen, wobei seine Beschlüsse der Bestätigung des Obersten Führers bedürfen.
Den Vorsitz im Verteidigungsrat soll der Staatspräsident führen, aktuell also Masoud Peseschkian; dem Rat selbst die Spitzen der Justiz und des Parlaments, zwei vom Obersten Geistlichen Führer ernannte Mitglieder, der Geheimdienstminister und der Generalstabschef angehören, dazu noch die Befehlshaber des Militärs, der Revolutionsgarde und der Behörde, die für die Planung und operative Koordination der iranischen Streitkräfte sowie für deren operativen Einsatz zuständig ist. (Während des Kriegs im Juni wurden zwei aufeinanderfolgende Leiter dieser Behörde bei israelischen Angriffen getötet.)
Blamable Niederlage
Dem Institute for the Study of War zufolge ist die Einrichtung des Verteidigungsrats dem insgeheimen Eingeständnis geschuldet, dass sich die Islamische Republik im Krieg gegen Israel miserabel – und blamabel – geschlagen hat. Wichtige Entscheidungen seien wegen der internen mangelnden Koordination zwischen verschiedenen Entscheidungsträgern zu langsam getroffen worden.
Solange der Oberste Geistliche Führer sich aber alle wesentlichen Entscheidungen vorbehält und die Militärführung nicht ermächtigt, auch ohne seine Zustimmungen Beschlüsse zu fassen und umzusetzen, dürfte auch die Schaffung eines neuen Gremiums die Ineffizienz des Verteidigungsapparats der Islamischen Republik nicht beheben können.
