Die derzeitigen Gespräche zwischen der Islamischen Republik und den USA bezüglich des iranischen Atomwaffenprogramms lassen keine Annäherung zwischen den Verhandlungspartnern erkennen.
Yaakov Lappin
Am 8. Mai veröffentlichte der amerikanische TV-Sender Fox News unter Berufung auf Angaben der oppositionellen Koalition National Council of Resistance of Iran (NCRI) Satellitenbilder einer angeblich bisher unbekannten Anlage, die mit der Herstellung von Atomwaffen in Verbindung stehen soll. Die weitläufige Produktionsstätte, die von iranischen Funktionären angeblich unter dem Codenamen Rainbow Site geführt wurde und seit über einem Jahrzehnt in Betrieb gewesen sein soll, befindet sich in der Provinz Semnan östlich von Teheran.
Während die fast 2.500 Hektar große Anlage unter dem Deckmantel einer chemischen Produktionsfirma betrieben wurde, bestand die Hauptfunktion der Rainbow Site laut NCRI in der Gewinnung von Tritium, einem wichtigen radioaktiven Wasserstoffisotop, das zur deutlichen Steigerung der Sprengkraft von Atomwaffen verwendet wird und für die Entwicklung von thermonuklearen Sprengkörpern (Wasserstoffbomben) unerlässlich ist.
Der Bericht von Fox News deutete darauf hin, dass die iranische Organisation für defensive Innovation und Forschung (SPND), die seit Langem mit den früheren Bemühungen des Irans um die Entwicklung von Atomwaffen in Verbindung gebracht wird, an diesem Projekt beteiligt war und Experten für Kernfusionen rekrutiert hatte.
Außenminister Abbas Araghchi wies den Bericht schon einen Tag später als Versuch zurück, die bevorstehenden Atomgespräche zu torpedieren, und schrieb auf X: »Wie am Schnürchen gezogen, werden weitere, sehr beängstigende Satellitenbilder in Umlauf gebracht, während die indirekten Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA wieder aufgenommen werden sollen.«
Mahnung zur Vorsicht
Die stellvertretende Direktorin des Programms für Nichtverbreitung und Biologische Verteidigung der in Washington ansässigen Foundation for Defense of Democracies (FDD) Andrea Stricker mahnte zur Vorsicht hinsichtlich der jüngsten Behauptungen. »Nuklearexperten wie David Albright sehen hier keine Anzeichen für eine Anlage, die mit Tritium in Verbindung steht. Man muss mit den Behauptungen des NCRI vorsichtig sein.«
Stricker verwies darauf, dass »Tritium auf jeden Fall doppelte zivile Verwendungszwecke hat und nicht per se ein Alarmsignal ist«, dennoch »experimentiert der Iran wahrscheinlich mit nuklearen Aktivitäten mit doppeltem Verwendungszweck«. Trotzdem bleibe abzuwarten, »ob sie bereits versuchen, ihre Atomwaffen mit einem Material wie Tritium zu verbessern«. Währenddessen wird allgemein angenommen, dass der Iran seine Urananreicherungsaktivitäten vorantreibt.
Die Direktorin des Iran and the Shi’ite Axis Research Program am Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv und ehemalige Leiterin der Forschungs- und Evaluierungsabteilung des Mossads, Sima Shine, geht davon aus, dass der Iran weiterhin Uran auf einen Reinheitsgrad von sechzig Prozent anreichere, wobei man zur Bestätigung dieser Annahme den nächsten Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) abwarten müsse.
Der Iran reichert seit geraumer Zeit Uran auf die besagte Reinheitsstufe an, die nur einen kleinen technischen Schritt von den für Waffenzwecke erforderlichen neunzig Prozent entfernt ist. Damit verkürzt er seine potenzielle Ausbruchzeit drastisch. Die IAEO hob in ihren Berichten vom Februar hervor, dass die Bestände des Irans an auf sechzig Prozent angereichertem Uran »erheblich gestiegen« seien und äußerte »ernsthafte Besorgnis« über diese Produktion.
Das Institut für Wissenschaft und Internationale Sicherheit unter der Leitung von David Albright betonte in seinem Bericht Iranian Breakout Timelines Under JCPOA-Type Limits vom 6. Mai ebenfalls die immer knapper werdenden Zeiträume. So würde eine Wiedereinführung der ursprünglichen Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 (JCPOA – Joint Comprehensive Plan Of Action) für das Zentrifugenprogramm heute »keine Ausbruchsfrist von zwölf Monaten mehr bedeuten, sondern nur eine von etwa vier bis fünf Monaten«.
Noch alarmierender ist die Einschätzung der Organisation, dass der Iran, würde er zu den Beschränkungen des JCPOA zurückkehren und gleichzeitig seine überschüssigen fortschrittlichen Zentrifugen lagern, in etwa viereinhalb Monaten genügend waffenfähiges Uran (WGU) für eine Atomwaffe produzieren könnte.
Meinungsverschiedenheiten
Vor dem Hintergrund dieser Besorgnis über eine nukleare Eskalation fand am 11. Mai in der omanischen Hauptstadt Maskat die vierte Runde der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran statt. Die ursprünglich für den 3. Mai angesetzten Gespräche waren zuerst aufgrund iranischer Einwände gegen die jüngsten US-Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie verschoben worden und wurden vom iranischen Außenminister Esmaeil Baqaei als »schwierig, aber nützlich« bezeichnet. Die Delegationen unter der Leitung des Gesandten des Weißen Hauses Steve Witkoff und des iranischen Außenministers Abbas Araghchi wollten »die Positionen der anderen Seite besser verstehen und vernünftige und realistische Wege finden, um die Differenzen zu überwinden«, erklärte Baqaei.
Beide Seiten vereinbarten, die Gespräche mit dem Schwerpunkt technischer Aspekte fortzusetzen, wobei ein weiteres Treffen von Oman koordiniert werden soll. Grundlegende Meinungsverschiedenheiten bestehen jedoch weiterhin.
Eine iranische Quelle erklärte am 11. Mai gegenüber CNN, ein Verbot der Urananreicherung stelle eine »klare rote Linie« dar. Aus iranischer Sicht sei »die Anreicherung ein Bereich, der auf jeden Fall fortgesetzt wird, und es gibt keinen Spielraum für Kompromisse«, obwohl Araghchi einräumte, »ähnlich wie in der Vergangenheit einige Beschränkungen hinsichtlich Umfang, Menge und Niveau in Betracht ziehen zu können, um Vertrauen aufzubauen«.
Umgekehrt betonte Witkoff in einem Interview am 8. Mai, dass »ein Anreicherungsprogramm im Iran niemals wieder existieren darf. Das ist unsere rote Linie. Keine Anreicherung.« Er präzisierte, dass die Demontage gleichbedeutend damit sei, dass es keine Waffenproduktion geben kann und »Natanz, Fordo und Isfahan – das sind ihre drei Anreicherungsanlagen – demontiert werden müssen«.
Israel hat sich zu den Gesprächen noch nicht öffentlich geäußert, sich jedoch wiederholt das Recht vorbehalten, militärische Gewalt anzuwenden, um das iranische Atomprogramm zurückzudrängen.
Experten der FDD äußerten sich skeptisch zu den Verhandlungen. Andrea Stricker kommentierte die Gespräche damit, die wichtige Frage sei, »ob die beiden Seiten nur reden, um eine Entscheidung der USA über Militärschläge gegen das iranische Atomprogramm hinauszuzögern« und betonte die Notwendigkeit von Klarheit seitens der US-Regierung: Diese müsse »ihre Position zur Demontage der iranischen Kernbrennstoffproduktionskapazitäten, zum Waffenprogramm und zu den Raketenlieferungen klar zum Ausdruck bringen und wissen, wann es Zeit ist, sich zurückzuziehen.«
»Orientiert man sich an den offiziellen iranischen Erklärungen nach jeder Verhandlungsrunde«, so der Senior Director des Iran-Programms und Senior Fellow bei der FDD Behnam Ben Taleblu, »scheinen sich die Differenzen zwischen den Positionen der USA und des Irans immer deutlicher abzuzeichnen. Trotz früherer Erklärungen darüber, wie die Trump-Regierung ihr Ziel eines atomwaffenfreien Irans erreichen könnte, wird es entscheidend sein, an der Forderung nach einem vollständigen Verzicht auf die Anreicherung und einer vollständigen Demontage festzuhalten.«
Yaakov Lappin ist Korrespondent und Analyst für militärische Angelegenheiten in Israel, hausinterner Analyst am MirYam-Institut, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alma-Forschungs- und Bildungszentrum und am Begin-Sadat-Zentrum für strategische Studien an der Bar-Ilan-Universität sowie Autor von Virtual Caliphate – Exposing the Islamist State on the Internet. (Der Text erschien auf Englisch zuerst beim Jewish News Syndicate. Übersetzung von Alexander Gruber.)
