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Irak erkannt Genozid an Jesidinnen an

Jesidin bei Gedenkrede zum Jahrestag des Völkermords durch den Islamischen Staat
Jesidin bei Gedenkrede zum Jahrestag des Völkermords durch den Islamischen Staat (© Imago Images / ZUMA Wire)

Das irakische Parlament hat ein Gesetz erlassen, das Überlebenden des Völkermords durch den Islamischen Staat finanzielle Unterstützung zukommen lässt.

Sura Ali, Rudaw

Nachdem er fast zwei Jahre im irakischen Parlament festgehangen war, wurde am Montag ein Gesetzentwurf verabschiedet, der Überlebenden des Islamischen Staates (IS) Wiedergutmachung bietet.

Das Gesetz für jesidische Überlebende „ist ein Sieg für die Opfer unter unseren Töchtern, die den abscheulichsten Übergriffen und Verbrechen des IS-Völkermordes ausgesetzt waren“, twitterte der irakische Präsident Barham Salih am Montag über das Gesetz. Das Gesetz garantiert den IS-Überlebenden Arbeitsmöglichkeiten, indem es ihnen zwei Prozent der Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst des Irak zuweist, zusammen mit einem festen Gehalt und einem Stück Land.

Ursprünglich wurde das Gesetz nur für jesidische Frauen entworfen, die unverhältnismäßig stark von der Gewalt des IS betroffen waren, aber nun gilt es auch für andere ethnische und religiöse Minderheiten, insbesondere für Turkmenen, Shabak und Christen beiderlei Geschlechts.

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Das Gesetz gilt für „alle weiblichen Überlebenden der Jesiden, die vom IS entführt und später befreit wurden, dazu noch für die Frauen und Mädchen der Turkmenen, Christen und Shabak, die ebenfalls den genannten Verbrechen ausgesetzt waren“, heißt es in dem Gesetz, das auch für Männer gilt, „die den Massenmord überlebt haben.“

Die Gesetzgebung stellt die erste rechtliche Anerkennung des Genozids an den Jesiden durch die irakische Regierung dar. Zuvor war er nur von der kurdischen Regionalregierung (KRG) anerkannt worden. (…) Der 3. August wird nach dem neuen Gesetz zum Gedenktag für die Verbrechen an den Jesidinnen bestimmt. Darüber hinaus wird eine Generaldirektion für die Angelegenheiten der Jesidinnen eingerichtet, die dem Generalsekretariat des Ministerrats angegliedert ist und ihren Sitz in der Provinz Ninive haben wird.

(Aus dem Artikel Iraqi parliament passes Yazidi survivor bill after years of delays“, der bei Rudaw erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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