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Hamas verwehrt sich weiterhin ihrer Entwaffnung

Hamas-Führer al-Hayya schlägt härtere Gangart in Sachen Entwaffnung ein
Hamas-Führer al-Hayya schlägt härtere Gangart in Sachen Entwaffnung ein (© Imago Images / UPI Photo)

In den jüngsten Verhandlungen mit Vertretern des Friedensrats von US-Präsident Donald Trump soll die Terrororganisation sogar eine härtere Haltung in Sachen Entwaffnung eingenommen haben.

Der Hamas-Führer im Gazastreifen, Khalil al-Hayya, hat in den Gesprächen mit dem hochrangigen Vertreter der US-Regierung, Aryeh Lightstone, eine härtere Linie in Sachen Entwaffnung eingeschlagen. Dies berichtete Kan News am Montag unter Berufung auf israelische Quellen.

Lightstone, der auch als Berater des Friedensrats von US-Präsident Donald Trump fungiert, führte dem Bericht zufolge in den vergangenen Monaten direkte Gespräche mit al-Hayya. Nachdem Jerusalem über Lightstones Treffen mit al-Hayya informiert worden war, teilte eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle gegenüber Kan News mit, dass die Gespräche Teil der Verhandlungen waren, die unter der Leitung von Nickolay Mladenov, dem Hohen Vertreter des Friedensrats für den Gazastreifen, geführt werden.

Israelischen Quellen zufolge drehten sich die Verhandlungen erneut um die Frage, was im Rahmen des Plans zur Entwaffnung der Hamas und anderer Terrorgruppen im Gazastreifen als schwere und leichte Waffen gelten würde. Ein Vertreter des Friedensrats erklärte gegenüber Kan News, seine Organisation habe »mehrere Verhandlungsrunden geführt, um sich auf einen Fahrplan für die Entwaffnung im Gazastreifen zu einigen. Wir setzen unsere diplomatischen Bemühungen fort, um dieses Ziel zu erreichen, während wir gleichzeitig Maßnahmen in den Bereichen Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung im Gazastreifen finalisieren.«

Kein Fortschritt

Im Rahmen der zweiten Phase von Trumps 20-Punkte-Friedensplan soll der Gazastreifen deradikalisiert und entmilitarisiert werden. Im Zuge dessen soll eine internationale Stabilisierungstruppe in Teilen der Küstenenklave stationiert werden, die derzeit vom israelischen Militär kontrolliert werden. Führende Hamas-Vertreter, darunter Khaled Mashal und Musa Abu Marzouk, haben in den letzten Monaten wesentliche Teile von Trumps Plan, darunter die Entwaffnung, abgelehnt, obwohl sie dem Vorschlag im Oktober zugestimmt hatten.

Mladenov erklärte im April gegenüber Reuters, die laufenden Gespräche mit der Hamas über die Entwaffnung seien »sehr ernsthaft«, aber »nicht einfach« verlaufen. Auf die Frage, wann eine Einigung über die Umsetzung erzielt werden könne, sagte der Vertreter des Friedensrats gegenüber Reuters: »Wir haben noch wenige Tage, höchstens ein paar Wochen Zeit – das ist meine Einschätzung –, denn sonst verlieren wir den Schwung, den wir derzeit haben, und dann wird jede Entscheidung noch schwieriger.«

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