In vier ELNET-Berichten werden dreißig Organisationen und Personen identifiziert, die mit der Hamas in Verbindung stehen und in Europa tätig sind.
David Isaac
Die Terrororganisation Hamas hat es seit ihrem Terrorangriff vom 7. Oktober 2023 geschafft, ihre Spendenaktionen in Belgien, Deutschland, Italien, Großbritannien und den Niederlanden zu verstärken, wie aus vier Berichten hervorgeht, die das European Leadership Network (ELNET) diesen Monat veröffentlicht hat.
Die Berichte von ELNET, das Führungskräfte zum Zweck der Beziehungsförderung zwischen Europa und Israel zusammenbringt, konzentrieren sich auf die Aktivitäten von mit der Hamas verbundenen Spendensammelgruppen in den genannten fünf Staaten. »In allen vier Berichten haben wir seit dem 7. Oktober eine Zunahme der Aktivitäten festgestellt«, so ELNET-Sprecher Daniel Shadmy.
In den Untersuchungen werden etwa dreißig Organisationen genannt, die unter einer »zivilen Fassade« agieren, darunter gemeinnützige Organisationen und Lobbygruppen sowie Personen, die mit der Hamas in Verbindung stehen und in Europa tätig sind. Die Finanzierungsaktivitäten der Hamas sind in Großbritannien und Deutschland tiefer verwurzelt als in den anderen Ländern. Das macht es laut Shadmy »schwieriger, sie in den beiden Staaten zu zerschlagen«.
Relativ unbehelligt
Mit der Hamas verbundene Gruppen agieren relativ unbehelligt, obwohl die europäischen Regierungen und die Europäische Union die Hamas als Terrororganisation einstufen. Eine Möglichkeit, wie die Gruppen den Behörden immer einen Schritt voraus bleiben, besteht laut ELNET darin, ihre Aktivitäten auf neuere Organisationen zu verlagern.
»Eine der wichtigsten Erkenntnisse ist, dass das mit der Hamas verbundene Netzwerk drei ältere, paneuropäische Organisationen geschlossen hat, möglicherweise als Reaktion auf die offizielle Einstufung, und ihre Aktivitäten auf drei neuere verlagert hat«, erläuterte Shadmy. »Die Ersatzorganisationen wurden gegründet und werden ganz oder teilweise von denselben sechs Personen geleitet, die auch die ursprünglich aufgelösten Gruppen leiteten«, heißt es in den Berichten, in denen die sechs Personen als Adel Abdallah Doughman, Mohammad Hannoun, Majed Al-Zeer, Amin Abou Rashed, Zaher Birawi und Mazen Kahel genannt werden.
Zu den Organisationen, die den »neuen« Kreis bilden, zählen die Konferenz der Palästinenser in Europa, der Europäische Palästinensische Rat für politische Beziehungen und die Europäische Palästinenser-Initiative für nationale Aktion.
Den Berichten zufolge versäumt es Europa, Strafen gegen Personen zu verhängen, die mit der Terrorgruppe in Verbindung stehen. »Es gibt eine Kluft zwischen den bestehenden Sanktionen oder Einstufungen einerseits und der Bereitschaft und operativen Fähigkeit der europäischen Regierungen oder der EU-Institutionen andererseits, diese auch durchzusetzen, was zur aktuellen Situation führt«, so der ELNET-Sprecher.
Viele der identifizierten Organisationen sind nicht registriert, was laut den Berichten »Bedenken hinsichtlich ihrer Transparenz, Aktivitäten und wahren Ziele in Europa« aufwirft. Zu diesen Tätigkeiten gehören Lobbyarbeit bei EU-Beamten, materielle Unterstützung für den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen, Beeinflussung der Öffentlichkeit durch Medienarbeit und »Legitimierung von mit der Hamas verbundenen Akteuren gegenüber europäischen Entscheidungsträgern, ohne ihre Verbindungen zur Hamas offenzulegen«.
ELNET fordert die europäischen Regierungen auf, die mit der Hamas verbundenen Organisationen zu untersuchen und verbieten zu lassen und ersucht Banken und Finanzinstitute, die erwähnten, mit der Hamas verbundenen Personen zu überwachen und deren Finanzgebaren zu überprüfen. Die Organisation hofft auch, dass seine Berichte eine Ressource für Forschungseinrichtungen und Denkfabriken sein werden, um die europäische Geldbeschaffung der Hamas öffentlich zu machen.
Der Text erschien auf Englisch zuerst beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)
