Fünfzig Jahre nach »Zionismus = Rassismus«: Die Resolution, die nie wirklich starb

Heute vor fünfzig Jahren, am 10. November 1975, stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen dafür, den Zionismus als Rassismus zu bezeichnen.

Jan Kapusnak

Der Satz war kurz, der Schaden lang. Er verlieh einer ideologischen Kampagne Legitimität, die seit den 1960er-Jahren an Kraft gewonnen hatte, als Moskau entdeckt hatte, dass die Verurteilung des Zionismus als Rassismus ein einfacher Weg war, arabische Partner und viele neu dekolonisierte Staaten zu umwerben. Ein halbes Jahrhundert später, trotz der offiziellen Rücknahme im Jahr 1991, ist diese Gleichsetzung wohl lauter denn je zu hören – in UN-Gremien, in Parlamenten, auf den Straßen, in den Medien, in sozialen Netzwerken und auf Universitätsgeländen, auch und besonders nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 und dem Krieg zwischen Israel und palästinensischen Terrorgruppen.

Geopolitik des Kalten Kriegs

Die operative Klausel der Resolution 3379 vom 10. November 1975 stellte fest, »dass der Zionismus eine Form von Rassismus und rassischer Diskriminierung« sei. Die spärliche Formulierung war Absicht. Um die nationale Bewegung des jüdischen Volks in ein moralisches Übel umzudeuten, bedurfte es keiner Begründung, sondern nur eines Stempels. Das bloße Dasein eines demokratischen UNO-Mitgliedstaats sollte als Verbrechen behandelt werden.

Obwohl arabische Führer den Zionismus schon lange vor der Staatsgründung Israels als »kolonial« und »rassistisch« diffamiert hatten, führte der Weg zu diesem UN-Label über die Geopolitik des Kalten Kriegs. Im Krieg von 1967 hatte Israels in sechs Tagen erzielter Sieg mit sowjetischen Waffen ausgerüsteten Klienten Moskaus in Kairo und Damaskus gedemütigt und Moskaus Glaubwürdigkeit in der arabischen Welt bedroht.

Um den Reputationsverlust zu stoppen und seinen Einfluss im Nahen Osten zu sichern, institutionalisierte der Kreml die Politik, den Zionismus als rassistischen Außenposten des amerikanischen Imperialismus darzustellen und sandte sie über verbündete Medien, internationale Foren und Frontorganisationen wie den Weltfriedensrat rund um die Welt. Jede Manifestation jüdischer nationaler Rechte wurde als feindlich gegenüber arabischen Ansprüchen auf das gesamte Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan gewertet.

Die sogenannte Bewegung der Blockfreien Staaten – dem Namen nach neutral, in der Praxis oft pro-sowjetisch – stellte nahezu zwei Drittel der UNO-Mitglieder und lieferte verlässlich die nötige Stimmenzahl in der Generalversammlung.

Nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973 tat der Ölpreisschock sein Übriges. Überschüsse gaben den arabischen Produzenten neue Mittel und Hebel in die Hand. Diese Gelder wurden eingesetzt, um die diplomatische Reichweite zu vergrößern, Solidaritäts-Komitees zu finanzieren und koordinierte Initiativen in multilaterale Institutionen zu tragen und somit antiisraelische Kampagnen und Resolutionen von New York bis Genf voranzutreiben.

Propalästinensische Kräfte im Westen waren nicht untätig. Sie arbeiteten mit Methode daran, die Politik ihrer Regierungen in eine andere Richtung zu drängen. In Deutschland versuchte die Rote Armee Fraktion (RAF) durch spektakuläre Terroranschläge, eine Änderung der Außenpolitik gegenüber Israel bei den Vereinten Nationen zu erzwingen. Sie trainierte mit palästinensischen Gruppierungen wie der PFLP, erklärte den Terror zur »Solidarität«, stellte den Zionismus als kolonial-imperialistisches Projekt dar und Israel als »faschistischen« Außenposten amerikanischer Macht.

Ihre Rhetorik war explizit. In einer Schrift vom November 1972 über den Anschlag der palästinensischen Terrorgruppe Schwarzer September auf die israelische Olympiamannschaft in München, bei dem elf israelische Athleten und Trainer ermordet wurden, pries Ulrike Meinhof die Tat als »gleichzeitig antiimperialistisch, antifaschistisch und internationalistisch« und behauptete, Israel habe seine Sportler »verheizt wie die Nazis die Juden«.

1974 lud die UNO Jassir Arafat ein, vor der Generalversammlung in New York zu sprechen, erkannte die PLO als Vertreter des palästinensischen Volks an und gewährte ihr den Status eines ständigen Beobachters, verlieh ihr damit einen Anschein von Legitimität und hob sie auf eine Stufe, auf der ihre Charta – die den »bewaffneten Kampf« als Mittel zur »Befreiung Palästinas« festschreibt –, als mit der Diplomatie vereinbar gelten konnte.

Die Abstimmungsmaschine war zusammengebaut, und 1975 schrieb sich das Drehbuch fast von selbst. Die Außenministerkonferenz der Blockfreien Staaten in Lima hatte den Zionismus bereits als »Bedrohung des Weltfriedens« gebrandmarkt, und die Weltfrauenkonferenz zum Internationalen Jahr der Frau in Mexiko-Stadt stellte »Zionismus« beiläufig neben Kolonialismus und Apartheid – eine bürokratische Normalisierung der Schmähung, noch bevor die Generalversammlung abstimmte.

Die Resolution …

Doch nicht nur die Arithmetik war vorentschieden. Die Atmosphäre in Turtle Bay in New York im Herbst 1975 war aufgeladen, oft grotesk und unverkennbar antisemitisch.

Am 1. Oktober rollte die Versammlung dem ugandischen Diktator Idi Amin Dada den roten Teppich aus, obwohl er bereits für Massenmorde im eigenen Land berüchtigt war, 1972 dem UN-Generalsekretär Kurt Waldheim ein Telegramm geschickt hatte, in dem er den Holocaust pries, und drei Jahre später verkündete, da in Deutschland keine Hitler-Statue errichtet worden sei, schlage er vor, eine in Uganda aufzustellen.

Dennoch erhoben sich Delegierte aus dem sowjetischen und arabischen Block vor seiner Rede zu stehendem Applaus. Amin fragte, wie man Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit in der Welt erwarten könne, wenn eine so mächtige Nation wie die Vereinigten Staaten von Amerika in den Händen der Zionisten sei und drängte auf Israels Ausschluss aus der UN und letztlich auf seine »Auslöschung«. Der Saal applaudierte wiederholt und erhob sich nach Ende seiner Rede erneut. Am folgenden Tag gab der UN-Generalsekretär ihm zu Ehren ein öffentliches Dinner.

Als die Abstimmung näher rückte, warnte US-Botschafter Daniel Patrick Moynihan, die Vereinten Nationen seien im Begriff, Antisemitismus in internationales Recht zu kodifizieren, während die israelische Delegation auf die Ironie hinwies, dass mehrere Sponsoren und Unterstützer der Resolution – darunter Saudi-Arabien, Jordanien, Irak und Somalia – selbst Antisemitismus und systematische Diskriminierung praktizierten.

Bei einer gut geölten sowjetischen Propagandamaschine und einer disziplinierten Mehrheit der Blockfreien war das Ergebnis praktisch vorprogrammiert: Am 10. November 1975 nahm die Generalversammlung die Resolution 3379 mit 72 zu 35 Stimmen bei 32 Enthaltungen an. Für die Resolution stimmten die UdSSR und die meisten ihrer Satelliten, die Staaten der Arabischen Liga und weite Teile Afrikas, Asiens und Lateinamerikas; dagegen waren die Vereinigten Staaten, Israel, die meisten Staaten Westeuropas, Kanada, Australien, Neuseeland und einige lateinamerikanische Staaten; die übrigen enthielten sich.

Unter den NATO-Mitgliedern stimmte nur Portugal für die Resolution. Nach der Nelkenrevolution von 1974 versuchte die neue linksgerichtete Regierung, zum Teil geprägt von der Portugiesischen Kommunistischen Partei, ihr koloniales Image abzustreifen und suchte den Schulterschluss mit dem arabisch-blockfreien-sowjetischen Lager. Ihre UN-Delegation hielt fest, dass »die Existenz Israels als Nation nicht ignoriert werden könne«, argumentierte jedoch, dies verpflichte Portugal nicht dazu, »eine Doktrin oder Praxis – den Zionismus als politische Bewegung – zu billigen, die, wenn sie auf unbestimmte Zeit angewandt wird, nur die Rechte des palästinensischen Volks weiter verletzen könne«.

… und ihre Kritiker

Die Reden von Israels Botschafter Chaim Herzog und US-Botschafter Daniel Patrick Moynihan waren schneidend. Herzog wies darauf hin, dass die Abstimmung am siebenunddreißigsten Jahrestag der nationalsozialistischen Kristallnacht stattfand, jenem koordinierten Gewaltangriff auf die jüdische Bevölkerung in Deutschland, »der schließlich zu den Krematorien und Gaskammern, nach Auschwitz, Birkenau, Dachau, Buchenwald, Theresienstadt und andere Orte führte«.

Herzog beharrte darauf, nicht gekommen zu sein, um Israels Sache zu vertreten, sondern um die zwei großen Übel zu benennen, die Nationen und Institutionen zerfressen: »Hass und Unwissenheit.« Er hob die bittere Ironie hervor, dass Länder, die sich erst kürzlich von kolonialer Herrschaft befreit hatten, nun eine der authentischsten nationalen Befreiungsbewegungen des 20. Jahrhunderts verurteilten, eine Bewegung, die anderen bei der Erlangung der Unabhängigkeit Vorbild und praktische Hilfe gewesen sei.

Der israelische Botschafter erinnerte die Versammlung daran, dass Araber in Israel Ministerämter bekleiden, Parlamentsdebatten leiten und jüdische Soldaten kommandieren; dass Arabisch Amtssprache ist und Tausende Araber aus der Region nach Israel kommen, um dort zu arbeiten, zu studieren und medizinische Versorgung zu erhalten. Eine solche Koexistenz sei das Gegenteil von Rassismus und genau das, was Zionismus in der Praxis bedeute. Herzog schloss, indem er die Resolution in die Hand nahm und erklärte: »Für uns, das jüdische Volk, ist dies nicht mehr als ein Stück Papier, und wir werden es als solches behandeln.« Dann zerriss er das Dokument in zwei Teile.

US-Botschafter Daniel Patrick Moynihan gab die Antwort Washingtons: »Die Vereinigten Staaten erkennen diesen infamen Akt nicht an, sie werden ihn nicht befolgen, sie werden ihm niemals zustimmen.«

In der Bundesrepublik fiel die Reaktion nüchtern und zügig aus. Am 27. November 1975 erklärte Staatsminister Hans-Jürgen Wischnewski im Bundestag, die Resolution sei »unvereinbar« mit den Zielen der UN-Charta, nämlich souveräne Gleichheit, Selbstbestimmung und Nichtdiskriminierung. Die Bundesregierung werde »bilateral und multilateral« daran arbeiten, ihre Wirkungen zu begrenzen.

Auf die Nachfrage der CDU/CSU-Abgeordneten Gerda Berger, die Rücknahme des Textes zu verlangen, erklärte Wischnewski, dass nach UN-Regeln nur eine Zweidrittelmehrheit eine bereits angenommene Maßnahme in derselben Sitzungsperiode wieder aufgreifen könne, was angesichts der Mehrheitsverhältnisse ausgeschlossen sei. Die Bundesrepublik werde daher mit westlichen Partnern weiter koordiniert vorgehen, um die Entscheidung abzumildern oder zu revidieren. Als Berger vorschlug, einen Teil der beträchtlichen deutschen UNO-Beiträge zu kürzen, wies Wischnewski dies als kontraproduktiv zurück.

Die formelle Rücknahme …

Neben der Resolution 3379 baute die UNO einen maßgeschneiderten Apparat für eine einzige Klientel – die Palästinenser – auf, mit Privilegien, die keinem anderen Volk der Welt zuteilwerden. Am selben Tag schuf sie das Komitee für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks (CEIRPP) und richtete bald darauf einen eigenen Sekretariatszweig ein, die Abteilung für Palästinensische Rechte (DPR), die auch den jährlichen Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk ausrichtet. Sie fungierten als politischer und intellektueller Kern für die Bemühungen, Israel innerhalb der Vereinten Nationen entgegenzutreten und die PLO zu unterstützen. Anstatt ein Umfeld für friedliche Verhandlungen zu fördern, zielten diese Organe auf die Zerstörung Israels.

Für jüdische Gemeinschaften weltweit markierte die Resolution einen Wendepunkt im modernen Antisemitismus, der nun nicht länger eine provinzielle Menschenfeindlichkeit war, sondern durch eine internationale Institution weißgewaschen und als Tugend abgestempelt wurde. Nach ihrer Annahme gab es sporadische Gegenreaktionen, vor allem angeführt vom Jüdischen Weltkongress, der Zionistischen Weltorganisation und anderen jüdischen Nichtregierungsorganisationen.

Das entscheidende Fenster für die Rücknahme öffnete sich erst Anfang der 1990er-Jahre, doch es handelte sich nicht um ein moralisches Umdenken bei den Vereinten Nationen. Die Rücknahme wurde vielmehr durch weitreichende geopolitische Verschiebungen vorangetrieben.

Der Golfkrieg war gerade mit der Vertreibung der irakischen Truppen aus Kuwait durch eine US-geführte Koalition beendet worden; die Sowjetunion brach zusammen, ihre Satelliten gingen eigene Wege, und Washington und Moskau fanden plötzlich eine schmale Zone der Zusammenarbeit in der Nahostdiplomatie. Präsident George W. Bush nutzte seine Rede vor der UN-Generalversammlung im September 1991, um ausdrücklich die Aufhebung der Resolution 3379 zu fordern: »Die Gleichsetzung von Zionismus und Rassismus bedeutet, Israel selbst abzulehnen.« Bemerkenswerterweise schloss sich der sowjetische Außenminister Boris Pankin mit einem eigenen Aufruf an, dieses Relikt zu begraben.

Diese Entwicklung ebnete auch den Weg für die Madrider Friedenskonferenz vom 30. Oktober bis 1. November 1991, die von den USA und der UdSSR mitgetragen wurde, um direkte arabisch-israelische Gespräche einzuleiten, wobei Israel die Aufhebung der Resolution zur Bedingung seiner Teilnahme gemacht hatte. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg waren sich Moskau und Washington in einer Kriegsstrategie einig, zumindest zu Beginn.

Am 16. Dezember 1991 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Resolution 46/86, deren operative Klausel nur aus einem Satz bestand: »Die Generalversammlung beschließt, die in ihrer Resolution 3379 vom 10. November 1975 enthaltene Feststellung aufzuheben.« Die Abstimmung von 111 zu 25 Stimmen bei 13 Enthaltungen spiegelte die Umgruppierung nach dem Kalten Krieg wider, wobei viele frühere Warschauer-Pakt- und NAM-Staaten ihre Positionen von 1975 umkehrten.

Obwohl Israels Außenminister David Levy einen moralischen Sieg feierte und Präsident George W. Bush zu Jitzchak Schamir sagte, die UN habe eine »Narbe entfernt, die nie hätte da sein dürfen«, erklärte der Text nie, warum die Brandmarkung von 1975 falsch war, und es gab auch keine Anhörungen darüber, wie die UN den Begriff »Rassismus« missbraucht hatte. Es war nur ein prozedurales Auslöschen, das die diplomatische Fahrbahn freimachen sollte.

… und die Wiederkehr

Die Feiern über die Rücknahme von 1991 waren übertrieben. Die UNO widerlegte nie die Prämisse »Zionismus = Rassismus« und ließ die Maschinerie intakt, die sie geschaffen hatte, vor allem das Komitee für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks und die Abteilung für Palästinensische Rechte, die weiterhin Solidaritätstage und Konferenzen veranstalteten und diesbezügliche Publikationen veröffentlichten. Deshalb kehrte die Verleumdung so schnell zurück. Hätte die UN aus dem Jahr 1975 wirklich etwas gelernt, wären die 1990er-Jahre anders verlaufen – tat sie aber nicht.

Allein im Jahr 1992 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen 29 Verurteilungen Israels. Die UNO widmet dem »Fragekomplex Palästina« weiterhin einzigartige ständige Mandate, darunter den permanenten Tagesordnungspunkt 7 des Menschenrechtsrats, der ausschließlich Israel herausgreift.

Zusätzlich gibt es seit dem Jahr 1993 einen Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten – ein Mandat, das ausdrücklich darauf beschränkt ist, Israel zu überprüfen, nicht aber die palästinensischen Behörden oder Terrorgruppen wie die Hamas oder den Islamischen Dschihad –, und dessen derzeitige Amtsinhaberin Francesca Albanese von den USA wegen der Verbreitung bösartiger antisemitischer und Pro-Hamas-Propaganda sanktioniert wurde.

Auch israelische Antiterror-Einsätze zogen pauschale Verurteilungen nach sich. Im April 1996, nachdem Raketen der Hisbollah in Nordisrael eingeschlagen waren, traf israelisches Artilleriefeuer tragischerweise einen UNRWA-Komplex, eine weitere UN-Einrichtung eigens für Palästinenser, in Qana, wobei etwa hundert Menschen getötet wurden. UNO-Erklärungen verurteilten Israel, forderten Entschädigungen und einen Abzug aus dem Libanon und ließen die Hisbollah-Provokation weitgehend unerwähnt.

Kurz darauf, im Dezember 1996, verurteilte der Vierte Ausschuss die israelische Sperrmaßnahmen im Westjordanland und im Gazastreifen, die nach Selbstmordanschlägen mit 59 israelischen Todesopfern verhängt worden waren, ignorierte den Sicherheitskontext und beschuldigte Israel einer »schleichenden ethnischen Säuberung« der Araber in Jerusalem.

Die Delegitimierung Israels hörte nie auf und kehrte in voller Stärke im Spätsommer 2001 zurück, als die UNO die Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban, Südafrika, einberief – ein Regierungsgipfel unter Vorsitz der UN-Hochkommissarin Mary Robinson, flankiert von einem großen NGO-Forum.

Der Slogan »Zionismus ist Rassismus« tauchte genau zehn Jahre nach Rücknahme der UN-Resolution wieder auf, implizit auf der Regierungskonferenz und explizit im NGO-Forum, dessen Abschlusserklärung und Aktionsprogramm die »Wiedereinsetzung der UN-Resolution 3379« forderte, »welche die Praktiken des Zionismus als rassistische Praktiken bestimmt, welche die rassische Vorherrschaft einer Gruppe über eine andere propagieren«.

Das geplante Ziel der Konferenz war es, praktische Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung von Rassismus und anderen Formen der Fremdenfeindlichkeit zu formulieren. Eine solche Maßnahme, die im Aktionsprogramm des NGO-Forums aufgenommen wurde, war die Einstufung Israels als »rassistischer Apartheidstaat«, welcher der »systematischen Begehung rassistischer Verbrechen einschließlich Kriegsverbrechen, Völkermordhandlungen und ethnischer Säuberungen sowie des Staatsterrorismus gegen das palästinensische Volk« schuldig sei.

Drehbuch für politischen Krieg

Bei der Konferenz in Durban kristallisierte sich ein Drehbuch für den politischen Krieg gegen Israel heraus, der seither geführt wird. Seine Architekten lernten, von gescheiterten militärischen und terroristischen Kampagnen zu einer Delegitimierung durch Soft Power überzugehen: dem Krieg der Worte, der in Gerichtssälen, auf Universitätsgeländen und über NGOs ausgetragen wird.

Die Strategie beruhte auf drei Kerntaktiken, nämlich Israel als Apartheidstaat zu etikettieren, um Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen zu rechtfertigen; das Völkerrecht durch Lawfare-Verfahren, UN-Untersuchungen und Klagen vor Gerichten zu instrumentalisieren, um israelische Führungspersönlichkeiten als Kriegsverbrecher zu brandmarken, und eine weitreichende NGO-Echokammer zu kultivieren, welche die Sprache der Menschenrechte in ein politisches Schlagwerkzeug verwandelt, das sich über Medien, Universitäten, Kirchen und multilaterale Institutionen spannt.

Als Chaim Herzog die Resolution in zwei Teile riss, zeigte er, wie leicht Papier zu zerstören ist. Das Narrativ, das dieses Papier beglaubigte, rückgängig zu machen, ist schwieriger.

Fünfzig Jahre später ist das die eigentliche Hinterlassenschaft von »Zionismus = Rassismus«: die Weltanschauung, die sie normalisierte. Sobald der jüdische Staat als moralischer Makel gebrandmarkt ist, gilt Feindseligkeit als Tugend und Gewalt als »Widerstand«. Die Aufgabe besteht darin, die Lüge selbst zurückzunehmen, indem man klar ausspricht, was die UNO nie getan hat. Zionismus ist das Recht des jüdischen Volks auf eine eigene Heimat und einen eigenen Staat. Das als Rassismus zu bezeichnen, ist nicht Gerechtigkeit, sondern Antisemitismus.