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Keine Einzelfälle: Palästinensische NGOs mit Naheverhältnis zur Terrorgruppe PFLP

Al-Haq: eine der palästinensichen NGOs mit Verbindungen zur Terrorgruppe PFLP
Al-Haq: eine der palästinensischen NGOs mit Verbindungen zur Terrorgruppe PFLP (Quelle: NGO Monitor, © Imago Images / ZUMA Wire)

Die Verbindungen der kürzlich als Terrororganisationen eingestuften NGOs zur „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ sind tiefgehend und systematisch.

Gerald M. Steinberg, Fathom

Die der PFLP nahestehenden NGOs dienen nicht nur als Deckmantel für Terroroperationen, sondern sorgen auch für Gehaltszahlungen, während weitere Beträge nach israelischen Angaben für Terrorausrüstung und -operationen abgezweigt wurden. (…)

Die PFLP lehnt jede Anerkennung Israels und der Osloer Verträge ab – sie ist ein Hardliner unter jenen palästinensischen Gruppierungen, die jede Normalisierung zurückweisen (was noch deutlicher macht, wie widersprüchlich die Unterstützung des NGO-Netzwerks durch europäische Regierungen ist, die behaupten, eine Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen,).

Von den sieben [sechs kürzlich und eine bereits 2015 und 2020; Anm. Mena-Watch] als terroristisch eingestuften palästinensischen NROs ist Al Haq die älteste, bekannteste und politisch einflussreichste.

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Die Organisation konzentriert ihre beträchtlichen Ressourcen (die von europäischen Regierungen – insbesondere der EU, Norwegen und Dänemark – zur Verfügung gestellt werden) auf die Dämonisierung Israels bei den Vereinten Nationen, dem Internationalen Strafgerichtshof und anderen internationalen Institutionen unter dem Etikett der Apartheid und der Verübung von Kriegsverbrechen.

Al Haq wird von Shawan Jabarin geleitet, dessen bekannte Verbindungen zur PFLP eine Verurteilung wegen Rekrutierung von Mitgliedern und Organisation von Schulungen einschließen. Im Jahr 2008 bezeichnete ihn der Oberste Gerichtshof Israels als eine Mischung aus Dr. Jekyll und Mr. Hyde: tagsüber Menschenrechtsaktivist, nachts ein „führender Aktivist“ der PFLP.

In neueren arabischen Social-Media-Postings wird Jabarin als PFLP-Funktionär identifiziert, und im Mai 2018 unterbanden Visa, Mastercard und American Express die Möglichkeit Online-Kreditkartenspenden an Al-Haq unter Hinweis auf die PFLP-Verbindungen der Organisation.

Jabarin ist Mitglied des Nahost-Ausschusses von Human Rights Watch und Generalsekretär der in Paris ansässigen Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH). Bei den Genfer Sitzungen des UN-Menschenrechtsrats ist Al-Haq regelmäßig anwesend und konferiert mit europäischen Diplomaten und UN-Beamten, die an den Texten der israelfeindlichen Resolutionen und Erklärungen arbeiten.

Mindestens zehn Mitarbeiter und Vorstandsmitglieder von Defense for Children International – Palestine (DCI-P) wurden als PFLP-Funktionäre identifiziert, darunter auch Jabarin. Ein hochrangiger DCIP-Mitarbeiter und gleichzeitig PFLP-Führer, Hashem Abu Maria, wurde 2014 bei einer gewaltsamen Konfrontation mit den Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) getötet.

Im Nachruf der PFLP wurde Abu Marias Arbeit für die DCI-P gewürdigt: „Er war von klein auf in den Reihen des nationalen Befreiungskampfes und der PFLP aktiv.“ Im Video einer PFLP-Gedenkveranstaltung für Abu Maria ist eine Rede des damaligen Generaldirektors der DCI-P, Rifat Odeh Kassis, zu sehen.

Statt Kindesmissbrauch in der palästinensischen Gesellschaft zu bekämpfen betreibt die DCI-P Propagandakampagnen, die darauf abzielen, dass Sanktionen gegen die IDF verhängt werden. Dies soll unter anderem dadurch errichte werden, dass die DCI-P versucht, die IDF in die UNO-Liste jener Gruppen aufnehmen zu lassen, die gegen das Übereinkommen über Kinder in bewaffneten Konflikten verstoßen.

Zu den Geldgebern der Organisation gehören die EU, Belgien, Norwegen, Schweden und Spanien.

Auch alle anderen palästinensischen „zivilgesellschaftlichen“ Organisationen, die kürzlich vom Verteidigungsministerium als Terror-Organisationen bezeichnet wurden, stehen – ebenso wie die bereits früher als solche eingestuften Health Work Committees – in ähnlicher Weise mit der PFLP in Verbindung.

Dabei handelt es sich nicht um Einzelfälle oder ein paar „faule Äpfel“, wie einige Diplomaten, Journalisten und NGO-Aktivisten zu behaupten versucht haben. (Viele der Reaktionen in den sozialen Medien der NGO-Community ignorierten oder leugneten die Terrorverbindungen schlicht.)

(Aus dem Artikel Palestinian NGO Terror Links: Assessing the Implications of Israel’s Designations, der bei Fathom erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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