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Druck aus Russland: Zieht sich der Iran aus Syrien zurück?

Irans Außenminister Abdollahian (2. v. li.) zu Besuch bei seinem syrischen Amtskollegen Mekdad
Irans Außenminister Abdollahian (2. v. li.) zu Besuch bei syrischem Amtskollegen Mekdad (2. v. re.) in Damaskus (© Imago Images / Xinhua)

In den vergangenen Monaten gab es mehrere Anzeichen für eine außergewöhnliche Bewegung bei den iranischen Milizen in Syrien, die von einigen als „Neupositionierung“ bezeichnet wurde, während andere spekulierten, dass Teheran aufgrund des regionalen und internationalen Drucks eine Strategie des schrittweisen Rückzugs verfolge.

Der plötzliche Abzug des iranischen Generals Ahmad Madani, der den Spitznamen „Hajj Javad Ghafari“ trägt, aus Syrien im vergangenen Oktober war eine große Überraschung und brachte sogar die iranischen Milizen selbst in Verwirrung.

Ahmed Madani hatte als Nachfolger von General Hussein Hamedani jahrelang das Kommando über die Milizen der iranischen Revolutionsgarden in Syrien inne, sodass sein plötzlicher Abgang enorme Auswirkungen hat.

Der Iran hat zugegeben, Madani aus Syrien abgezogen zu haben, und dies mit dem „erfolgreichen Abschluss seiner Mission“ begründet. Der wahre Grund ist jedoch, dass Russland den Iran dazu gedrängt hat, den Kommandeur der Revolutionsgarden aus dem syrischen Hoheitsgebiet abzuziehen, weil er Damaskus durch mehrere Angriffe gegen die Vereinigten Staaten Probleme bereitet hat.

Der Abzug Madanis war jedoch nicht das einzige Anzeichen, dass sich in Umfang und Gestalt der iranischen Präsenz in Syrien etwas ändert: In den letzten Monaten gab es gleich mehrere Anhaltspunkte dafür.

Weitere Anzeichen

Einer dieser Anhaltspunkte ist der Rückzug iranischer Milizen aus dem Süden des Landes auf Druck der Vierten Division der syrischen Armee. Diese forderte die Milizen auf, den Süden Syriens, den Süden Damaskus‹ und die Golanregion zu verlassen, um die Kämpfe zur Rückeroberung Idlibs zu unterstützen, das immer noch von der Opposition und extremistischen Gruppierungen im Norden des Landes kontrolliert wird.

Dieser Wandel ist auf das Abkommen zur Beilegung des Konflikts in Südsyrien vom Juli 2018 zurückzuführen. Dieses Abkommen sah u. a. vor, einen demografischen Wandel in der südlichen Region zu verhindern, die iranischen Revolutionsgarden und die libanesische Hisbollah von den Golanhöhen abzuziehen und den mit dem Iran verbundenen Kräften die Expansion in Südsyrien zu verwehren.

Ein wieterer Indikator für den Rückgang der iranischen Präsenz in Syrien ist der Rückzug der Teheraner Milizen aus Militäreinrichtungen wie den militärischen Industrieanlagen der syrischen Armee im Norden und Osten des Landes aufgrund der israelischen Angriffe auf diese Milizen und den damit verbundenen materiellen Schäden an den Fabriken.

Am 19. November hieß es aus russischen Quellen, Moskau wolle den Iran von der T4-Basis in Zentralsyrien abziehen, nachdem Israel diese wiederholt bombardiert hatte. Infolge einigten sich beide Seiten, dass die iranischen Milizen diesen Stützpunkt verlassen sollen.

Druck aus Russland, …

Einem früheren Bericht der in London erscheinenden Zeitung Asharq Al-Awsat zufolge will Russland den iranischen Einfluss in Syrien „kontrollieren“, und zwar aus mehreren Gründen: Der Wichtigste besteht darin, dass die Teheraner Milizen mit der russischen Präsenz konkurrieren und Washington „den Abzug aller ausländischen Streitkräfte, mit Ausnahme der russischen Armee sowie eine Rückkehr zu den Verhältnissen vor 2011“ als Vorbedingung für eine Normalisierung bzw. einen Beitrag zum Wiederaufbau in Syrien festgelegt hat.

Darüber hinaus haben die arabischen Länder den „Rückzug der sektiererischen Milizen“ als Vorbedingung für eine Lösung in Syrien und ihren Beitrag zum Wiederaufbau festgelegt.

Die ebenfalls in London erscheinende Zeitung Al-Araby Al-Jadeed zitierte syrische diplomatische Quellen mit der Aussage, Russland habe Damaskus die Forderung übermittelt, die iranischen Milizen aus Syrien zu vertreiben.

Die Quellen fügten hinzu, Damaskus habe im Gegenzug die Zusage von Russland erhalten, die Schulden des Regimes gegenüber dem Iran zu begleichen und eine Formel zu finden, mit der Bashar al-Assad auf international anerkannte Weise an der Macht bleiben könne, wenn er die Bedingung aus Moskau erfüllt.

… Israel und den arabischen Ländern

Kürzlich hieß es in Presseberichten, der russische Präsident Wladimir Putin und der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett hätten sich darauf geeinigt, die von syrischem Gebiet ausgehende iranische Bedrohung der israelischen Sicherheit gemeinsam einzudämmen.

Anfang November teilte der israelische Minister für Bau- und Wohnungswesen, Ze’ev Elkin, der bei dem Treffen zwischen Putin und Bennett als Übersetzer fungierte, mit, dass die beiden Seiten „vereinbart haben, daran zu arbeiten, den Iran aus Syrien herauszuholen“.

In einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Analyse kam das Future Center for Research and Studies mit Sitz in Abu Dhabi zu dem Schluss, dass das regionale Umfeld den iranischen Einfluss in Syrien unter Druck setze. Zu diesem regionalen Umfeld gehören die Offenheit der arabischen Staaten, wieder (wirtschaftliche) Beziehungen zu Damaskus aufzunehmen und die israelischen Schläge gegen die Milizen.

Das Future Center fügte hinzu, dass Syrien dem russischen Wunsch entspreche, die iranischen Milizen zu vertreiben, um eine Annäherung an die arabischen Länder zu erreichen.

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