Eine erschöpfte Gesellschaft, ein über Leichen gehendes Regime und ein Schweigen, das die Welt zum Komplizen macht, kennzeichnen die jüngsten Proteste im Iran.
Der Iran befindet sich im Moment an einem der dunkelsten Momente seiner Geschichte – einem Punkt, an dem die Kluft zwischen der Gesellschaft und dem herrschenden Regime nicht nur unüberbrückbar geworden ist, sondern in offene und systematische Gewalt eskaliert ist. Die Proteste, die sich an grundlegenden menschlichen Forderungen entzündeten, wurden innerhalb kurzer Zeit mit einer Repression beantwortet, deren Ausmaß über die Grenzen des Irans hinausgehen und zu einer Frage des globalen Gewissens werden ließ. Dennoch hat sich die internationale Gemeinschaft weitgehend auf Beobachtung beschränkt – eine Beobachtung, die in der Praxis der Fortsetzung dieser Katastrophe Legitimität verleiht.
Viele Formen der Repression
Im Umgang mit unbewaffneten und wehrlosen protestierenden Bürgern hat das herrschende Mullah-Regime jedes verfügbare Instrument der Unterdrückung eingesetzt: Schlagstöcke, Messer, Macheten und Schusswaffen von Schrot- bis zu Maschinengewehren. Hinzu kommen Massenfestnahmen, die Abschaltung der Kommunikationswege, die Einschüchterung von Familien und die Verzerrung von Narrativen, indem die Demonstranten etwa als ausländische Agenten und Söldner denunziert werden.
Schon zuvor war es zur Auslöschung selbst der einfachsten Symbole des Alltagslebens gekommen: Die Absage von Sportveranstaltungen oder deren Durchführung ohne Zuschauer, die Zensur der Jubelgesten von Spielern nach Torerfolgen und die erzwungene Virtualisierung von Lehrveranstaltungen in Schulen und Universitäten, die nur noch online und nicht mehr in Präsenz stattfinden durften, weil jede Menschenansammlung als potenziell gefährlich angesehen wird, sind nur einige Beispiele für den Versuch des Regimes, die Bevölkerung als lebendige Realität, die Forderungen stellt, zu leugnen.
Einer der gefährlichsten Aspekte dieser Unterdrückung ist der Einsatz von Stellvertretermilizen mit Erfahrung in regionalen Konflikten und von paramilitärischen Kräften neben den offiziellen Sicherheitskräften, die nun in den Städten auf die Bevölkerung losgelassen werden. Diese Taktik dient gleichzeitig der Eskalation der Gewalt und der Ermöglichung einer plausiblen Leugnung. Mit anderen Worten: Die Behörden versuchen, die Verantwortung für Tötungen »unbekannten Akteuren« oder »Terroristen« zuzuschreiben, während die Kommandostruktur und Organisation dieser Kräfte vollständig in die eigene Machtstruktur eingebettet sind.
Offiziellen und halboffiziellen Angaben zufolge wurden während der Proteste Zehntausende getötet oder verletzt – Zahlen, die aufgrund der weit verbreiteten Angst, der Internetsperren und des intensiven Sicherheitsdrucks sehr wahrscheinlich noch weit unterhalb der tatsächlichen liegen.
Viele der Verletzten, insbesondere Studenten, Schüler und Angestellte, vermeiden es, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen, da eine Registrierung zu Inhaftierungen, Entlassungen oder langfristigen Entbehrungen führen kann. Die Familien der Opfer sind oft gezwungen, die Todesursache ihrer Angehörigen zu ändern oder auf Trauerzeremonien zu verzichten, da sogar Trauer zu einer strafbaren politischen Handlung geworden ist.
Die Behandlung der Leichen durch das Regime ist ein weiterer Indikator für den moralischen Zusammenbruch der Macht. Berichte und Bilder, die zeigen, wie Leichen in Containern wie geschlachtete Tiere übereinandergestapelt und nur unter Bedingungen wie der Unterzeichnung erzwungener Geständnisse – in denen erklärt wird, dass die Verstorbenen Basidsch-Mitglieder gewesen oder von Terroristen getötet worden seien –, freigegeben werden, zeigen, dass selbst der Tod nicht außerhalb der ideologischen Kontrolle des Regimes angesiedelt ist.
Wären diese Morde tatsächlich das Werk von Terroristen, stellt sich die Frage, weshalb das Regime die Leichen auf so unmenschliche Weise zur Schau stellt und sie den Familien auf so erniedrigende Weise übergibt. Diese Politik stellt nicht nur eine Demütigung der Opfer dar, sondern auch einen verzweifelten Versuch des Regimes, die Wahrheit zu verschleiern bzw. zu manipulieren.
Währenddessen wird das seit Langem bestehende Projekt der Basidschisierung der Gesellschaft mit neuer Intensität vorangetrieben. Seit Bestehen der Islamischen Republik hat das Regime versucht, alle Iraner als Basidsch-Anhänger zu zeichnen und parallele Strukturen wie Basidsch-Stützpunkte in Schulen, Universitäten und staatlichen oder halbstaatlichen Institutionen zu schaffen, um seine Präsenz überall im Land zu verankern. Heute hat sich diese Logik sogar auf die Leichen der Demonstranten ausgeweitet: Selbst diese müssen als regimetreu dargestellt werden, damit die offizielle Darstellung des Regimes intakt bleibt.
Regimewechsel notwendig
Auf internationaler Ebene beschränken sich die Reaktionen weitgehend auf symbolische Erklärungen und vage Bekundungen der Besorgnis. Politiker, die von Menschenrechten sprechen, sind in der Praxis entweder durch geopolitische Überlegungen oder kurzfristige wirtschaftliche Interessen eingeschränkt. Sanktionen, die verhängt werden, um Druck auf die Behörden auszuüben, richten sich in Wirklichkeit weitaus mehr gegen das tägliche Leben der Bevölkerung als gegen die Machtstruktur selbst, die – durch ihre Finanz- und Sicherheitsnetzwerke geschützt – nur minimalen Schaden erlitten hat und weiterhin besteht. Infolgedessen ist die Gesellschaft zwischen interner Repression und externem Druck gefangen, die beide in erster Linie der Bevölkerung schaden, während sie auf die Machthaber kaum Auswirkungen haben.
Auch haben die oppositionellen Kräfte innerhalb und außerhalb des Landes es verabsäumt, eine einigende Rolle zu spielen. Stattdessen sind sie oft in Zersplitterung, erschöpfenden Rivalitäten und der Unfähigkeit, eine glaubwürdige Alternative zu präsentieren, verstrickt. Diese Unordnung hat zusammen mit der staatlichen Unterdrückung in der Bevölkerung das Gefühl eines Teufelskreises verstärkt: Proteste, Unterdrückung, Opfer, Hinrichtungen, Kommunikationssperren, eine desorientierte Opposition, globales Schweigen und eine auf all das folgende Rückkehr zum Ausgangspunkt.
Eine unbestreitbare Realität bleibt jedoch, dass das Regime jegliches soziale Kapital verloren hat. Sein Beharren auf einer Ideologie, an die nur ein kleiner Teil der Machthaber glaubt, und seine Priorisierung dieser Ideologie gegenüber dem Leben und der Zukunft der Bürger haben eine Kluft geschaffen, die mit der Ausübung von Gewalt nicht mehr gefüllt werden kann. Eine wütende, hoffnungslose und trauernde Gesellschaft glaubt nicht mehr an die offiziellen Narrative.
Die Geschichte hat gezeigt, dass Unterdrückung zwar Zeit gewinnen kann, aber keine Legitimität schafft. Heute steht der Iran nicht nur vor einer politischen Krise, sondern auch vor einer tiefgreifenden moralischen und humanitären, die nur durch einen Regimewechsel zu lösen ist. Schweigen oder Untätigkeit der Weltgemeinschaft angesichts dieser Situation ist keine Neutralität, sondern gleicht (unbeabsichtigt) einer Unterstützung der Unterdrückung.
Was die Menschen im Iran fordern, sind keine Slogans oder leere Sympathiebekundungen, sondern die Anerkennung ihres Leidens, die Unterstützung der Wahrheit und ein wirksamer Druck, um ihre gewaltsame Unterdrückung zu beenden und ihre legitimen Forderungen und Freiheiten durchzusetzen.
Wir wissen nicht, ob die Iraner Unterstützung erhalten werden und ob das Regime ernsthaft bestraft oder gestürzt werden wird. Aber was auch immer geschehen mag, eines ist klar: Die Kluft zwischen der Bevölkerung und dem Regime hat einen Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gibt. Eine Gesellschaft, der sogar das Recht zu trauern verwehrt wird, kann nicht mit einer Macht koexistieren, die ihr diese Menschenwürde verweigert. Diese Realität wird weder durch Zensur, Unterdrückung oder globales Schweigen außer Kraft gesetzt werden können.
