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Iranischer Ex-Diplomat: Wir können Biden zum Atomabkommen zwingen

Ein ehemaliger iranischer Diplomat droht, der Oberste Führer Khamenei könnte seine Fatwa gegen Atombomben widerrufen – die vermutlich gar nicht existiert.

MEMRI TV

Der ehemalige iranische Diplomat Amir Mousavi sagte in einem Interview, das am 30. Januar 2021 auf Mayadeen TV (Libanon) ausgestrahlt wurde, dass er glaubt, der neu gewählte US-Präsident Joe Biden werde dem als Atomabkommen bekannten JCPOA wieder beitreten wird. Er sagte, dass Obama das JCPOA nicht aus freiem Willen geschlossen habe, sondern weil er vom Iran dazu gezwungen wurde.

Mousavi erklärte, dass der Iran wichtige Trümpfe in der Hand hält, die Präsident Biden ebenfalls zwingen werden, dem JCPOA ohne Vorbedingungen und unter Einhaltung aller iranischen Bedingungen wieder beizutreten.

Er fuhr fort, dass die Fatwa des Obersten Führers Khamenei, die die Entwicklung eines militärischen Atomprojekts im Iran verbietet, geändert werden könne, wenn die Amerikaner und Zionisten in einer „gefährlichen Weise“ handeln. Mehr über Khameneis nicht existierende Fatwa gegen Atombomben finden Sie in den MEMRI-Untersuchungs- und Analyseserien Nr. 1478, 1458, 825, 1022 und 1151 und den Special Dispatches Nr. 5406 und 5461.

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Mousavi war Irans Kulturattaché in Algerien, verließ aber 2018 das Land, weil ihm vorgeworfen wurde, schiitische Algerier zu rekrutieren. (…)

Amit Mousavi: „Ich glaube, dass alle Äußerungen von Präsident Biden und der neuen Regierung – bezüglich der iranischen Raketen, der regionalen Beziehungen des Irans und der Unterstützung der Widerstandsbewegungen in der Region durch den Iran – darauf abzielen, den internen und externen Druck zu verringern.

Danach wird [Biden] [ein Abkommen mit dem Iran] unterzeichnen. Wir im Iran nehmen [diese Aussagen] nicht ernst, und die iranische Führung hat es nicht eilig. Wie ich schon sagte: Solange die Amerikaner die Erfüllung ihrer Verpflichtungen und die Aufhebung der Sanktionen hinauszögern, wird der Iran seine nuklearen und defensiven Fähigkeiten weiter ausbauen.

Ich glaube, dass die internationale Gemeinschaft diejenige ist, die zu verlieren hat und nicht der Iran. Deshalb sind sie es, die die Dinge beschleunigen müssen. Der Iran ist ruhig, nimmt sich Zeit und bringt die Dinge in Ordnung. Er kümmert sich nicht darum, was Macron oder andere sagen…“

Interviewer: „Es gibt eine iranische Verpflichtung… Bevor ich zu unserem Gast in Washington komme… Es gibt eine iranische Verpflichtung und eine Fatwa des Obersten Führers Khamenei bezüglich [der Verpflichtung des Irans], das Atomprojekt nicht in eine militärische Richtung zu führen. Kann sich das ändern?“

Mousavi: „Ich persönlich sehe es exakt so. Die Handlungen der anderen sind… Eine Fatwa ist nach der schiitischen Rechtsprechung der Ja’afari [Rechtsschule, der die im Iran herrschende Zwölfer-Schia folgt, Anm. Mena-Watch] nicht dauerhaft. Eine Fatwa wird in Übereinstimmung mit den sich entwickelnden Umständen erlassen. Deshalb glaube ich, dass die Fatwa geändert werden könnte, wenn die Amerikaner und die Zionisten in einer gefährlichen Weise handeln.“

(Aus dem Artikel Fmr. Iranian Diplomat Amir Mousavi: A Fatwa Is Not Permanent; Khamenei Might Change Fatwa Forbidding a Military Nuclear Project; Iran Forced Obama to Sign the JCPOA, and It Has the Cards to Force Biden to Return to It“, der bei MEMRI TVerschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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