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Britische Innenministerin: Israelboykott-Bewegung BDS ist antisemitisch

Die britische Innenministerin Priti Patel
Die britische Innenministerin Priti Patel (© Imago Images / ZUMA Wire)

Nach der BDS-Resolution des Deutschen Bundestags und Anti-BDS-Gesetzen in einigen amerikanischen Bundesstaaten regt sich nun auch von britischen Ministern der Widerstand gegen die BDS-Bewegung und den Antisemitismus im Allgemeinen.

Bei einem Treffen der Conservative Friends of Israel (CFI) erklärte die britische Innenministerin Priti Patel, die Israelboykott-Bewegung BDS sei rassistisch und antisemitisch. In ihrer Rede auf einer CFI-Veranstaltung zum israelischen Unabhängigkeitstag sagte Patel zu ihrem Publikum, zu dem fünfzig britische Parlamentarier und die israelische Botschafterin in Großbritannien, Tzipi Hotovely, gehörten:

»Nach meiner Definition ist es rassistisch, wenn man die jüdische Gemeinde kollektiv dafür verantwortlich macht, was im Nahen Osten passiert. Alles, was wir rund um die BDS-Bewegung gesehen haben, ist rassistisch, darunter die antisemitischen Stereotypen, die Karikaturen, ihre Slogans und das Schwenken von Fahnen.«

Die Conservative Party, der Patel angehört, plant einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der es öffentlichen Institutionen und Körperschaften in Großbritannien verbietet, an Boykottaktivitäten wie jenen von BDS teilzunehmen. Patel sagte, sie könne sich nicht erinnern, dass Antisemitismus in ihrer Kindheit und Jugend ein Bestandteil des britischen Alltags gewesen sei, aber dies habe sich geändert.

»Während meiner zwölf Jahre im Parlament war es absolut erschreckend, dass der Antisemitismus im Steigen begriffen ist. Er ist in unserer Politik eingesickert, in unseren politischen Dialog und unseren Diskurs. Das ist völlig inakzeptabel.

Meiner Meinung nach ist Antisemitismus Rassismus, das ist er wirklich. Und das ist der Grund, warum wir vereint in unserem Aufstehen und Auftreten gegen Antisemitismus zusammenstehen.«

Patel hob in ihrer von der Jerusalem Post dokumentierten Rede das entschlossene Auftreten Großbritanniens gegen den Terrorismus hervor und bekräftigte die Entscheidung ihrer Regierung, die Hamas zu verbieten. Das sei ein »moralischer Imperativ« gewesen, »weil die Hamas Terror verübt und dafür wirbt, zu ihm zu ermuntern.« Terror und Extremismus könnten nicht toleriert werden, erklärte Patel.

Die britische Innenministerin sprach auch von ihrer tiefen Verbundenheit mit Israel und dem jüdischen Volk und hob die gemeinsamen Werte hervor, die man teile, darunter der Glaube an Freiheit und Demokratie. Israel und Großbritannien sähen einer gemeinsamen erfolgreichen Zukunft entgegen, eine Zukunft, die »Sicherheit, Handel und – am allerwichtigsten – das Band der Freundschaft« beinhalte.

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