Die technischen Gespräche an diesem Wochenende sollen sich darauf konzentrieren, sicherzustellen, dass das Atomprogramm der Islamischen Republik langfristig überwacht und eingeschränkt werden kann.
Danny Zaken
Die nächste Phase der Gespräche zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten, an denen amerikanische Experten und Spezialisten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) teilnehmen sollten und die für Mittwoch dieser Woche geplant waren, wird nun parallel zur heute beginnenden dritten Runde der indirekten Gespräche zwischen Washington und Teheran im Oman stattfinden.
Die Gespräche auf Expertenebene sind von entscheidender Bedeutung, da sie sich auf die praktischen Aspekte konzentrieren werden, mit denen sichergestellt werden soll, dass der Iran nicht nur kurzfristig daran gehindert wird, Komponenten für Atomwaffen zu erwerben, sondern dass das Atomprogramm des Regimes auch langfristig überwacht und eingeschränkt werden kann. Mit anderen Worten: Es geht darum, Agenden umzusetzen, die das Atomabkommen von 2015 neben anderen Mängeln nicht erreichen konnte.
Schwacher JCPOA
Im Rahmen des Abkommens von 2015 gab der Iran die Zusage, Uran nicht über eine Reinheit von 3,67 Prozent anzureichern und einen Vorrat von höchstens dreihundert Kilogramm zu halten. Heute jedoch hat die Islamische Republik laut IAEO-Generaldirektor Rafael Grossi Uran auf sechzig Prozent angereichert, nur noch einen kleinen technischen Schritt von den für die Waffenproduktion erforderlichen neunzig Prozent entfernt.
Der jüngste Bericht der IAEO stellt fest, dass die Gesamtvorräte an angereichertem Uran im Februar bei 8.294,4 Kilogramm lagen, was mit nur wenigen Wochen weiterer Anreicherung für mehrere Atombomben ausreichen würde.
Das Abkommen von 2015 beschränkte auch die Arten von Zentrifugen, um Teherans Möglichkeiten zur raschen Eskalation in Richtung Atomwaffen einzuschränken. Mittlerweile ist jedoch bekannt, dass der Iran einige dieser Bestimmungen verletzt hat und verbotene Zentrifugen, teilweise an geheimen und unüberwachten Standorten, weiterbetrieben hat. Es bleibt unklar, ob diese Zentrifugen während der Laufzeit des Abkommens, bevor Präsident Donald Trump die USA 2018 aus dem Abkommen zurückzog, in Betrieb waren.
Besseres Abkommen?
Die derzeitige US-Regierung ist entschlossen, ein stärkeres Abkommen zu erzielen als die Obama-Administration im Jahr 2015. Amerikanische Experten wurden beauftragt, einen Rahmen mit durchsetzbaren Beschränkungen und Überwachungsmechanismen auszuarbeiten, die der Iran einhalten muss, um seine Fähigkeiten zur Anreicherung von waffenfähigem Uran langfristig zu beseitigen.
Einer der Vorschläge, der wahrscheinlich zur Sprache kommen wird, ist die ständige Präsenz internationaler Experten in den aktiven Nuklearstandorten, Anreicherungsanlagen und künftigen zivilen Reaktoren. Sowohl Russland als auch China haben angeboten, einen solchen Reaktor für den Iran zu bauen, und Teheran hat vorgeschlagen, dass Experten aus diesen Ländern die Aufsicht darüber übernehmen sollen. Der iranische Außenminister Abbas Araghchi ist bereits nach Moskau und Peking gereist, um seine Amtskollegen über den Stand der Gespräche zu informieren.
Laut einem mit den Details vertrauten internationalen Beamten ist klar, dass die Vereinigten Staaten einer russischen oder chinesischen Überwachung nicht zustimmen werden. Washington wird voraussichtlich zusätzlich zu den IAEO-Inspektoren weitere Beobachter fordern.
Ein besonders heikles Thema sind die hochmodernen Zentrifugen, mit denen eine schnelle Anreicherung auf ein hohes Niveau möglich ist. Der Iran behauptet, diese würden lediglich gelagert und bestreitet die Existenz geheimer Anreicherungsanlagen. Die USA werden wahrscheinlich deren Entfernung aus dem iranischen Hoheitsgebiet und Inspektionen an mutmaßlichen geheimen Standorten einfordern, um sicherzustellen, dass keine versteckten Anlagen weiterhin existieren.
Bislang haben die USA weder offiziell die Inspektion der ballistischen Raketensysteme, die Atomwaffensprengköpfe tragen können, gefordert noch klargestellt, ob sie Zugang zu den Anlagen verlangen werden, in denen Sprengmechanismen für Atomwaffen entwickelt werden – eine der letzten Phasen bei der Herstellung einer Bombe, die der Iran noch nicht abgeschlossen hat.
Amerikanische Beamte, die mit ihren israelischen Kollegen in Kontakt stehen, bestehen darauf, dass die Verhandlungen strenge Kontrollmaßnahmen beinhalten und der Iran innerhalb der nächsten Jahre keine Atomwaffen bauen kann. Anders als in der Vergangenheit wird Israel nun über die meisten Aspekte der Gespräche auf dem Laufenden gehalten und bringt seine Bedenken aus seiner eigenen strategischen Perspektive vor. Auch europäische Geheimdienstvertreter sind beteiligt und liefern Informationen und Empfehlungen.
Hinter den Verhandlungen
Mehrere Indikatoren deuten auf eine sich verschärfende Wirtschaftskrise hin, die den Iran an den Verhandlungstisch drängt. So machen die Ölexporte etwa ein Drittel der Einnahmen der Regierung aus, und die von Trump eingeführte und unter dem Namen »Politik des maximalen Drucks« bekannte Sanktionskampagne hat in den ersten drei Monaten dieses Jahres zu einem starken Rückgang der Ölverkäufe geführt.
Sanktionen gegen Häfen und Raffinerien in China – einem der wenigen verbliebenen Abnehmer Teherans – haben die iranischen Exporte auf nur noch 500.000 Barrel pro Tag gesenkt, was einem Drittel des Niveaus von 2024 entspricht. Der daraus resultierende Verlust beläuft sich auf schätzungsweise neun Milliarden Dollar in drei Monaten oder fast vierzig Milliarden Dollar auf Jahresbasis.
Die Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft sind umso gravierender, als ein beträchtlicher Teil der entgangenen Einnahmen in den zivilen Sektor geflossen wäre. Etwa ein Drittel der Ölexporte wird direkt vom Militär kontrolliert, das eigene Exportfirmen betreibt und die Einnahmen für seine eigenen Operationen verwendet. Die Hälfte der Exporte wird von angeblich zivilen Unternehmen kontrolliert, die mit dem Korps der Islamischen Revolutionsgarde verbunden sind, der Rest von normalen staatlichen Unternehmen.
Nach Angaben von Geheimdienstquellen hat die Regierung in Teheran den größten Teil der Einnahmeausfälle in den zivilen Sektor umgeleitet, sodass die Einnahmen bei militärnahen Unternehmen weniger stark zurückgingen, während die Verluste der mit der Revolutionsgarde verbundenen Firmen am geringsten sind.
Die USA sind sich dieser Verteilung bewusst und versuchen, ihre Sanktionen gezielter zu verhängen: gegen Tanker, Häfen und Raffinerien, die Geschäfte mit dem Militär und mit Einrichtungen tätigen, die mit der Revolutionsgarde verbunden sind. Der Iran hat darauf reagiert und seine Praktiken angepasst, um seine Streitkräfte und paramilitärischen Organisationen zu schützen.
Darüber hinaus hat die Wirtschaftskrise aufgrund einer allgemeinen Konjunkturabschwächung zu einem Einbruch der Steuer- und Zolleinnahmen geführt. Das Haushaltsdefizit für das Finanzjahr 2025/26 wird voraussichtlich etwa dreißig Prozent erreichen. Dies erklärt die Dringlichkeit für das Regime, die Gespräche mit den USA wieder aufzunehmen, wirft jedoch die Frage auf, warum die US-Regierung diesen Hebel nicht aggressiver genutzt hat, um strengere Bedingungen für eine Öffnung der Verhandlungen zu erreichen, insbesondere in Bezug auf Raketen und die Unterstützung des regionalen Terrorismus.
Unabhängig davon sollen die Verhandlungen auf politischer Ebene heute im Oman wieder aufgenommen werden.
Der Text erschien auf Englisch zuerst beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)
