Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga, die Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten beim jüngsten Gipfeltreffen und die Dominanz Saudi-Arabiens werden von arabischen Experten unterschiedlich bewertet.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm unerwartet und unangekündigt am Gipfel der Arabischen Ligateil, nachdem er mit einem französischen Flugzeug in Saudi-Arabien angekommen war. Dort teilte sich der Präsident der von Russland überfallenen Ukraine den Gipfelsaal mit Baschar al-Assad, einem der wichtigsten Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der nach seiner kurz zuvor erfolgten Wiederaufnahme in die Liga ebenfalls in Raid weilte.
Assad war zum ersten Mal seit 2011, als die Arabische Liga die Mitgliedschaft seines Landes nach der Niederschlagung der friedlichen Proteste während des Arabischen Frühlings suspendiert hatte, wieder die Ehre zuteilgeworden, an einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga teilnehmen zu dürfen. In Riad hielt Assad nun eine Rede, in der er die Notwendigkeit betonte, sich auf die Entwicklung und die künftigen Generationen zu konzentrieren, während er zugleich das »türkische Expansionsdenken« angriff.
Während seiner Rede verließ der Emir von Katar, Tamim bin Hamad al-Thani, Saudi-Arabien und kehrte nach Hausezurück, ohne bilaterale Gespräche geführt oder selbst eine Rede auf der Konferenz gehalten zu haben. Einige Beobachter führten dies auf den Widerstand Katars gegen die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga zurück.
Assads Teilnahme an dem arabischen Gipfel erfolgte nach einer Reihe von Vorstößen in diese Richtung: So tauschten in den Wochen davor der saudische und der syrische Außenminister Besuche aus und kündigten ihre Absicht an, die diplomatischen Vertretungen wieder zu eröffnen, die seit 2012 geschlossen waren, als Riad seine Beziehungen zu Syrien vor dem Hintergrund des dortigen Bürgerkriegs abbrach.
Verschiedene Interpretationen
Wie Rabiha Seif Allam, Expertin am Al-Ahram-Zentrum für politische Studien in Kairo, sagte, sei der arabische Empfang für Syrien »eher zeremoniell als etwas Greifbares, auf dem man aufbauen kann«. Die »kommenden Maßnahmen und Schritte gegenüber Syrien folgen anderen Kalkulationen«, fügte sie hinzu, »denn die Forderungen der arabischen Länder betreffen nicht Demokratie oder Regierungsführung, sondern die regionale Sicherheit, den Kampf gegen Drogen, die Rückkehr der Flüchtlinge und den Terrorismus«. Zur Teilnahme Selenskyjs meinte sie, diese habe »Assad die Freude am Gipfel verdorben, weil er die Anwesenden an die Verbrechen Russlands in der Ukraine erinnert hat«.
Der saudische Analyst und Autor Sulaiman Al-Aqili hingegen ist der Ansicht, der sich in der Zusammenkunft aller Länder der arabischen Region auf dem Gipfel zeigende saudische Ansatz ziele »darauf ab, Spannungen abzubauen, Versöhnungen zu vereinbaren, Probleme zu lösen und die Region auf eine neue arabische Regionalordnung vorzubereiten, die auf Zusammenarbeit, Entwicklung, Aufbau, Investitionen, gegenseitigem Handel und gemeinsamen Interessen beruht«.
Al-Aqili führte den, wie er sagte, bemerkenswerten Wandel in der saudischen Politik und ihre Ausrichtung auf Vermittlung und Versöhnung nach zehn Jahren der Konflikte und Stellvertreterkriege in der Region auf mehrere Faktoren zurück, von denen der wichtigste die Verfolgung »eines gigantischen nationalen Projekts ist, nämlich der saudischen Vision 2030«. Mit diesem Projekt versuche das Königreich nicht nur rein ökonomisch »seine Einkommensquellen zu diversifizieren«, sondern »es ist in der Tat ein wirtschaftliches, politisches und soziales Projekt. In Saudi-Arabien herrscht die Überzeugung, dass der Erfolg des Projekts von der regionalen Stabilität abhängt.«
Abdullah Al-Shayji, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Kuwait, erklärte, der arabische Gipfel habe vor dem Hintergrund eines wichtigen Wandels im regionalen System des Nahen Ostens stattgefunden, der sich in der saudisch-iranischen Annäherung, den Bemühungen um eine Verringerung der Eskalation in der Region sowie der Konzentration auf die Wirtschaft und Investitionen zeige. Dies bedeute »den Übergang von der Phase der Konfrontation zur Phase der Deeskalation in der Region«, fügte Al-Shayji abschließend optimistisch hinzu.
— Mena-Watch (@MENA_WATCH) May 19, 2023
