Das Dokumentarvideo eines israelischen Journalisten zeigt einmal mehr, dass die Bande zwischen der Hamas und dem „Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten“ (UNRWA) ausgesprochen eng ist und in den Schulen der Organisation schon kleine Kinder antisemitisch verhetzt werden. Das ist ein Skandal – allerdings nicht verwunderlich, wenn man die Geschichte der UNRWA sowie ihren Sinn und Zweck kennt.
Das „Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge“, kurz: UNRWA, ist vielleicht die eigentümlichste Einrichtung der Uno überhaupt. Bereits seine pure Existenz ist in vielerlei Hinsicht nachgerade grotesk. Denn die als „palästinensische Flüchtlinge“ geltende Personengruppe genießt innerhalb der Uno eine Sonderstellung: Während alle anderen Flüchtlinge auf dieser Welt in den Zuständigkeitsbereich des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) fallen, haben die Palästinenser seit 1949 als Einzige ihr eigenes Flüchtlingshilfswerk.
Damals rief die UN-Vollversammlung die UNRWA ins Leben, um rund 700.000 palästinensische Araber zu versorgen, die im Zuge des israelischen Unabhängigkeitskrieges den neu gegründeten jüdischen Staat nach dem Überfall der arabischen Staaten verlassen hatten oder verlassen mussten. Deren Flüchtlingsstatus vererbt sich nach den UN-Richtlinien – anders als bei allen anderen Flüchtlingen und entgegen der Genfer Flüchtlingskonvention.
Das heißt: Die erdrückende Mehrheit der inzwischen über fünf Millionen Palästinenser, die bei der UNRWA als Flüchtlinge registriert sind – und dadurch beispielsweise ein Anrecht auf kostenlose Dienstleistungen in Bereichen wie Gesundheitsfürsorge, Bildung und Sozialhilfe haben –, ist gar nicht geflohen, sondern erhielt diesen Status einfach durch die Abstammung von „echten“ Flüchtlingen.
Noch seltsamer wird es, wenn man bedenkt, dass mehr als die Hälfte der 1948 geflüchteten palästinensischen Araber arabisch-palästinensisches Gebiet gar nicht verließ, sondern ins Westjordanland oder in den Gazastreifen umsiedelte. Weitere zehn Prozent gingen nach Jordanien, dessen Territorium bis 1922 ebenfalls als Teil Palästinas galt. Trotzdem leben heute Millionen von Palästinensern als „Flüchtlinge“ auf palästinensischem Grund und Boden und streben ihre „Rückkehr“ an – in ein Land, in dem sie nie gelebt haben. Die UNRWA unterstützt sie dabei ausdrücklich – und das ist fatal.
Während der UNHCR seine Aufgabe darin sieht, die Probleme „seiner“ Flüchtlinge zu lösen, verewigt die UNRWA die Probleme der palästinensischen „Flüchtlinge“. Der UNHCR versucht, nötigenfalls eine neue Heimat für die Geflüchteten zu finden, und hilft ihnen bei den diesbezüglichen Hürden und Formalitäten. Die UNRWA dagegen hat, so schrieb sie es selbst anlässlich ihres 60-jährigen Bestehens, „kein Mandat, um dauerhafte Lösungen für die palästinensischen Flüchtlinge zu finden“.
Eine solche dauerhafte Lösung müsste in der Integration der Geflüchteten in den Ländern bestehen, in denen sie leben. Das jedoch würde den Verzicht auf die „Rückkehr“ bedeuten und hätte damit weitreichende Konsequenzen: Die Existenz Israels würde anerkannt, auf die „Befreiung ganz Palästinas“ – also die Zerstörung des jüdischen Staates – würde somit verzichtet. Der gesamte palästinensische Mythos von der „Nakba“ und der grundsätzlichen Unrechtmäßigkeit Israels wäre hinfällig, und es gäbe keine Möglichkeit mehr, über die „Rückkehr“ von mehr als fünf Millionen Palästinensern die Demografie in Israel so zu verändern, dass die Juden zur Minderheit würden.
Dass die palästinensische Seite sich einer Akzeptanz der Wirklichkeit und damit der Möglichkeit einer Koexistenz mit Israel verweigert, ist das eine; dass die Uno-Einrichtung UNRWA diese fatale Haltung auch noch tatkräftig fördert, etwas anderes.
Enge Verbindungen zur Hamas
92 Prozent ihres Haushalts von rund 1,2 Milliarden US-Dollar erhält die UNRWA direkt von einzelnen Staaten, allen voran von den USA, Deutschland und Saudi-Arabien. Sie ist die größte Einzelorganisation der Vereinten Nationen und mit knapp 30.000 Mitarbeitern – davon sind bis auf 200 alle Palästinenser – hinter der Palästinensischen Autonomiebehörde der zweitgrößte Arbeitgeber in den palästinensischen Gebieten.
Die UNRWA betreibt das größte Bildungswerk des Nahen Ostens, „rund eine halbe Million Kinder lernen hier in 703 Schulen, dass sie Opfer israelischer Vertreibung sind“ und „ein sakrosanktes ‚Rückkehrrecht‘ haben, das notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden soll“, wie Gil Yaron in der Tageszeitung Die Welt schrieb.
Wie das kommt, schildert der israelische Journalist David Bedein, der seit Jahren zur UNRWA recherchiert, in seinem Buch „UNRWA: A Roadblock to Peace“. Bedein präsentiert unter anderem Beispiele für die Kooperation der UN-Einrichtung mit Terroristen: Gedenkzeremonien für Hamas-Führer werden in UNRWA-Schulen abgehalten, UNRWA-Lehrer widmen sich nach Feierabend dem Raketenbau und werden im Falle ihrer Tötung in den UN-Schulen als „Märtyrer“ gefeiert, UNRWA-Jugendclubs mutieren zu Terroristentreffs.
Bei den Wahlen zu den UNRWA-Angestelltenvertretungen im September 2012 erzielte die Hamas-Liste einen deutlichen Sieg. 11.500 UNRWA-Mitarbeiter gaben damals ihre Stimme ab, die Hamas gewann alle elf Sitze im Lehrersektor, sechs von sieben im Arbeitersektor und acht von neun im Dienstleistungssektor. Eine konkurrierende Liste gab es – es war die des Islamischen Dschihad.
Antisemitische Indoktrination von Kindern
Da passt es ins Bild, dass das in UNRWA-Schulen verwendete Lehr- und Lernmaterial vor Antisemitismus nur so strotzt. Auf Landkarten existiert der Staat Israel nicht, Juden haben laut den Schulbüchern keine heiligen Orte in Palästina, sondern bloß „gierige Ambitionen“. Wie sich diese Art von Indoktrination auf die palästinensischen Schüler auswirkt, zeigt David Bedein in einem zehnminütigen Dokumentarvideo mit dem Titel „Der Weg der UNRWA zum Terror: Aufwiegelung in palästinensischen Klassenzimmern“.
Darin kommen Schüler im Alter zwischen sieben und 13 Jahren zu Wort, an denen deutlich wird, welche Ergebnisse die systematische Erziehung zum Hass gegen Juden zeitigt. „Wir müssen Krieg führen, um zu beweisen, dass wir stärker sind als die Juden“, sagt beispielsweise ein siebenjähriges Mädchen, das eine UNRWA-Schule in Jerusalem besucht. Ein 13-jähriger Junge gibt an, bereit zu sein, ein Selbstmordattentäter zu werden.
„Sie lehren uns, dass die Juden Terroristen sind”, berichtet Samir Jabari, ein UNRWA-Schüler aus Kalandia im Westjordanland. Arafat, ein höchstens zehnjähriger Junge aus Shuafat, lächelt derweil in die Kamera, als er sagt: „Ich bin bereit, einen Juden zu erstechen und ihn mit dem Auto zu überfahren.“ Zahlreiche andere Knaben und Mädchen äußern sich in dem Video ähnlich. Es sind erschütternde Zeugnisse, die zeigen, wie schrecklich normal die Verhetzung bereits bei Kindern ist.
Die UNRWA bestreitet zwar, dass alle Aufnahmen in Schulen der UNRWA entstanden sind, der palästinensische Menschenrechtler Bassam Eid hingegen bekräftigt, dass der Film die Realität abbildet: „Er porträtiert die UNRWA-Schulen akkurat“, sagt er. „Gewalt wird weiterhin zügellos befürwortet und von Lehrern diktiert, die diese auch von den USA finanzierten Schulen leiten.“
Ende der finanziellen Unterstützung Amerikas?
Einige US-Kongressmitglieder wollen deshalb nun erreichen, dass die amerikanische Finanzierung von UN-Schulen, in denen Kinder zum Hass auf Juden erzogen werden, eingestellt wird. Der republikanische Abgeordnete Doug Lamborn etwa sagte: „Es ist inakzeptabel, dass die internationale Gemeinschaft, die USA eingeschlossen, die UNRWA finanzieren, ohne Änderungen zu verlangen.“ Was an deren Schulen geschehe, sei „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und empörend“, zudem bereite es „die palästinensische Bevölkerung und künftige Generationen von Palästinensern in keiner Weise auf einen Frieden mit den Israelis vor“.
David Bedeins Film zeigt einmal mehr, dass es sich bei der UNRWA um eine Einrichtung der Uno handelt, deren Nähe zur terroristischen Hamas ausgesprochen groß ist. Mehr noch: „Wenn eine Organisation überwiegend aus Hamas-Mitgliedern besteht, die Hamas-Ziele verfolgen, dann ist diese Organisation mit der Hamas deckungsgleich, das heißt: Die UNRWA ist die Hamas“, wie der amerikanische Journalist Daniel Greenfield schrieb. Seine Forderung lautet deshalb: „Entzieht der UNRWA die finanzielle Unterstützung!“
Tatsächlich ist das Hilfswerk ein Teil des Problems und nicht der Lösung. Nachhaltige humanitäre Hilfe wäre bei anderen Vereinigungen erheblich besser aufgehoben als bei einer Einrichtung, die das Elend nicht nur nicht lindert, sondern im Gegenteil sogar verewigt.