Ist die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angedachte Vision einer türkisch-kurdisch-arabischen Allianz sunnitischer Akteure realisierbar?
Amed Mardin
Das Projekt einer islamisch-sunnitisch ausgerichteten türkisch-kurdisch-arabischen Allianz, das der türkische Präsident Erdogan seit einem Jahr beharrlich artikuliert, hat in der türkischen Politik einen außergewöhnlich breiten Konsens erreicht.
Erdogan formulierte diese Vision in mehreren öffentlichen Reden besonders deutlich: In seiner Ansprache vor der türkischen Nationalversammlung im Oktober 2024 betonte er die Notwendigkeit einer »historischen Einheit zwischen Türken, Kurden und Arabern auf der Grundlage gemeinsamer islamischer Werte«. Bei einem Treffen mit arabischen Führungspersönlichkeiten sprach er von einer »sunnitischen Achse vom Bosporus bis zum Persischen Golf«, welche die Region vor äußeren Bedrohungen schützen solle.
In seinen jüngsten Äußerungen bezeichnete er diese Allianz wiederholt als »die natürliche Ordnung der Region«, die auf der »gemeinsamen islamischen Identität und Geschichte« basiere.
Dieser Diskurs blieb nicht auf das Regierungslager beschränkt, sondern fand unerwartete Resonanz im gesamten politischen Spektrum. Die Unterstützung der angedachten Allianz durch den ultranationalistischen MHP-Vorsitzenden Devlet Bahçeli, der die Regierung von außen unterstützt, ist nicht überraschend.
Dass jedoch Erdogans ehemaliger außenpolitischer Architekt, der jetzige Oppositionspolitiker Ahmet Davutoglu, ähnliche Akzente setzt und sogar der ehemalige säkular-kemalistische CHP-Vorsitzende Kılıçdaroglu diese Allianz auf der Grundlage von Anti-Israel-Stimmung und Einkreisungsfantasien unterstützt, zeigt die Ernsthaftigkeit der Lage. Nahezu alle im türkischen Parlament vertretenen Parteien haben sich in ihrer Rhetorik zur Opposition gegen Israel vereint.
Diese Parteien haben der kurdisch dominierten DEM-Partei, die praktisch als politische Geisel gehalten wird, schwere Zumutungen auferlegt und sie wiederholt zu einstimmigen gemeinsamen Erklärungen im Parlament gezwungen. Dieser Artikel analysiert die Realitätsgrundlage des erwähnten Allianzdiskurses, welche Kräfte ihn unterstützen, die aktuellen Machtbalancen und die Funktion des Prozesses, den die Türkei unter dem Slogan »Terrorfreie Türkei« über den PKK-Führer Abdullah Öcalan führt.
Verzahnung Innenpolitik und Außenstrategie
Der Prozess, den Erdogan unter dem Motto »Terrorfreie Türkei« führt, läuft über den PKK-Führer Abdullah Öcalan, der seit 26 Jahren unter Isolationsbedingungen in einem speziell strukturierten Gefängnis auf der Insel İmralı festgehalten wird. Es ist offensichtlich, dass das Ziel dieses Prozesses weniger darin besteht, die kurdische Frage einer demokratischen und strukturellen Lösung zuzuführen, als vielmehr darin, die PKK und ihre Strukturen zu liquidieren. Während Erdogan behauptet, die internen Probleme der Türkei durch diesen Mechanismus zu lösen, enthält dieser keine konkreten Schritte hinsichtlich der politischen und kulturellen Rechte der Kurden.
Erdogan hat alle Subsysteme in der Türkei an sich gebunden und eine extrem autoritäre Struktur mit großen Befugnissen aufgebaut. Eine demokratische Transformation dieser Struktur erscheint derzeit unmöglich. Der Präsident betrachtet den Prozess als ein Instrument, um die legale kurdische Bewegung in der Türkei unter seiner Autorität zu kontrollieren und in sein großes außenpolitisches Projekt zu integrieren.
Hier liegt die eigentliche strategische Absicht des türkischen Staates: Die von Öcalan geführten Organisationen sind innerhalb der kurdischen politischen Bewegungen immer noch am stärksten organisiert und verfügen über die größte Mobilisierungsfähigkeit. Zugleich hat der türkische Staat große Besorgnis wegen einer möglichen Annäherung oder Zusammenarbeit zwischen den Kurden und Israel.
Obwohl es derzeit keine konkrete Zusammenarbeit zwischen ihnen gibt – abgesehen von einigen Sympathieerklärungen seitens israelischer Politiker, welche die Kurden als »natürliche Verbündete« bezeichneten –, versucht Ankara, präventiv jede solche Möglichkeit zu verhindern. Die Liquidierung oder zumindest Neutralisierung der Öcalan-Bewegung würde die kurdische politische Landschaft erheblich schwächen und dem türkischen Staat größeren Handlungsspielraum in der Region verschaffen.
Das eigentliche Ziel von Erdogans Aussöhnungsprozess mit den Kurden besteht dementsprechend nicht darin, die politischen und kulturellen Rechte der Kurden anzuerkennen; vielmehr hat der türkische Staat zwei grundlegende strategische Ziele: Erstens, die sich entwickelnde kurdische Entität in Nordsyrien (Rojava) und den möglichen Erwerb eines internationalen Status dieser Region zu verhindern. Zweitens, die Kurden in die regionale Anti-Israel-Allianz einzubinden oder zumindest sicherzustellen, dass sie sich dieser Allianz nicht widersetzen.
Türkische Forderung: Auflösung der SDF
Sowohl Recep Tayyip Erdogan als auch MHP-Vorsitzender Bahçeli haben in den letzten Monaten wiederholt und unmissverständlich ihre Forderungen gegenüber den kurdischen Kräften in Rojava artikuliert. Die zentrale Forderung bezieht sich auf die vollständige Niederlegung der Waffen durch die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) und die Auflösung dieser autonomen militärischen Struktur. Die kurdischen Kämpfer sollen sich als Individuen – also ohne ihre organisatorischen und politischen Strukturen – den militärischen Einheiten der neuen syrischen Armee unter HTS-Führung anschließen.
Diese Forderung ist nichts anderes als die totale Kapitulation und Liquidierung der kurdischen Selbstverwaltung in Nordsyrien. Die SDF sind nicht nur eine militärische Kraft, sondern das Rückgrat der demokratischen Selbstverwaltung in Rojava. Sie garantieren die Sicherheit eines multiethnischen, multireligiösen Systems, in dem Kurden, Araber, Assyrer, Jesiden und andere Gemeinschaften zusammenleben. Die Auflösung der SDF würde das Ende dieses demokratischen Experiments bedeuten und die Region der Kontrolle islamistischer Kräfte ausliefern.
Die vorgeschlagene Integration als Individuen ist eine durchsichtige Taktik, die darauf abzielt, die organisatorische Kohärenz und politische Identität der kurdischen Bewegung zu zerstören. Einzelne entwaffnete Kämpfer ohne ihre Kommandostruktur, ihre politische Führung und ihre ideologischen Prinzipien würden in den HTS-dominierten Strukturen vollständig absorbiert und ihrer kurdischen und demokratischen Identität beraubt. Dies ist keine Integration, sondern eine Assimilationsstrategie an einen in der Vergangenheit allzu oft gegen die Minderheiten agierenden Zentralstaat.
Bahçeli hat diese Forderungen nach der Liquidierung kurdischer Selbstverwaltung mit kaum verhüllten militärischen Drohungen verbunden. In mehreren Reden betonte er, die Türkei würde »alle notwendigen Maßnahmen« ergreifen, sollten die Kurden in Rojava diese Forderungen nicht erfüllen. Die massive türkische Militärpräsenz an der syrischen Grenze und die wiederholten Luftangriffe auf kurdische Stellungen in den letzten Monaten unterstreichen die Ernsthaftigkeit dieser Drohungen.
Angesichts der Forderungen gegenüber Rojava ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Integrationsprozess für die Kurden erfolgreich endet, ziemlich gering. Der türkische Staat und sein Präsident zögern nicht, mit massiven militärischen Gewaltdrohungen zu operieren, wenn sie den Prozess nicht nach ihren Wünschen lenken können. Angesichts der gegenwärtigen Machtbalancen ist es für die Kurden unmöglich, diesen schweren Drohungen gegen kurdische politische Bewegungen alleine standzuhalten.
Ohne massiven internationalen Druck und umfassende Sanktionsbeschlüsse der westlichen Welt, insbesondere der USA, erscheint es nicht realistisch, den türkischen Staat zu stoppen. Es muss betont werden, dass sich die kurdische politische Bewegung und ihre Führungspersonen faktisch in Geiselhaft unter dem Druck des Staates befinden und Analysen, die diese Realität ignorieren, unvollständig bleiben.
Die Traumata von 2017 und 2019
Die unvorhersehbare und zugleich pragmatische Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump gibt den Kurden kein Vertrauen: Der Angriff der türkischen Armee auf kurdische Städte in Nordsyrien nach einem Telefongespräch zwischen Trump und Erdogan im Oktober 2019 führte zu einer massiven und anhaltenden Enttäuschung seitens der Kurden.
Die kurdische Bewegung, die Schulter an Schulter mit der westlichen Welt gegen den Islamischen Staat (IS) gekämpft hat, Zehntausende von Kämpfern verlor, den IS besiegte – der zum Symbol für Barbarei und radikalen Islam geworden war – und Widerstand in Kobane zeigte, hat in der politisch-diplomatischen Arena nicht die Position erhalten, die sie von der westlichen Welt verdient hätte. Trumps Entscheidung von 2019 war ein wesentlicher Wendepunkt für die Kurden und erinnerte sie bitter daran, wie unzuverlässig sich das internationale System ihnen gegenüber verhält.
Um eine Wiederholung dieser Geschichte zu verhindern, wären intensive Bemühungen und eine entschlossene Haltung der internationalen Gemeinschaft unerlässlich. Angesichts von Trumps zweiter Amtszeit als amerikanischer Präsident gibt es jedoch wenig Grund für Optimismus: Die aktuellen Forderungen Erdogans und Bahçelis zur Auflösung der SDF ähneln beunruhigend den Ereignissen von 2019 und lassen befürchten, dass sich die Geschichte wiederholen könnte.
Ähnlicher Druck und ähnliche internationale Gleichgültigkeit gelten auch für Irakisch-Kurdistan. Während des kurdischen Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2017 bildete der türkische Staat eine taktische Allianz mit dem Iran und der irakischen Zentralregierung. Infolge von Angriffen iranisch unterstützter schiitischer Milizen und der irakischen Armee verloren die Kurden Kirkuk und viele Siedlungen, darunter Hanekin.
Sowohl Donald Trump, damals in seiner ersten Amtszeit als US-Präsident, als auch andere internationale Mächte schwiegen zu dieser Situation, zeigten keine ernsthaften Reaktionen und ergriffen keine diplomatischen Initiativen. Diese Erfahrung vertiefte das Misstrauen, das die Kurden gegenüber dem internationalen System und insbesondere den westlichen Mächten empfinden.
Neo-Osmanismus durch Belagerung Israels
Die politische Doktrin der Türkei hat in den letzten Jahren eine radikale Transformation durchlaufen, in der eine Anti-Israel-Stimmung und eine offiziell verkündete Strategie zur Belagerung Israels durch eine islamisch-sunnitische Achse zum Kern der regionalen Politik Ankaras geworden sind. Dies spiegelt nicht so sehr eine Taktik wider als vielmehr die neue strategische Positionierung und Identitätskonstruktion des Staates. Nach Ansicht der türkischen Staatselite kann das neo-osmanische Projekt und der Anspruch auf regionale Führung nur auf diese Weise verwirklicht werden.
In dieser Strategie werden sunnitisch-arabische Elemente als natürliche Bestandteile der Allianz angesehen, während Kurden durch Drohungen und politischen Druck gezwungen werden sollen, entweder dieser Allianz beizutreten oder sich ihr zumindest nicht zu widersetzen. Die Beteiligung der Kurden basiert somit auf Zwang und nicht auf freiem Willen. Der Druck auf die kurdische DEM-Partei, die einstimmig verabschiedeten Beschlüsse im Parlament, die Forderungen zur Auflösung der SDF – all dies sind Indikatoren für diesen Zwang. Zwischen sozialer Realität und politischem Zwang existiert jedoch eine tiefe Kluft.
Die zwei wichtigsten Säulen dieser vom türkischen Staat vorgeschlagenen sunnitisch-islamischen, türkisch-arabisch-kurdischen Allianz sind der militärisch mächtige türkische Staat und der wirtschaftlich mächtige Staat Katar. Sie sind die Hauptakteure, welche die syrische HTS (Hayat Tahrir al-Sham), die Muslimbruderschaft und die Hamas unterstützen und aufrechterhalten.
Nach der erheblichen Schwächung und dem Rückzug der iranischen Präsenz in Syrien infolge der israelischen Angriffe wurde das entstandene Macht- und Einflussvakuum im Wesentlichen von der Türkei und Katar gefüllt. Sie halten die neue syrische Verwaltung unter HTS-Führung finanziell, militärisch und politisch am Leben und spielen eine entscheidende Rolle beim Aufbau des neuen Staates. Die Transformation in Syrien ist nicht nur ein Regimewechsel, sondern auch ein Prozess, in dem die regionalen Machtbalancen neu gestaltet werden.
Die Türkei und Katar versuchen, diesen Prozess entsprechend ihren strategischen Interessen zu lenken und sind dabei durchaus erfolgreich. Die türkische Forderung, die SDF aufzulösen und ihre Kämpfer in die HTS-kontrollierte syrische Armee zu integrieren, ist Teil dieser umfassenden Strategie zur Konsolidierung der türkisch-katarischen Kontrolle über das gesamte Syrien.
Weg zur regionalen Hegemonie
Die Strategie der Türkei und Katars ist aber nicht auf Syrien beschränkt. Nachdem sie die von ihnen gewünschte politische Struktur in Syrien etabliert und konsolidiert haben, sollen die Nachbarländer an der Reihe sein. Ziel ist es, dass auch die angrenzenden Staaten Jordanien und Libanon dieser sunnitisch-islamischen Allianz beitreten. Weiter südlich, wo die Hamas immer noch der stärkste politische und militärische Akteur in den palästinensischen Gebieten Westjordanland und Gazastreifen ist, sieht sich Israel einer geografischen und strategischen Einkreisung gegenüber. Trotz der Schwächung der Hisbollah im Libanon im Norden schaffen die Bemühungen der Achse Türkei-Katar, über sunnitische Gruppen in die Region einzudringen, eine neue Bedrohungslage für Israel.
Die Dominanz der sunnitischen Bevölkerungen in diesen Ländern wird als demografisches Argument für diese Strategie verwendet, bei der Erdogan inoffiziell eine Art Führungsrolle übernehmen möchte. Seine Rhetorik und Symbolik implizieren den Anspruch, die Leere zu füllen, die seinem Verständnis nach mit dem Untergang des Osmanischen Reiches und dem Kalifat in der islamischen Welt eingetreten ist.
Das kurdische Dilemma
Die Befreiung der Kurden aus dieser Geiselsituation kann nur durch konkrete internationale Unterstützung und intensive Bemühungen der Diaspora-Organisationen möglich sein. Das grundlegende Ziel des kurdischen Volks ist klar: Es möchte in einem säkularen, demokratischen Umfeld mit anerkannten politischen Rechten in Frieden mit verschiedenen Völkern und Glaubensrichtungen in der Region frei leben.
Ein deutliches Zeichen für dieses Bestreben ist die Rolle der Frau in der kurdischen Bewegung. Der Slogan »Jin, Jiyan, Azadi« (»Frau, Leben, Freiheit«) ist nicht nur eine rhetorische Formel, sondern spiegelt eine reale Entwicklung vor Ort wider. Frauen nehmen in allen Bereichen der kurdischen politischen und militärischen Strukturen Führungspositionen ein. Das Modell paritätisch zu besetzender Vorsitze in der Verwaltung, die autonomen Frauenorganisationen, die Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) – all dies steht in fundamentalem Widerspruch zur Sichtweise des sunnitischen Islams, wie er von den Akteuren dieser vorgeschlagenen Allianz vertreten wird.
Die islamistischen Bewegungen, die von der Türkei und Katar unterstützt werden, sei es die HTS, die Muslimbruderschaft oder die Hamas, vertreten ein patriarchales, religiös begründetes Gesellschaftsmodell, in dem Frauen systematisch untergeordnete Rollen zugewiesen werden. Die Vorstellung von Frauenbefreiung, Geschlechtergleichstellung und autonomer weiblicher Organisation, wie sie in der kurdischen Bewegung praktiziert wird, ist mit der ideologischen Grundlage dieser islamistischen Gruppen unvereinbar, die patriarchale Unterdrückung religiös legitimieren und praktizieren.
Die türkische Forderung nach dem Anschluss der SDF-Kämpferinnen und -Kämpfer als Individuen in die HTS-Strukturen ist in diesem Kontext besonders zynisch. Die YPJ-Kämpferinnen, die sich für Frauenbefreiung und Gleichberechtigung eingesetzt haben, sollen sich einer islamistischen Armee unterordnen, die genau jene patriarchalen Strukturen vertritt, gegen die sie ihr Leben riskiert haben. Dies ist keine Integration, sondern die Auslöschung ihrer Identität und ihres Kampfes.
Die strukturelle Unvereinbarkeit zwischen kurdischen Bewegungen und islamistischen Bestrebungen zeigt sich nicht nur ideologisch, sondern auch in der konkreten historischen Praxis. Erstere haben über Jahrzehnte hinweg gegen verschiedene islamistische Organisationen gekämpft und stehen ihnen politisch wie ideologisch gegenüber.
In den 1990er- und frühen 2000er-Jahren führten etwa kurdische Kräfte im türkischen Kurdistan erbitterte Kämpfe gegen die türkisch-islamistische Hizbullah (nicht zu verwechseln mit der libanesischen Organisation), eine sunnitisch-islamistische Terrororganisation, die mit Unterstützung türkischer Sicherheitskräfte operierte und Hunderte kurdische Intellektuelle, Aktivisten und Zivilisten ermordete. Diese Konfrontation kostete auf beiden Seiten tausende Menschenleben.
In Irakisch-Kurdistan bekämpften kurdische Peschmerga-Kräfte die islamistische Terrororganisation Ansar al-Islam, die in den frühen 2000er-Jahren versuchte, in diesen Gebieten Fuß zu fassen und ein islamistisches Emirat zu errichten.
In Syrien kämpften kurdische YPG-/YPJ-Einheiten zunächst gegen die Al-Nusra-Front (den syrischen Ableger von Al-Qaida), später dann in einem jahrelangen, verlustreichen Krieg gegen den Islamischen Staat (IS). Die kurdischen Kräfte waren die effektivste Bodentruppe im Kampf gegen den IS und befreiten weite Gebiete Syriens und des Iraks von der dschihadistischen Herrschaft.
Diese historische Bilanz zeigt unmissverständlich: Kurdische Bewegungen standen und stehen an vorderster Front im Kampf gegen den radikalen Islamismus und haben dafür einen unermesslich hohen Preis bezahlt. Die Vorstellung, dass sie nun Teil einer sunnitisch-islamistischen Allianz werden könnten oder ihre Kämpfer sich den HTS-Strukturen anschließen sollten, widerspricht nicht nur ihrer Ideologie, sondern auch ihrer historischen Erfahrung.
Kurdische islamische Bewegungen, die von der Türkei, Katar und Saudi-Arabien unterstützt werden, sind innerhalb der Gesellschaft marginal und können keine ernsthafte soziale Basis finden. Bei Wahlen, die in den letzten zwanzig Jahren in kurdischen Regionen (Regionen mit dichter kurdischer Bevölkerung in der Türkei und im Irak) abgehalten wurden, konnten islamisch ausgerichtete kurdische politische Bewegungen nicht einmal fünf Prozent der Stimmen erhalten.
Diese Situation zeigt, wie unwahrscheinlich es ist, dass die Kurden dieser sunnitisch-islamischen Allianz freiwillig beitreten. Egal, wie viel Propaganda Erdogan und türkische Politiker machen, ist es nicht realistisch, dass dieser Diskurs organische Resonanz in der kurdischen Gesellschaft findet. Die Beteiligung der Kurden an dieser Allianz kann nur durch politischen Druck, Drohungen und Zwang gesichert werden, was keine nachhaltige Grundlage darstellt.
Amed Mardin ist kurdischer Journalist im Exil, politischer Analyst und Nahost-Beobachter mit Schwerpunkt auf die Türkei, den Irak, den Iran, Syrien und kurdische Angelegenheiten. Teil zwei dieser Analyse erscheint demnächst.
