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Anerkannt, aber vergessen: Der Genozid an den Jesiden

Demonstration in Paris für die Anerkennung des Genozids an den Jesiden
Demonstration in Paris für die Anerkennung des Genozids an den Jesiden (© Imago Images / NurPhoto)

Nach jahrelanger Verzögerung hat nun auch Deutschland die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden im Sinne der 1948 ins Leben gerufenen UN-Charta als Genozid eingestuft. Doch wie die Geschichte zeigt, haben die meisten dieser Verurteilungen keinerlei Konsequenzen für die Täter.

Knapp acht Jahre nachdem der Islamische Staat das Sinjar Gebirge erstürmte, hat nun auch der Deutsche Bundestag das, was danach dort geschah, als Völkermord eingestuft. Damit folgte er entsprechenden Resolutionen, die von Parlamenten anderer Länder schon wesentlich früher verabschiedet wurden:

»Das Parlament bestätigte am Donnerstag in Berlin ein entsprechendes Votum des Petitionsausschusses. Die Petition hatte den Bundestag zur Anerkennung der Taten als Völkermord aufgefordert.«

Was genau aus dieser Entscheidung nun folgt, konnten die Parlamentarier allerdings auch nicht sagen. So erklärte der Grünen-Abgeordnete Max Lucks etwa:

»Die Anerkennung des Genozids ist ein wichtiger Teil der Traumabewältigung der jesidischen Gemeinschaft. Ein Leben in Sicherheit und Frieden, international, muss unser Ziel für die jesidische Gemeinschaft sein.«

Ein Leben in Sicherheit und Frieden müsste eigentlich das Ziel für jeden Menschen auf diesem Planeten sein und nicht nur für Überlebende eines Genozids. Die vage Formulierung verweist auf ein zentrales Problem: Solche Petitionen verbleiben solange größtenteils symbolisch, wie sich der ganzen Bedeutung dessen, was 1948 in der UN-Charta als Genozid verankert wurde, nicht bewusst gemacht wird.

Denn hierbei handelt es sich nicht um irgendwelche besonders furchtbaren Verbrechen, sondern um das geplante Auslöschen ganzer Bevölkerungsgruppen aufgrund deren Zugehörigkeit. Die Befreiung der von den Deutschen betriebenen Vernichtungs- und Konzentrationslagern durch alliierte Soldaten der Anti-Hitler-Koalition lag gerade einmal drei Jahren zurück, als die aus dieser Koalition hervorgegangenen Vereinten Nationen eine Konvention verabschiedete, die eigentlich ein »Nie wieder« ratifizieren sollte.

Die Idee war, dass schon im Vorfeld Genozide verhindert werden müssten und dafür notfalls sogar militärische Gewalt angewandt werden könne, auch wenn zuvor alle politischen und diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden müssen.

Schöne, aber leere Worte

Das alles klang sehr schön und nach Lernen aus der Vergangenheit. De facto allerdings fanden nach 1948 weltweit unzählige Verbrechen statt, die unter die Definition Genozid hätten fallen müssen. Verhindert wurde keines von ihnen.

1999 wurde deshalb die Organisation Genocide Watch gegründet, um zwanzig Jahre später ernüchtert festzustellen, dass man zwar einige kleine Fortschritte gemacht habe, zeitgleich allerdings, was ungleich schwerer wiege, in den folgen Ländern und Regionen Genozide oder genozidähnliche Verbrechen stattgefunden hätten:

»Darfur, Südsudan, Demokratische Republik Kongo, Äthiopien, Zentralafrikanische Republik, Somalia, Syrien, Irak, Nigeria, Kamerun, Myanmar, Jemen, Nordkorea, China.«

Auf unzähligen Konferenzen und UN-Treffen wurde seitdem an neuen Formulierungen gearbeitet und Selbstkritik geübt. Zwischendurch gab es auch ein paar dieser regelmäßig wiederkehrenden »Nie Wieder«-Reden, doch sehr viel mehr geschah nicht.

Entsprechend wären also Parlamentsresolutionen auch nur dann ernst zu nehmen, wenn sie an erster Stelle das eigene Versagen thematisieren. Im Sommer 2014 konnte jeder, der es wissen wollte, erkennen, dass der sich rasant ausbreitende Islamische Staat die Jesiden im Irak angreifen und unterwerfen wollte, und zwar aus zwei wesentlichen Gründen:

Einerseits war die Kontrolle des Sinjar Gebirges strategisch enorm wichtig, andererseits galt die jesidische Religion den hochgradig ideologisierten Jihadisten als Teufelsanbeterei und Sünde. Schon damals kursierten Gutachten, dass islamisches Recht die Versklavung von Mädchen und Frauen erlaube. Später durchlebten dann auch Tausende Jesidinnen ein Martyrium als Sexsklavinnen.

Verbrechen mit Ansage

Es wäre den in der Region stationierten westlichen Truppen damals ein Leichtes gewesen, diesen Überfall zu verhindern – hätten sie es nur gewollt. Erst viel zu spät, als der IS schon große Teile des Sinjar überrannt hatte, leisteten sie halbherzig den auf den Bergspitzen eingeschlossenen Überlebenden ein wenig logistische Hilfe, was jedoch viel zu wenig war. Ähnlich wie zwanzig Jahre zuvor in Ruanda geschahen die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden mit vorheriger Ansage und Vorbereitung.

Bis heute leben Hunderttausende von ihnen ohne Perspektive weiter in Camps in Irakisch-Kurdistan, weil eine Rückkehr aufgrund fehlender Sicherheit zu riskant wäre. Im Sinjar kämpfen unterschiedliche Milizen weiter um die Vorherrschaft, von Wiederaufbau kann deshalb keine Rede sein. So trifft leider einmal mehr die Erkenntnis zu, dass, wer einen Genozid plant und auch durchführt, sein Ziel eigentlich schon erreicht hat: Die nachhaltige und langfristige Zerstörung einer spezifischen Gruppe.

Wie bei so vielen anderen Opfern zuvor wird das Leben von Jesiden im Irak mindestens auf Jahrzehnte von den Ereignissen des Jahres 2014 geprägt sein. Eine Normalität, gar einen Status quo ante wird es nicht geben. Suzn Fahmi brachte es in einem Interview für Mena-Watch schon vor Jahren auf den Punkt, als sie über den IS sagte:

»Sie haben einen Genozid begangen und Erfolg gehabt. Das ist die bittere Realität.«

Ungelöste Frage

Sicherlich, jedes Mitglied des Islamischen Staates, das vor Gerichten zur Rechenschaft gezogen und verurteilt wird, ist ein winziger Erfolg. Ob solche Urteile allerdings helfen, in Zukunft irgendjemanden davon abzuschrecken, Ähnliches zu planen und durchzuführen, ist mehr als fraglich.

Damit bleibt die seit Jahrzehnten ungelöste Frage, wie es je möglich wäre, Genozide schon in der Planungsphase zu erkennen und notfalls mit militärischen Mitteln zu verhindern, unbeantwortet. Denn bislang hat das, was sich gerne ›internationale Staatengemeinschaft‹ nennt, nur – und das leider nachhaltig – versagt. Zu diesem Versagen gehört auch immer das Ritual, das nicht verhinderte Verbrechen Jahre später per Parlamentsbeschluss als Völkermord anzuerkennen.

Im Falle der Jesiden folgt aus der Anerkennung nicht einmal, dass nun möglichst alles unternommen wird, dieser doch recht überschaubaren Gruppe entweder eine sichere, das heißt auch abgesicherte, Existenz im Irak zu ermöglichen oder, falls dies nicht gewollt ist, sie großzügig in europäischen und anderen Ländern aufzunehmen.

Stattdessen gerät sie langsam in Vergessenheit. Auch dies ist eben Teil dessen, was unter den Begriff Genozid fällt: Irgendwann einfach vergessen zu werden.

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