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Amnesty Israel weist »Völkermord«-Bericht von Amnesty International zurück

Der israelische Zweig der Menschenrechtsgruppe stellt sich gegen Amnesty-Bericht, der von einem Völkermord in Gaza spricht
Der israelische Zweig der Menschenrechtsgruppe stellt sich gegen Amnesty-Bericht, der von einem Völkermord in Gaza spricht (Imago Images / ANP)

Amnesty Israel stellt sich gegen den Bericht seiner eigenen Mutterorganisation, in dem Israel des Völkermords im Gazastreifen beschuldigt wird.

Wie der israelische Zweig der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) erklärte, war er weder an der Recherche, Finanzierung oder Erstellung des Berichts beteiligt und wies die Behauptung des Völkermords seitens Israel im Gazastreifen vehement zurück und bestritt, dass die Ereignisse der rechtlichen Definition von Völkermord entsprechen: »Wir akzeptieren weder die Behauptung, dass im Gazastreifen nachweislich ein Völkermord stattfindet, noch akzeptieren wir die operativen Ergebnisse des Berichts.«

Dennoch verurteilte Amnesty Israel die hohe Zahl ziviler Opfer und forderte ein sofortiges Ende des Konflikts, da »das Ausmaß der Tötungen und Zerstörungen, die Israel im Gazastreifen begangen hat, schreckliche Ausmaße angenommen hat und sofort gestoppt werden muss«.

Trotz der Ablehnung des Völkermordvorwurfs äußerte der lokale AI-Ableger seine Besorgnis über die Möglichkeit anderer Verstöße gegen das Völkerrecht: Israels Vorgehen lasse »den Verdacht weit verbreiteter und schwerwiegender Verstöße gegen das Völkerrecht und Verbrechen gegen die Menschlichkeit« aufkommen. 

Das israelische Außenministerium verurteilte den 295-seitigen Bericht der NGO und bezeichnete ihn als »völlig falsch und auf Lügen basierend«. Auch die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) wiesen die Anschuldigungen als »völlig unbegründet« zurück, da die »operativen Realitäten«, mit denen Israel in der Region konfrontiert sei, nicht berücksichtigt worden sind.

Doppelmoral

Amnesty Israel kritisierte seine Mutterorganisation auch für das, was es als Doppelmoral bei der Auseinandersetzung mit Israel und der Hamas ansieht. In der Erklärung des israelischen Zweigs wurde darauf hingewiesen, dass sowohl das Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 als auch die Aktionen Israels im Gazastreifen als Völkermord bezeichnet werden, was die Notwendigkeit einheitlicher Standards bei der Untersuchung solcher Behauptungen unterstreiche. Dagegen habe Amnesty International verstoßen, indem es zwei nicht miteinander zu vergleichende Geschehen im Völkermordbegriff gleichgesetzt habe.

In einer separaten Stellungnahme kritisierten mehrere Mitglieder von Amnesty Israel und jüdische Mitglieder von Amnesty International die Darstellung des Berichts, dem sie vorwerfen, eine »künstlich hergestellte Analyse« der Lage zu präsentieren. So sei der AI-Bericht über Israels Aktivitäten im Gazastreifen von Anfang an als »Völkermordbericht« bezeichnet worden, selbst, als die Recherchen noch in den Kinderschuhen steckten.

Dies, so wurde weiters argumentiert, deute auf Voreingenommenheit hin und erschwere es den Forschern, ein unvoreingenommenes Fazit zu ziehen. »Vorab festgelegte Schlussfolgerungen dieser Art sind für andere Untersuchungen von Amnesty International nicht typisch.« Die Amnesty-Mitglieder kritisierten das Papier als vom Wunsch motiviert, eine Darstellung zu unterstützen, die mit den Ansichten der Zielgruppe von Amnesty übereinstimme, weshalb sie ihre eigene Organisation aufforderten, »die Arbeitsverfahren und Methoden, die zur Veröffentlichung dieses fehlerhaften Berichts geführt haben, kritisch zu überdenken«.

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