In einem Versuch, die Aufhebung der US-Sanktionen zu erreichen, ist Syrien unter bestimmten Bedingungen bereit, seine Beziehungen zu Israel normalisieren.
Wie der amerikanische Kongressabgeordnete Cory Mills am Donnerstag nach einem Treffen mit Ahmed al-Sharaa in Syrien mitteilte, habe der neue syrische Präsident ihm gegenüber geäußert, eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel anzustreben. Mills sagte gegenüber der Nachrichtenplattform Bloomberg, er habe mit al-Sharaa über die Bedingungen für die Aufhebung der von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen sowie über die Möglichkeit eines Friedens mit Israel gesprochen.
Während ihres Treffens habe al-Sharaa erklärt, Syrien sei »unter den richtigen Bedingungen« an einem Beitritt zu den Abraham-Abkommen interessiert, jener Reihe von Normalisierungsabkommen, welche die US-Regierung in der ersten Amtszeit von Donald Trump zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko ausgehandelt hatte. Laut Mills ist al-Sharaa auch bereit zu klären, wie er einerseits mit den noch in Syrien operierenden ausländischen Kämpfern umgehen will und andererseits Israel, das dem syrischen Staatschef weiterhin misstraut und jegliche Lockerung der Sanktionen ablehnt, Garantien zu geben.
Die neue islamistisch geprägte Führung Syriens drängt die USA und Europa auf eine vollständige Aufhebung der Sanktionen, damit das Land seine durch mehr als ein Jahrzehnt Bürgerkrieg am Boden liegende Wirtschaft wieder ankurbeln kann.
Cory Mills, der Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und des Ausschusses für die Streitkräfte des Repräsentantenhauses ist, war gemeinsam mit dem Kongressabgeordneten Marlin Stutzman in Damaskus. Es war der erste Besuch amerikanischer Regierungsmitglieder, seitdem der ehemalige Präsident Baschar al-Assad im Dezember letzten Jahres durch eine von Islamisten angeführte Rebellenoffensive gestürzt worden war. Die beiden Republikaner besichtigten Teile der großteils zerstörten Hauptstadt, führten Gespräche mit christlichen Religionsführern und kündigten Treffen mit weiteren Ministern der syrischen Regierung an.
»Mutige Erklärung«
Die Überlegung al-Sharaas, mit Israel ein Abraham-Abkommen abzuschließend, sei nicht überraschend, meinte Carmit Valensi, Senior Researcher für Syrien und Leiterin des Northern Arena Program am Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv: »Al-Sharaa hat in den letzten Monaten mehrfach sein Interesse an Frieden mit den Nachbarländern Syriens bekundet und erklärt, keinen Konflikt mit Israel anzustreben«, erklärte sie gegenüber The Times of Israel.
Valensi würdigte die »zurückhaltende und vorsichtige Politik« des neuen Präsidenten gegenüber Jerusalem, da »trotz der Präsenz der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte auf syrischem Gebiet, trotz der intensiven Luftangriffe und der Forderung Israels nach einer Entmilitarisierung des südlichen Syriens die syrischen Führer nicht versucht [haben], gegen Israel vorzugehen oder das Land herauszufordern; tatsächlich haben sie gegenüber Israel generell eine moderate Rhetorik beibehalten«.
Es erfordere »zweifellos eine Menge Mut, eine solche Erklärung abzugeben. Der syrische Präsident sehe »sich bereits wegen seines Mäßigungsprozesses heftiger Kritik ausgesetzt, die jetzt noch zunehmen wird. Die Frage ist, was al-Scharaa unter ›richtigen Bedingungen‹ versteht. Das müssen wir herausfinden.«
Es werde für Syrien einfacher sein, auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel hinzuarbeiten, »wenn es auch Fortschritte mit Saudi-Arabien gibt, sodass dieser Schritt als Teil eines regionalen Trends wahrgenommen würde«, fuhr die israelische Wissenschafterin fort. »Was die angesprochenen ›richtigen Bedingungen‹ angeht, könnten diese von einer minimalen Forderung nach Truppenabzug und Einstellung der Angriffe bis hin zu strategischeren Forderungen hinsichtlich der Zukunft der Golanhöhen reichen: einem Rückzug Israels oder zumindest einer Erklärung, dass diese zu einer entmilitarisierten Zone oder einer Zone unter gemeinsamer Kontrolle werden.«
Quasi als Zeichen dafür, dass al-Sharaas Erklärungen nicht nur leere Worte gegenüber US-Vertretern sind, berichteten palästinensische Medien am Dienstag von der Festnahme zweier ranghoher Vertreter des Islamischen Staats (PIJ) durch die syrische Regierung, nämlich Khaled Khaled, den Syrien-Verantwortlichen der palästinensischen Terrororganisation, und Abu Ali Yasser, den Leiter des PIJ-Exekutivausschusses im Land.
