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2018 plant Autonomiebehörde 330 Millionen Euro für Terrorrenten ein

2018 plant Autonomiebehörde 330 Millionen Euro für Terrorrenten ein„Eine gegen die Zahlungen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) an Terroristen gerichtete Gesetzesvorlage wurde Montagabend von der Knesset in erster Lesung verabschiedet. Die Vorlage des Verteidigungsministeriums, die von der Koalition und weiten Teilen der Opposition unterstützt wurde, würde es dem Kabinett gestatten, den Betrag, der an Terroristen gezahlt wird, von den Steuern und Zolleinnahmen abzuziehen, die Israel im Auftrag der PA erhebt.

Im letzten Jahr zahlte die PA mehr als NIS 1 Milliarde (235 Millionen Euro) an Terroristen, im Haushalt für dieses Jahr sind dafür sogar mehr als NIS 1,4 Milliarden (330 Millionen Euro) vorgesehen, so ein auf dem Haushalt der PA beruhender Bericht des Verteidigungsministeriums. Verteidigungsminister Avigdor Lieberman verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass das Gesetz im Laufe des Sommers engültig verabschiedet würde. Er verwies auf die amerikanische Version des Gesetzes, den sogenannten Taylor Force Act. Dieser schreibt vor, dass die USA der PA keine Beihilfen mehr zahlen, solange sie weiterhin Zahlungen an Terroristen leistet. ‚Wir können nicht von anderen fordern, dass sie die Zahlungen an die Terroristen vorenthalten‘, solange Israel nicht das gleiche tue, erklärte Liberman. ‚Wir können nicht hinter den USA hinterherhinken. Die PA ist der größte Finanzier des Terrorismus gegen Juden. … Wir müssen in dieser Angelegenheit handeln.‘ (…)

Vor der Abstimmung vom Montag veröffentlichte Lieberman Angaben über die Zahlungen, die die Terroristen, die in der jüngeren Zeit Anschläge verübt haben, erhalten dürften. Demnach dürfte die PA dem Terroristen, der drei Angehörige der Familie Salomon abschlachtete, im Laufe seines Lebens NIS 12,6 Millionen (2,97 Millionen Euro) zahlen. Omar al-Abed ermordete Yosef Salomon und zwei seiner erwachsenen Kinder, Elad und Chaya, und verletzte Yosefs Frau Yovah letztes Jahr in ihrem Haus, als sie die Geburt eines Enkels feierten. Elads Frau versteckte sich mit ihren Kindern in einem anderen Zimmer in dem Haus. Dort hörten sie das Massaker mit an. (…)

2018 plant Autonomiebehörde 330 Millionen Euro für Terrorrenten einDem Verteidigungsministerium zufolge liegt das Durchschnittseinkommen eines beschäftigten Palästinensers im Westjordanland bei monatlich NIS 2092 (493 Euro). Dies ist der Betrag, den ein Terrorist erhält, der eine drei- bis fünfjährige Haftstrafe absitzt. Terroristen, die zu mindestens zwanzig Jahren Haft verurteilt wurden, jene, also, die gravierendere Verbrechen begingen und aller Wahrscheinlichkeit nach Israelis getötet haben, erhalten auf Lebenszeit das fünffache dieses Betrags. Terroristen, die israelische Bürger sind, erhalten einen Bonus von NIS 523 (123 Euro). Mit diesem Betrag kommen diejenigen, die die schlimmsten Verbrechen begangen haben, auf monatlich mehr als NIS 10.461 (2946 Euro). Dies ist mehr als das israelische Durchschnittseinkommen von ungefähr NIS 9740 (2294 Euro). Gefangene Terroristen, die verheiratet sind und Kinder haben, erhalten zusätzliche Zahlungen. Falls ein Terrorist vorzeitig entlassen wird oder im Gefängnis stirbt, erhält seine Familie auf unbegrenzte Zeit ein monatliches Gehalt.“ (Lahav Harkov: „Bill going after Palestinian pay-for-slay passes first reading“)

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