Mena-Exklusiv

Sinnbild des Scheiterns: Jemens Ex-Präsident Saleh

Von Thomas von der Osten-Sacken

Ali Abdullah Saleh

Im Jemen droht zehntausenden Kindern der Hungertod, bald werden mehr als eine Million Menschen an Cholera erkrankt sein, das Armenhaus der arabischen Welt, wie das Land schon vor Jahren hieß, ist längst zum failed state geworden, in dem der Iran und Saudi Arabien einen langen, extrem brutalen und hässlichen Stellvertreterkrieg austragen, der eigentlich niemanden groß interessiert. Die Jemeniten leiden und sterben  ohne dass die so genannte Weltöffentlichkeit groß Notiz nimmt. Vielleicht liegt dieses Desinteresse auch daran, dass Jemeniten einfach nicht fliehen können, selbst wenn sie wollten und die nötigen finanziellen Ressourcen hätten. Wohin auch? Die Grenze zu den benachbarten Golfstaaten ist zu, auf der anderen Seite des Roten Meeres liegt Somalia.

So verwandelt sich der Jemen seit Jahren in eine einzige humanitäre Katastrophe, von der niemand auch nur weiß, wie sie aufzuhalten oder gar umzukehren sei. Millionen Menschen haben, um es in einfachen Worten auszudrücken, schlicht keine Zukunft. Und diese Katastrophe ist, wie jüngst die UN in einem ihrer hilflosen Appelle erklärte, menschengemacht. Diese Einschätzung trifft sicherlich auf die vergangenen Jahre zu, nur gerät einmal mehr eine Vorgeschichte in Vergessenheit, die so symptomatisch ist für all die Desaster, die im Nahen Osten Land für Land heimsuchen.

 

Vom „kleinen Saddam“ …

Viel ist dieser Tage die Rede von der unheilvollen Intervention einer von Saudi Arabien angeführten Koalition im Jemen, deren Krieg gegen die vom Iran unterstützen und ausgebildeten Houthi-Milizen vor allem die Zivilbevölkerung treffe und auch nach über zwei Jahren keine einziges ihrer erklärten Ziele annährend erreicht habe. In Vergessenheit gerät dabei gerne, dass der ehemalige Präsident des Jemen, Ali Abdullah Saleh inzwischen mit dem Iran und den Houthis verbündet ist, jener Saleh, der vor 2011 in Europa und den USA als Garant von Stabilität im Jemen hofiert und unterstützt wurde.

Wie kaum ein anderer dieser notorischen arabischen Langzeitpräsidenten – immerhin brachte Saleh es auf eine Regierungszeit von 34 Jahren – steht er für die ganze Misere nicht nur der Länder des Nahen Osten, sondern auch verfehlter westlicher Außenpolitik. Als junger Mann war Saleh begeisterter Anhänger panarabisch-nationalistischer Ideen und großer Freund und Anhänger von Saddam Hussein und dessen Baathpartei, die er auch 1990, als der Irak Kuwait okkupierte, aus vollem Herzen unterstützte. Über Saleh heißt es in der Library of Congress, er habe „keine offensichtliche Befähigung für das Präsidentenamt. Er ist weder entsprechend ausgebildet noch verfügt er über umfangreiche Regierungserfahrung.“ Der Jemen war damals Mitglied im UN-Sicherheitsrat und stimmte als einziges Land gegen die Resolution, den Irak notfalls mit Gewalt wieder aus Kuwait zu vertreiben. Arabische Medien bezeichneten Saleh gerne auch als den „kleinen Saddam“.

Als der Wind nach der irakischen Niederlage 1991 drehte, suchte Saleh, damals recht isoliert, eine Annäherung sowohl an die USA als auch an Saudi Arabien. Mit einem gewissen Erfolg. Während er sein Land weiter mit harter Hand regierte und nur ein paar kosmetische Reformen durchführte, wurde er zu einem engen Verbündeten im Kampf gegen Al Qaida. Alleine unter der Bush-Administration besuchte Saleh die Vereinigten Staaten vier Mal. Als neuer Verbündeter der USA führte er einen blutigen Krieg gegen die nach 2003 erstarkenden, vom Iran unterstützten Houthi-Milizen auf der einen und Al-Qaida auf der anderen Seite. Der Krieg gegen die Houthis dauerte Jahre, hunderttausende Jemeniten worden zu Binnenvertriebenen und im Jahre 2009 gab die Regierung in Sana einer ihrer Militärkampagnen den vielsagenden Namen „Verbrannte Erde“.

 

… zum Stabilitätsfaktor

Ökonomisch befand der Jemen sich schon damals auf dem Weg in die Katastrophe. Neunzig Prozent aller Einnahmen kamen aus Ölexporten. Während die Bevölkerung rasant wuchs, begangen die Ölvorräte zur Neige zu gehen, auch Wasser wurde knapp. Laut Welternährungsprogramm war der Jemen „selbst vor dem Beginn der Kämpfe Anfang 2015 … eines der ärmsten Länder in der arabischen Welt. Mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von knapp 64 nimmt das Land im Human Development Index Platz 168 von 188 ein.“

Demonstration in Sana’a 2011 (By Sallam from Yemen, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=13266309)

Aber Saleh galt nun als Verbündeter im Krieg gegen den jihadistischen Terror von Al Qaida wie auch als Bollwerk gegen iranisches Expansionsstreben. Dass seine „Reformen“ im Jemen bestenfalls halbherzig waren, seine Familie systematisch Regierung und Armee übernahm und der Unmut in der Bevölkerung ständig wuchs, schien kaum eine Rolle zu spielen. Entsprechend überrascht  wurde man in Washington und europäischen Hauptstädten, als im Frühjahr 2011 auch im Jemen der sog. arabische  Frühling mit Massenprotesten ausbrach. Hunderttausende Jemeniten begannen friedliche Proteste, forderten freie Wahlen, einen Rücktritt Salehs und besetzten in der Hauptstadt Sana’a den zentralen Hauptplatz.

Würde Saleh zurücktreten, wie der tunesische Präsident ben Ali und der ägyptische Machthaber Mubarak oder würde er den Weg Assads und Gaddafis wählen und die Demonstranten zusammenschießen lassen? Das war damals die große Frage, die dann am 18. März 2011 beantwortet wurde, als Scharfschützen  in die Menge schossen und mindestens 52 Protestierende töteten.

Zwar gingen die zersplitterten und vergleichsweise schwachen jemenitischen Sicherheitskräfte nicht mit der Brutalität und Konsequenz ihrer syrischen Kollegen gegen die Demonstranten vor, aber doch wurde von nun an regelmäßig scharf geschossen: Woche für Woche gab es Tote. Während sich der Westen in dieser Zeit zu einer Intervention gegen Gaddafi in Libyen durchrang, galt Saleh weiter als Ansprechpartner und Stabilitätsfaktor. Ähnlich wie Assad in Syrien gelang es ihm, sowohl Amerikaner wie auch Europäer zu überzeugen, dass er auf jeden Fall das kleinere Übel sei, wie ein amerikanischer Regierungsvertreter erklärte: „Unser Ziel besteht darin, einen Putsch oder die Machtergreifung durch der Muslimruderschaft nahestehende Gruppen oder Al-Qaida zu verhindern.“

Während Demonstrationen in Sana’a und anderen jemenitischen Städten zusammengeschossen wurde warnte der Präsident „dass ohne ihn Al-Qaida die Kontrolle über das Land erlangen würde. ‚An die Amerikaner und Europäer gerichtet sage ich: Al-Qaeda kommt und wird die Macht ergreifen’, so der Präsident.“ Inzwischen ist bekannt, dass Saleh wohl schon seit Jahren ganz gezielt Al-Qaida unterstützt hatte, um sich zugleich selbst als Retter vor einer drohenden islamistischen Machtübernahme inszenieren zu können und weitere Unterstützung aus dem Westen zu erhalten. Im März 2011 soll diese Kooperation noch verstärkt worden sein, wie es in einem Bricht des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahre 2015 heißt. Kurzum: Um sich der Unterstützung aus dem Westen zu versichern und seine Diktatur zu zementieren, kooperierte das Saleh-Regime mit Al- Qaida, während es gleichzeitig den USA grünes Licht für einen zumindest fragwürdigen Drohnenkrieg gab.

 

Salehs Bündnis mit dem den Houthi-Rebellen …

Trotzdem wuchs der Druck, die Demonstranten ließen sich nicht einschüchtern und auch den USA wurde klar, dass sie Saleh nicht länger halten konnten. Also einigte man sich auf einen bestenfalls faulen Deal: Saleh trat Ende 2011 zurück und sein langjähriger Vize wurde Präsident einer neuen Übergangsregierung. Was der deutsche Außenminister Guido Westerwelle damals als einen großen Erfolg der Diplomatie lobte und auch als Vorbild zur Lösung der Syrienkrise anpries, entpuppte sich schnell als fauler Kompromiss, der den Jemen nur weiter in die Katastrophe trieb. Kein einziges Problem war gelöst und Saleh behielt hinter den Kulissen sogar seine Macht über ganze Armeeeinheiten.

Losung der Houthis: „Gott ist groß! Tod den USA! Tod Israel! Verdammt seien die Juden! Sieg dem Islam!“

Und es dauerte nicht lange da streckte er seine Fühler in den Iran aus, den angeblich zweiten Hauptfeind des ehemaligen Saddam-Fans. Es dauerte nicht lange und ein Bündnis zwischen den mit iranischer Hilfe wieder erstarkten Houthis und Saleh zeichnete sich ab.  Erst diesem Bündnis gelang es, mit Hilfe des Iran, ab 2014 große Teile des Jemen militärisch zu erobern. Wo sie die Macht übernahmen dekretierten die Houthis etwa drakonische Maßnahmen gegen Frauen in der Öffentlichkeit:

Im Januar 2015 veröffentlichten die Huthis einen Rundbrief an die Frauen in der Stadt Amran, in dem ihnen untersagt wurde, nach dem abendlichen Maghrib-Gebet das Haus zu verlassen, männliche Bands oder Sänger zu ihren Treffen oder Partys einzuladen und bei Frauentreffen und -partys Kameras (auch Handys mit Kameras) zu verwenden. Diese neuen Regeln wurden in Amran in Kraft gesetzt und die Menschen halten sich aus Furcht vor Strafen daran.

Um seine Macht zu erhalten, verbündete sich Saleh sich mit seinen ehemaligen Hauptgegnern, die er nur ein Jahrzehnt zuvor noch blutig bekämpfen ließ. Denn Nahostdespoten wie ihm geht es vor allem um Machterhalt, für den sie ohne mit der Wimper zu zucken bereit sind, ihre Länder zu zerstören und das Leben von Millionen von Menschen zu ruinieren. Vom Freund und Bewunderer Saddam Husseins zum strategischen Verbündeten der USA zum Alliierten Irans in zwei Jahrzehnten! Diese Entwicklung ist zugleich auch die Sinnbild dessen, welch verheerende Wirkung jene außenpolitischen Paradigmen des Westens haben, die sich auf „Stabilität“, rein militärische Bekämpfung von islamischen Terroristen und Stützung von Despoten als „kleineres Übel“ konzentrieren. 

 

… scheint zu bröckeln

Inzwischen scheint auch das Bündnis mit den Houthis zu bröckeln. Seit dem späten August vertiefen sich die Brüche innerhalb der Allianz des früheren Präsidenten mit der Houthi-Bewegung. In Sana’a kam es jüngst sogar zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen Saleh-Anhängern und den Milizionären:

„Im Vorfeld der Feiern zum 35. Jahrestag der Gründung von Ali Abdullah Salehs Partei, des Allgemeinen Volkskongresses (GPC), stiegen im Jemen die Spannungen zwischen den Anhängern Salehs und ihren Verbündeten von Ansar Allah, den ‚Helfern Gottes‘, die besser als Houthis bekannt sind. Beide Seiten ergehen sich in einer zunehmends feindseligen Rhetorik und mit den Houthi oder mit Saleh affiliierte örtliche Anführer beschuldigen sich gegenseitig der Korruption und Inkompetenz sowie des Bestrebens, einseitig die Macht an sich reißen zu wollen. Das Bündnis zwischen Saleh und den Houthi war das Rückgrat des Widerstands gegen die von den Saudis angeführte Koalition zur Rückeroberung Sana’as für die international anerkannte Regierung von Präsident Abdurabu Mansour Hadi.”

Längst nämlich gibt es auch wieder Verhandlungen zwischen Saudi Arabien und Saleh. Immerhin wissen die Saudis, mit wem sie da sprechen, galt der jemenitische Präsident doch einst als ihr enger Verbündeter. So würde es wohl auch niemanden wundern, wenn Saleh einmal mehr plant, die Seiten zu wechseln. Hauptsache er und seine Familie überleben und verlieren nicht ihr zusammengeraubtes Vermögen.

Der Jemen derweil befindet sich in einem so desolaten Zustand, dass, sollte es soweit kommen, wohl niemand mehr in der Lage sein wird, den ehemaligen jemenitischen Präsidenten erneut als Garanten der Einheit des Landes und wichtigen Stabilitätsfaktor zu bezeichnen. Lieber redet man einfach nicht mehr über den Jemen und die verheerenden Folgen verfehlter und völlig gescheiterter westlicher Nahostpolitik – außer die UN meldet, dass inzwischen die Millionengrenze bei Cholererkrankungen überschritten wurde oder die Zahl der hungernden die zweistellige Millionenzahl erreichte. Das ist dann jeweils eine kleine Nachricht wert.

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