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Die USA und der Nahe Osten: Wofür steht Kamala Harris, die potentielle Vizepräsidentin?

Kamala Harris, Demokratische Vizepräsidentschaftskandidatin. (imago images/MediaPunch)
Kamala Harris, Demokratische Vizepräsidentschaftskandidatin. (imago images/MediaPunch)

Anders als lautstarke linke Parteikollegen tritt US-Vizepräsidentschaftskandidatin Harris für enge amerikanisch-israelische Beziehungen ein.

Eric Cortellessa, The Times of Israel

Der ehemalige US-Vizepräsident Joe Biden schrieb am Dienstag Geschichte, als er die kalifornische Senatorin Kamala Harris zu seiner Kandidatin für die Vizepräsidentschaft wählte. Das Antreten der 55-jährige Senatorin sorgt für gleich mehrere Premieren: die erste farbige Frau, die erste Tochter von Immigranten und die erste indische Amerikanerin, die auf dem Präsidentschaftsticket einer großen Partei steht.

Wenn es um die Israel-Politik der USA geht, spiegeln ihre Positionen mehr oder weniger das Mainstream-Denken der Demokraten der vergangenen zehn Jahre wider. Harris unterstützt eine Zwei-Staaten-Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt und steht für enge Beziehungen zwischen den USA und Israel sowie die Fortsetzung amerikanischer Militärhilfe für den jüdischen Staat.

Sie unterstützte den Atomdeal mit dem Iran und gelobte im parteiinternen Wahlkampf im vergangenen Jahr, dem richtungsweisenden Abkommen wieder beitreten zu wollen. Damit stellte sie sich in eine Reihe mit Biden, der in der Obama-Regierung ein Befürworter der Vereinbarung war.

Im Gegensatz zu einigen weiter links stehenden Mitgliedern ihrer Fraktion wie Bernie Sanders, dem Senator von Vermont, und Alexandria Ocasio-Cortez, der Kongressabgeordneten aus New York, hat sie sich weder gegen die traditionell Israel unterstützende Haltung der Partei gewandt, noch grundlegende Änderungen in den Beziehungen zum jüdischen Staat gefordert. (…)

Im November 2017 besuchte sie Israel und traf mit Premierminister Benjamin Netanjahu zusammen. Im April 2019 sagte die damalige Pressesprecherin der Senatorin, Lily Adams zu McClatchy, dass ihre „Unterstützung für Israel von zentraler Bedeutung dafür ist, wer sie ist“.

Als abweichende Progressive wie Ocasio-Cortez vehemente Kritik am israelischen Vorgehen in Gaza äußerten, sagte Adams, dass Harris „fest daran glaubt, dass Israel das Recht habe, zu existieren und sich zu verteidigen, auch gegen Raketenangriffe aus Gaza“.

Es gibt ein Thema, bei dem Harris in einem gewissen Maße von Washingtons pro-israelischer Lobby abweicht: beim Israel-Anti-Boykott-Gesetz, das Empfängern staatlicher Aufträge den Boykott des jüdischen Staates verbieten würde. Harris unterstützt die BDS-Bewegung nicht, aber sie stimmte gegen den Gesetzesentwurf mit der Begründung, dass er die freie Meinungsäußerung einschränken würde. (…)

Harris hat eine persönliche Verbindung zur jüdischen Gemeinde. Ihr Ehemann, Rechtsanwalt Douglas Ehmhoff, ist jüdisch. Wenn Biden und Harris gewählt werden, würde er der erste jüdische Ehemann einer Vizepräsidentin des Landes werden.

(Auszüge aus dem Artikel „In Harris, Biden chooses a traditionally pro-Israel Dem as his veep candidate“, der bei der Times of Israel erschienen ist. Übersetzung von Florian Markl.)

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