Wird Telegram dem Druck des iranischen Regimes nachgeben?

Telegram-Logo (By Telegram Messenger LLP, Gemeinfrei)

„Seit 2009 sind die Iraner Experten im Vermeiden der Zensur und Umgehen der Regierungskontrolle geworden. Der von einer im Vereinigten Königreich ansässigen Firma weltweit vertriebene Messenger-Dienst Telegram ist außerhalb des iranischen ‚Filternets’ zugänglich und funktioniert auch bei langsamen Internetverbindungen gut. So ist Telegram im Katz- und Mausspiel zwischen dem Volk und denen, die es zu kontrollieren suchen, zu einem enorm schlagkräftigen und allgegenwärtigen Medium der Kommunikation und Informationsverteilung geworden. (…)

Jahrelang ließ das Regime Telegram und Instagram unzensiert gedeihen, doch kann es kaum verwundern, dass das Regime nun eingriff, als die Proteste in Gang kamen – ‚vorübergehend’, um ‚den Landfrieden zu wahren’, so das iranische Staatsfernsehen. Die iranischen Behörden haben die relative Zurückhaltung des Landes im Umgang mit Telegram seit 2015 mehrmals diskutiert. Die iranische Regierung hat wiederholt bekanntgegeben, sie arbeite mit der Firma zusammen, was von Telegram meist dementiert wurde. Im Juli 2017 gab Telegram allerdings bekannt, die Firma habe im Iran Content Delivery Networks (CDN) für die öffentliche Kanälen installiert. Angesichts ihrer weitreichenden Abhängigkeit von der Plattform, alarmierte diese Nachricht viele Iraner. In der Rückschau ist nun deutlich, dass dies der Anfang der Zusammenarbeit zwischen Telegram und der iranischen Regierung war. (…)

Als die Proteste zunahmen, haben die iranischen Internetprovider, die infrastrukturell dem Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) unterstehen, begonnen, den Zugang zum Internet zu beschränken. Je nach der Taktik ihres Providers haben Millionen Iraner Schwierigkeit beim Zugang zur mobilen Datenübertragung gehabt bzw. stellten fest, dass sie vom ausländischen Webverkehr gänzlich abgeschnitten worden waren. Seit Jahresbeginn wurde zudem berichtet, dass auch Hausanschlüsse gestört würden und Nutzer nur noch Zugang zu örtlichen Seiten hätten. Dies nährt Befürchtungen, dass das seit langem diskutierte, im Volksmund ‚halal-net’ genannte Nationale Internetnetz nun tatsächlich eingeführt wird. Wenn die Regierung die aktuellen Zugangsbeschränkungen wieder aufhebt, wird sie ihre Filterungsentscheidungen vermutlich nochmals überprüfen wollen. ICT-Minister Jahromi erklärte bereits auf Twitter – der Instant Messenger-Dienst ist im Iran seit 2009 gesperrt – diejenigen, die behaupteten, die jüngste Sperre der sozialen Medien sei dauerhaft, würden gesellschaftliche Zwietracht säen.

Sollte der Minister sich an sein Versprechen halten, werden die Manager von Telegram eine wichtige Entscheidung zu fällen haben: Fügen sie sich dem Bestreben der iranischen Regierung, gegen alle unabhängigen Informationsquellen vorzugehen, oder wahren sie ihre Rechenschaftspflicht und Transparenz ihren Nutzern gegenüber, die auf die Plattform angewiesen sind, um frei kommunizieren zu können? Entwickeln sie bessere und besser gesicherte Instrumente, um Menschen die Umgehung der Zensur zu ermöglichen, oder kollaborieren sie mit einem System, dem es darum geht, das Online-Leben seiner Nutzer zu zentralisieren und zu kontrollieren?“ (Mahsa Alimardani: „What Telegram Owes Iranians“)

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