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Wird sich Assad je für seine Taten verantworten müssen?

Wird sich Assad je für seine Taten verantworten müssen?„Die Hoffnung bleibt bestehen, dass der syrische Morddiktator Bashar al-Assad, seine Gefolgsleute und seine Helfer eines Tages strafrechtlicher Verfolgung zugeführt werden, wozu es in letzter Zeit einige gute Nachrichten gab: Die in Deutschland und Frankreich vorgenommenen Verhaftungen von drei syrischen Geheimdienstmitarbeitern, die der Folter verdächtigt werden, gilt als bahnbrechend. Hinzu kamen die Ausstellung von Haftbefehlen sowie die Einreichung von Dutzenden von Strafanzeigen in einer Reihe europäischer Länder, darunter Schweden und Österreich.

Es mag seine Zeit brauchen, und die Chancen sind derzeit eher gering, aber die Ermittler werden sich schließlich in der Verantwortungskette hinaufarbeiten, um Syriens Tyrannen der mittlerweile nahezu 8 Jahre andauernden Schlachtung seines eigenen Volkes beschuldigen zu können. Einige hochmotivierte Anwälte und Aktivisten bereiten sich jetzt schon auf den Tag vor, an dem diejenigen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden. In Europa beginnen diese Bemühungen schon jetzt bemerkenswerte Ergebnisse zu erzielen. Um zu verstehen warum, muss man nur an die Hunderttausenden von Syrern denken, die nach ihrer Flucht aus dem Albtraum ihres Heimatlandes, den Kontinent erreichten. Viele können über die Verbrechen Aussagen machen und dabei helfen, sie zu dokumentieren. (…)

Nach den Verhaftungen in Deutschland und Frankreich rief ich Catherine Marchi-Uhel an, eine ehemalige französische Richterin, die einen UN-Ermittlungsausschuss leitet, der 2016 eingerichtet wurde, um Kriminalakten bezüglich Syrien zu erstellen. ‚Wird Assad jemals strafrechtlich verfolgt werden‘, fragte ich. Die Antwort lautete: ‚Vielleicht‘ – und nicht nur Assad, denn die UNO wird die Urheber aller Verbrechen in Syrien untersuchen, auch die von ISIS und den syrischen Rebellen. Die Schlüsselaussage von Marchi-Uhel lautete: Die internationale Justiz wird einen Weg finden. ‚Die Situation wird nicht auf ewig blockiert sein‘, beharrte sie: ‚Wir müssen diese Vision haben.‘  (…) Es gibt bereits eine enorme Menge an Beweismaterial, nicht zuletzt, weil das syrische Regime schreckliche Register seiner Missetaten angelegt hat und Dokumente herausgeschmuggelt wurden. Es gibt einen Berg an Metadaten, der durchsucht werden muss, um eine Beweismittelkette aufzubauen. Und ganz oben auf diesem Berg sitzt Assad. Denken Sie daran, er ist erst 53 Jahre alt.“ (Natalie Nougayrède: „Assad can still be brought to justice – and Europe’s role is crucial“)

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