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Wiederaufnahme der Atomgespräche: Iran verlangt Aufhebung aller Sanktionen

Der iranische Chefverhandler bei den Wiener Atomgesprächen, Ali Bagheri Kan
Irans Chefverhandler bei den Wiener Atomgesprächen, Ali Bagheri Kan (© Imago Images / Xinhua)

„Alle Delegationen sind sich der Dringlichkeit bewusst“, sagt EU-Gesandter Enrique Mora, der sich wenig optimistisch zeigte, dass eine Einigung erzielt werden könne.

Die Gespräche zwischen dem Iran und den Weltmächten über eine mögliche Rückkehr zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan von 2015 (Atomdeal, JCPOA) wurden am Montag in Wien wieder aufgenommen.

Die Hoffnungen auf einen Durchbruch in den Gesprächen sind gering. Der europäische Gesandte Enrique Mora sagte laut Reuters, dass ein positives Ergebnis „sehr schwierig zu erreichen sein wird, es wird sehr schwierig.“

„Sowohl in Teheran als auch in Washington müssen schwierige politische Entscheidungen getroffen werden«, sagte Mora, der die Gespräche koordiniert. Er fügte hinzu, dass sich das Zeitfenster für solche Entscheidungen schnell schließe.

„Alle Delegationen sind sich der Dringlichkeit bewusst, dass diese Verhandlungen in einem relativ vernünftigen Zeitraum abgeschlossen werden müssen. Auch hier würde ich keinen Zeitrahmen setzen, aber wir sprechen hier von Wochen, nicht von Monaten.“

Dies ist die achte Gesprächsrunde zwischen dem Iran und den Weltmächten. Die siebte Runde, die im vergangenen Monat aufgenommen worden war, wurde nach kurz Zeit wieder abgebrochen, da die westlichen Länder Berichten zufolge von den „unrealistischen“ Forderungen Teherans „zunehmend frustriert“ waren.

Zu diesen Forderungen gehört, dass die Vereinigten Staaten und die Europäische Union alle seit 2017 verhängten Sanktionen aufheben, einschließlich derer, die nicht mit dem iranischen Atomprogramm zusammenhängen, berichtete Reuters.

Augenmerk des Iran

Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian machte am Montag deutlich, dass Teheran von diesen Forderungen nicht abgerückt sei und bekräftigte, dass das Hauptaugenmerk des Irans bei den Gesprächen auf der Aufhebung aller US-Sanktionen liege.

„Das Wichtigste für uns ist es, einen Punkt zu erreichen, an dem iranisches Öl einfach und ungehindert verkauft werden kann“, sagte Amirabdollahian laut der Nachrichtenagentur der Islamischen Republik (IRNA).

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, beschuldigte auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz am Montag die westlichen Staaten, eine Rückkehr zum JCPOA zu verzögern, indem sie sich auf Themen außerhalb des Rahmens des Abkommens von 2015 konzentrieren:

„Es ist für den Iran nicht hinnehmbar, dass sie die Zeit und Energie der Teams mit nutzlosen Nachrichten verschwenden, während sie Forderungen an den Iran stellen, die über den JCPOA hinausgehen, und dem Iran weniger Vorteile bieten, als im Abkommen vereinbart wurden.“

Rückschritte

Mora sagte, er habe beschlossen, die Gespräche in der Woche vor Silvester wieder aufzunehmen, um keine Zeit zu verlieren, berichtete Reuters, zumal die siebte Runde mit einer pessimistischen Erklärung zu Ende gegangen sei, in der die Unterhändler aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausführten:

„Das wirft uns nur weiter auf den Stand der Gespräche im Juni zurück. Wir nähern uns schnell dem Ende dieser Verhandlungen.“

(Der Artikel Nuclear talks resume in Vienna; Tehran emphasizes sanctions relief“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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