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Wer kann einen dauerhaften Waffenstillstand im Sudan vermitteln?

Kämpfe in der sudanesischen Hauptstadt Khartum
Kämpfe in der sudanesischen Hauptstadt Khartum (© Imago Images / Xinhua)

Die Zusammenstöße im Sudan dauern nun schon den sechsten Tag an, während versucht wurde, einen eintägigen Waffenstillstand zu verhängen. Eine dauerhafte Lösung des Konflikts ist von vielen Entwicklungen abhängig.

Am vergangenen Dienstag scheiterte eine vierundzwanzigstündige Waffenruhe, als es in der sudanesischen Hauptstadt Khartum erneut zu Zusammenstößen zwischen der Armee und den Schnellen Eingreiftruppen (RSF) kam. Am Mittwochabend kündigten die beiden Parteien dann eine neue eintägige Waffenruhe an, bevor die RSF kurz darauf die sudanesische Armee beschuldigten, diese erneut zu verletzen .

Seit dem Ausbruch der Zusammenstöße am vergangenen Samstag beschuldigt jede Seite die andere, an den Auseinandersetzungen schuld zu sein, und jede hat mehrmals Siege über die jeweils andere erklärt, wobei es unmöglich ist, all diese Vorgänge vor Ort ohne unabhängige Quellen zu verifizieren.

Dennoch gibt es einige Entwicklungen auf beiden Seiten: So gab die Armee in einer Erklärung zu, dass es den RSF gelungen sei, einige Regierungszentralen, darunter den Ministerrat und das Innenministerium, einzunehmen. Die Armee erklärte, »die Schnellen Eingreiftruppen nutzen diese zivilen Einrichtungen, um ihre Kampfhandlungen zu leiten«.

Die Nichtregierungsorganisation Zentralkomitee der sudanesischen Ärzte gab am Donnerstag bekannt, dass seit Beginn der Kämpfe 174 Zivilisten getötet und 1.041 weitere verletzt worden seien, während sich die humanitäre Lage im Land äußerst schwierig gestalte. 

Die internationale Gemeinschaft versucht ihrerseits, Druck auf beide Seiten auszuüben, um die Kämpfe zu beenden. Fünfzehn Botschaften im Sudan, darunter die der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Deutschlands, Japans und die Vertretung der Europäischen Union, verurteilten ebenfalls am Donnerstag die anhaltende Gewalt und forderten eine »sofortige Einstellung der Kämpfe ohne Vorbedingungen«.

In einem gemeinsamen Statement erklärten sie, »eine umfassende und dauerhafte Beilegung der Differenzen zwischen den sudanesischen Streitkräften und den Schnellen Eingreiftruppen« sei »eine dringende Priorität, die nur durch einen friedlichen politischen Dialog erreicht werden kann«.

Die Durchführung eines solchen friedlichen politischen Dialogs zwischen den beiden Kriegsparteien erfordert allerdings eine Vermittlung durch Dritte, die Kommunikationskanäle öffnet und möglicherweise geschlossene erste Vereinbarungen garantiert. Diesbezüglich gibt es mehrere konkurrierende Optionen, wer eine solche Rolle in der sudanesischen Krise spielen könnte.

Drei Optionen

Die erste dieser Optionen ist der dreigliedrige Mechanismus, bestehend aus den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der Internationalen Entwicklungsbehörde (IGAD), der schon in den letzten Jahren den Dialog zwischen dem militärischen und dem zivilen Block im Sudan erleichtert hat.

Die zweite ist das Quartett, bestehend aus den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das im Dezember letzten Jahres ein Rahmenabkommen zwischen den Zivilinstitutionen und den Militärs vermittelte, das den Weg für eine zweijährige Übergangszeit ebnete, die mit freien Wahlen enden sollte. Die aktuellen Zusammenstöße haben dem Abkommen jedoch einen schweren Schlag versetzt.

Die dritte Option sind Ägypten und der Südsudan, die nördlichen bzw. südlichen Nachbarländer, die historische Beziehungen zum Sudan haben. Die beiden Staaten haben bereits in einer Erklärung, die nach einem Telefongespräch zwischen den beiden Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi und dem Präsidenten des Südsudan, Salva Kiir, am 16. April veröffentlicht wurde, ihre Vermittlung angeboten.

Einem Vermittlungsversuch zwischen den Konfliktparteien stehen jedoch mehrere Hindernisse im Weg. Die wichtigsten davon sind der mangelnde Prozess der Vertrauensbildung zwischen den beiden Parteien, die künftige Verteilung von Macht und Reichtum, die Frage, wie die Milizen der Schnellen Eingreiftruppen in die Armee integriert werden können, das Verhältnis zwischen Militär und Zivilinstitutionen sowie die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung.

Die Vielzahl der Optionen sowie der Ziel- und Interessenkonflikt zwischen den verschiedenen Vermittlern könnten zu einem Wettbewerb darum führen, wer die Vermittlung leiten soll und die Möglichkeit eines erfolgreichen Abschlusses gefährden.

Beobachter, die mit der arabischen Ausgabe der BBC sprachen, sagten in diesem Zusammenhang, sie hielten die Option eines amerikanischen und britischen Drucks für die erfolgversprechendste Variante, die in der bereits vom Sudan-Quartett (USA, Vereinigtes Königreich, Saudi-Arabien und VAE) vermittelten Lösung resultieren könnte, und sind der Ansicht, dass insbesondere die USA bereits zu viel in den Prozess des demokratischen Übergangs im Sudan investiert haben, als dass sie ein plötzliches Scheitern des Übergangsprozesses akzeptieren könnten.

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