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Westmächte fordern Iran zu Einhaltung des Atomdeals auf

Boris Johnson, Emmanuel Macron, Angela Merkel und Joe Biden auf dem G20-Gipfel in Rom
Boris Johnson, Emmanuel Macron, Angela Merkel und Joe Biden auf dem G20-Gipfel in Rom (© Imago Images / ZUMA Wire)

Deutschland, Großbritanniens, die Vereinigten Staaten und Frankreichs bringen ihre wachsende Besorgnis über die provokativen nuklearen Schritte des Iran zum Ausdruck.

Die Vereinigten Staaten, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben den Iran am Samstag aufgefordert, zum „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan“ (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) zurückzukehren, dem 2015 zwischen dem Iran und den P5+1-Staaten (China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten) ausgehandelten Atomabkommen.

„Wir sind davon überzeugt, dass es möglich ist, schnell eine Einigung über die Rückkehr zur vollständigen Einhaltung des Abkommens zu erzielen und langfristig sicherzustellen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient“, erklärten die vier Staaten in einer gemeinsamen Erklärung, die vom Weißen Haus veröffentlicht wurde.

Die Erklärung wurde vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem britischen Premierminister Boris Johnson und US-Präsident Joe Biden unterzeichnet und während des G20-Gipfels in Rom veröffentlicht, wo die vier Staats- und Regierungschefs zusammenkamen.

Ernsthafte und wachsende Sorge

Die vier Staats- und Regierungschefs erklärten außerdem ihre Entschlossenheit, den Iran am Erwerb von Atomwaffen zu hindern. Sie brachten ihre „ernsthafe und wachsende Sorge“ darüber zum Ausdruck, dass der Iran „das Tempo provokativer nuklearer Schritte“, darunter die (Hoch-)Aanreicherung von Uran, beschleunigt hat.

Die Schritte des Irans seien umso alarmierender, als das Land immer weniger mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zusammenarbeite, hieß es in der Erklärung: „Die derzeitige Situation unterstreicht die Bedeutung einer Verhandlungslösung, die eine Rückkehr des Irans und der USA zur vollständigen Einhaltung der Vorschriften vorsieht.“

Die Staats- und Regierungschefs schrieben in der Erklärung, dass es möglich sei, eine Einigung mit dem Iran zu erzielen und dass eine Rückkehr zur Einhaltung der Vorschriften zur Aufhebung der Sanktionen führen würde. Dies würde auch zu einem „geringeren Risiko einer Nuklearkrise führen, durch die die regionale Diplomatie zum Scheitern gebracht würde“.

Ein hochrangiger Beamter der US-Regierung sagte Reportern, dass Merkel das Treffen vorgeschlagen habe, damit die Staats- und Regierungschefs vor der Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien die anstehenden Themen diskutieren könnten, berichtete Reuters.

(Der Artikel Western leaders urge Iran to return to ‘full compliance’ with nuclear deal“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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