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Israel-Wahl: Weniger arabische Abgeordnete als Resultat interner Konflikte

Die arabische Balad-Partei unter Sami Abu Shehadeh hat es nicht in die Knesset geschafft
Die arabische Balad-Partei unter Sami Abu Shehadeh hat es nicht in die Knesset geschafft (Quelle: JNS)

Die Spaltung der Vereinigten Liste führte dazu, dass die arabischen Parteien in Israel nur zehn Abgeordnete stellen, anstatt mögliche vierzehn.

Ariel Ben Solomon

Gemeinschaftsstreitigkeiten sind in der arabischen Welt weit verbreitet und wurzeln im Stammesdenken, das in der Geschichte zu zahlreichen arabischen Niederlagen geführt hat. Das jüngste Beispiel ist das Ausscheidender radikalen panarabischen Balad-Partei aus der nächsten Knesset.

Shaheen Sarsour, ein ehemaliger Berater mehrerer arabischer Knessetmitglieder, erklärte, die arabischen Parteien hätten durch die Auflösung der Vereinigten Liste rund vier Sitze in der Legislative verloren. »Was die Hadasch-Partei von Ayman Odeh und die Ta’al-Partei von Ahmad Tibi mit Balad gemacht haben, hat ihnen selbst geschadet«, erklärte Sarsour. »Sie dachten, dass der Rauswurf von Balad ihnen den Weg zu einer Linkskoalition unter der Führung des scheidenden Ministerpräsidenten Yair Lapid und Verteidigungsminister Benny Gantz ebnen würde.«

Phillip Carl Salzman, emeritierter Professor für Anthropologie an der McGill University in Montreal, schreibt in seinem Buch Culture and Conflict in the Middle East, dass Fraktionsdenken in der arabischen Welt die Norm sei und es dort ständig zu Konflikten und zur Zersplitterung in kleinere, miteinander verfeindete Gruppen komme. »Man lernt dort auch früh, dass Rechtschaffenheit eine energische Opposition gegen die ›Anderen‹ erfordere: die andere Familie, die andere Abstammungsgruppe, die andere Stammesgruppe, den anderen Stamm, die andere Konföderation, die andere Konfession, den anderen Glauben«, schreibt er.

Zurück zur Drei-Parteien-Struktur

Die Vereinigte Liste der arabischen Parteien, die 2015 gegründet wurde, um alle arabischen Parteien in Israel zu zusammenzufassen, erreichte 2020 mit fünfzehn Sitzen im israelischen Parlament den Höhepunkt ihres Erfolgs. Im Jahr 2021 verließ jedoch die unter ihrem hebräischen Akronym Ra’am bekannte Partei der Islamischen Bewegung, die Vereinigte Arabische Liste die Vereinigte Liste und kandidierte allein, was schließlich zu ihrer Beteiligung an einer breiten Regierungskoalition unter dem damaligen Premierminister Naftali Bennett führte.

Mit der neuerlichen Spaltung der Vereinigten Liste vor der aktuellen Wahl »kehrte die arabische Politik zu ihrer Drei-Parteien-Struktur zurück, wie sie vor zehn Jahren bestand, bevor die Hürde für den Einzug in die Knesset von zwei auf 3,25 Prozent der abgegebenen Stimmen angehoben wurde«, erklärte Arik Rudnitzky vom Israel Democracy Institute und dem Moshe Dayan Center for Middle Eastern and African Studies der Universität Tel Aviv.

Zwar haben konnten die arabischen Parteien bei der aktuellen Wahl ihre Mandatszahl aufrechterhalten, allerdings wird eine Partei weniger in der Knesset vertreten sein, analysiert Rudnitzky, wodruch den arabischen Israelis Knessetabgeordnete verlorengehen. In der scheidenden Knesset hat die Vereinigte Liste (bestehend aus Hadasch, Ta’al und Balad) sechs Sitze, die Ra’am-Partei von Ahma Mansour Liste vier.

Die neue Knesset wird ebenfalls über zehn Sitze für die arabischen Parteien verfügen, und zwar je fünf für das Hadasch-Ta’al-Bündnis und für Ra‘am. Allerdings gehen vier zusätzliche Sitze verloren, die Balad beinahe gewonnen hätte. Angenommen, Balad hätte die Sperrklausel überschritten oder weiterhin in der Vereinigten Liste mitkandidiert, und die extrem linke Meretz-Partei hätte es ebenfalls geschafft, dann hätte dieses Szenario die Chancen des alten neuen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf die Bildung einer Regierungskoalition deutlich erschwert.

Dazu meint Sarsour, die arabischen Parteien müssten lernen »sich zusammenzuschließen, um ihre Stärke zu maximieren und fünfzehn oder sechzehn Mandate zu erreichen. Die Ergebnisse zeigen, dass Israel aufgrund der Palästinserfrage und des Wunsches der jüdischen Mehrheit, einen jüdischen und demokratischen Staat zu erhalten, nach rechts rückt.«

Balad plant für die Zukunft

Die nächsten Wahlen werden wahrscheinlich erst in vier Jahren stattfinden, sodass es noch zu früh sei, um zu sagen, ob es dann wieder eine gemeinsame Liste geben wird, die Balad einschließt, meint Rudnitzky. »Balad wird sich Zeit nehmen, um ihre Reihen neu zu ordnen. Sie wird jedoch nicht aufgeben, wieder in die parlamentarische Arena einziehen zu wollen. «

Balad und Hadasch-Ta’al beschuldigen sich gegenseitig, für das Auseinanderbrechen der Vereinigten Liste verantwortlich zu sein. Rudnitzky erklärt, es habe den Anschein, als ob Hadasch für die Spaltung verantwortlich sei, die Balad zu einer unabhängigen Kandidatur gezwungen habe: »Die Schuld liegt jedoch nicht bei den Parteiführern, sondern bei den arabischen Israelis. Die Wähler hätten Balad in die Knesset hieven können, aber es zeigt sich mal wieder, dass knapp eben nicht genug ist«, so Rudnitzky abschließend.

Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)

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