Berliner Bürgermeister bald auf der Top-10-Antisemitismus-Liste?

„Das Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWZ) erwägt einem Bericht der Jerusalem Post zufolge, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Liste mit den weltweit zehn schlimmsten Fällen von Antisemitismus zu setzen. In der Senatskanzlei zeigte man sich am Dienstag überrascht und wies die Vorwürfe zurück. Eine offizielle Bestätigung des Wiesenthal-Zentrums gibt es nicht. In ihrem Bericht beruft sich die Jerusalem Post auf den Rabbi Abraham Cooper, dem Vizedirektor des SWZ. Cooper kritisiert demnach, dass sich Müller in der Debatte über den Boykottaufruf der als antisemitisch bewerteten Gruppe BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) gegen das Berliner Festival Pop-Kultur nicht zu Wort gemeldet hatte. Die Bewegung hatte vor allem auf arabische Künstler Druck ausgeübt und sie zur Absage gedrängt, weil die israelische Botschaft einer Künstlerin einen Reisekostenzuschuss von 500 Euro zahlte. Mehrere Bands folgten daraufhin dem Aufruf. Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hatte den BDS-Aufruf einen ‚völlig inakzeptablen Versuch, in die Freiheit der Kunst einzugreifen‘ genannt. Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hatte den Boykottaufruf verurteilt.

Zum anderen kritisiert Cooper, der Regierende Bürgermeister habe es versäumt, mit rechtlichen Schritten gegen die antisemitische und jährlich stattfindende Al-Quds-Demonstration Ende Juni in Charlottenburg und Schöneberg vorzugehen und sich auch in diesem Fall nicht öffentlich zu Wort gemeldet. Bei der Demonstration über den Kurfürstendamm wurden auch in diesem Jahr wieder zahlreiche antisemitische Plakate gezeigt, darunter etwa ‚Israelische Produkte Nein danke‘ oder ‚Boycott Israel‘. Wenige Tage vor der Demonstration war an der Humboldt-Universität eine Knesset-Abgeordnete und eine Überlebende des Holocaust von BDS-Anhängern niedergebrüllt worden.“ (Alexander Dinger: „Michael Müller könnte auf Antisemiten-Liste landen“)